von Rudolf Sponsel, Erlangen
Präambel Politische Psychologie, Sprache * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Der Zustand der Amigorepublik * Alternativen, Positive Beispiele und Vorbilder * Whistleblowers * Bessere-Welt-Links * Attac * Transparency* Greenpeace * Amnesty International * Human Right Watch *
Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:
Recht
und Gesellschaft: Die Folterdebatte in Deutschland.
Der Fall Daschner im Fall Jakob von Metzler
Grundinformation Folter.
Milgram Experiement. Zimbardo Experiment. Die Realitäten. * Materialien
zur internationalen Folterdebatte. *
Die Anwendung von Folter gehört zu den Methoden para- und faschistischen Staaten: Militärjuntas, Diktaturen, im Krieg und in Bürgerkriegsgebieten wird meist offen gefoltert; aber auch in sog. angeblich "zivilisierten" und "demokratrischen" Staaten wie z.B. Rußland oder den USA wird Folter mehr oder minder verdeckt und verschleiert angewandt, von manchen etilE-Rechtswissenschaftlern sogar ganz offen zu legalisieren gefordert. Fast sämtliche Geheimdienste ( 1- 2- 3 - 4 - 5, NSA, KGB, Mossad) der Welt wenden Folter an, was ein sehr fragwürdiges Licht auf diese sog. "Rechtsstaaten" wirft. Die Menschenrechte fristen bei nicht wenigen Verantwortlichen nur ein Sonntagsredendasein. Andererseits fördern aber auch die idealistisch orientiertieten Rechtssaaten die verdeckte und unterschwellige Folter, weil sie die Ermittlungsbehörden durch pseudorechtlichen Datenschutz und zahlreiche Transparenztabus ihrer Mittel und Methoden berauben. Der Rechtsstaat ist weitgehend ein Unrechtsstaat, aber ein ganz legaler.
War Daschner wirklich in einem Konflikt?
Nie und nimmer. Er muß von Amts wegen die Gesetze kennen, und
daher wissen, was er darf und was nicht. Schon deshalb konnte er sich überhaupt
nicht in einem Konflikt befinden. Hier liegt also ein systematischer Versuch
vor - möglicherweise von höchster hessischer politischer Ebene
gedeckt, wenn nicht sogar angeregt - , die Rechtslage im Sinne des internationalen
Geheimdienst-Folterfaschismus zu verändern. Es soll ein neuer Pseudo-Rechtsstaat
geschaffen werden, Faschismus sozusagen ganz legal. Das ist die höchste
Form, wie weiland unter Adolf
Hitler (dazu paßt ja inzwischen auch schon die Schuldenpolitik
der Amigo-Republik).
Medienstimmen (kleine Auswahl):
Gutes und Kritisches kommt - wie fast immer - von heise
(27.11.4): Das Böse steckt im System (Florian Rötzer):
"Laut einer Studie von Psychologen nach dem Folterskandal von Abu Ghraib
kann fast jeder durch den "sozialen Kontext" zum Folterer werden Misshandlungen
und Folter kommen nicht nur in Konflikten und Kriegen, sondern auch in
streng hierarchischen Organisationen wie dem Militär immer wieder
vor, wie man jetzt auch wieder einmal in Deutschland erfahren musste (Folter
in Coesfeld?). Die sadistischen Demütigungen, denen irakische Gefangene
in Abu Ghraib unterworfen wurden, um sie gefügig zu machen und gleichzeitig
"geile" Bilder zu erhalten, sind wahrscheinlich eher die Ausnahme. Misshandlungen,
um Anderen Schmerzen zuzufügen und sie zu quälen, haben aber
wohl stets auch den Zweck, die Täter die Herrschaft über die
wehrlosen und gedemütigten Opfer genießen zu lassen. Aber individualpsychologische
Erklärungen reichen nicht hin, zumal Folter eine lange Geschichte
hat und einer ausgeklügelten Technik folgt, vor allem aber, weil sie
von den Folterknechten meist als notwendige, berechtigte und von oben erwünschte
Praxis gesehen wird, wenn sie nicht sowieso explizit angeordnet wurde."
Mehr an der Quelle.
Spiegel-Online
(22.11.4): "DASCHNER-PROZESS. Polizeichef wollte als Einziger Folter
androhen. Der ehemalige Frankfurter Polizeivizepräsident Wolfgang
Daschner soll im Alleingang beschlossen haben, dem Kindesentführer
Magnus Gäfgen Gewalt anzudrohen - und ihn eventuell zu foltern. Leitende
Ermittler und ein Polizei-Psychologe hätten ihren Chef ausdrücklich
davor gewarnt, berichtete ein beteiligter Polizist heute vor Gericht."
Mehr an der Quelle.
Auch der Pressclub, letzten Sonntag (21.11.4)
unter der gewöhnlich unkritisch und übermäßig pro-usa-
wie prosemitischen Moderation von Peter Voß war ausnahmesweise
eine erfreulich kritische Veranstaltung zur Folterdebatte. (Zum Fall Wolffsohn:
PWK4-20,
PWK4-22,
).
Konservative und Rechtslastige scheinheilige humanistische
Wölfe im Schafspelz sprechen sich inzwischen völlig offen für
die Legitimation und Anwendung von Folter aus, z.B.: Mitteldeutsche
Zeitung (23.11.4): "Gewalt ist nicht gleich Gewalt. Rechtslage
verbietet Folter - Finaler Rettungsschuss ist indes möglich."
Das FAZ.NET
führt u.a. im Artikel "Ein Mörder im Zeugenstand" aus
(25.11.4): "Die Formalie ist erwähnenswert, weil es am dritten Verhandlungstag
im Prozeß gegen den Frankfurter Polizeivizepräsidenten Wolfgang
Daschner und einen ihm unterstellten Kriminalhauptkommissar im Kern um
Recht und seine Formalien ging, nicht um Moral oder Unmoral, nicht um gute
oder böse Absicht und schon gar nicht um einen Showdown zwischen Polizeibeamten
und einem Verbrecher. Im ”Fall Daschner” wird um Recht gestritten, um Gesetze
und die Frage, ob vom Recht abgewichen werden darf, um Recht durchzusetzen."
Mehr an der Quelle.
Die Junge
World schreibt am 24.11.4 im Artikel "Verhör mit Instrumenten"
kritisch: "Die »Kampagne«, die Daschner beklagt, initiierte
er jedoch maßgeblich selbst. Als seine Drohung bekannt wurde, entbrannte
eine heftige Debatte über das Thema Folter. Daschner beförderte
diese Debatte mit vielen Interviews, in denen er forderte, einen rechtlichen
Rahmen für sein Vorgehen zu schaffen. »Die Anwendung von Gewalt
als letztes Mittel, um Menschenleben zu retten, müsste auch im Verhör
erlaubt sein«, sagte er dem Magazin Focus. Er würde wieder so
handeln. Und das, obwohl andere Möglichkeiten, um Gäfgen zu Aussagen
über den Jungen zu drängen, nicht genutzt wurden. So befand sich
die Schwester Jakob Metzlers in der besagten Nacht im Polizeipräsidium,
ohne dass Gäfgen mit ihr konfrontiert wurde. Ihrer Gegenwart hätte
er nicht standgehalten, »und ihr sofort erzählt, wo Jakob ist«,
zitiert der Spiegel Gäfgen.
Mit seinem Vorgehen stieß Daschner sowohl in den eigenen Reihen
als auch bei Politikern auf Verständnis. Der hessische Ministerpräsident
Roland Koch (CDU) bezeichnete Daschners Verhalten als »menschlich
verständlich«. Oskar Lafontaine (SPD) schwor die Leserinnen
und Leser von Bild darauf ein, dass es in diesem Fall »um Gefahrenabwehr«
gegangen sei, »bei der das Polizeirecht – um Leben zu retten – auch
den gezielten Todesschuss erlaubt«." Mehr an der Quelle.
World-Socialist-Web-Site
(26.11.4): Wird Folter in Deutschland wieder hoffähig? Von
Justus Leicht. In diesem Artiekl wird die völlig falsche Tragifizierung
Daschners gut in Frage gestellt: "Trotz des Widerwillens, mit der die Staatsanwaltschaft
die Anklage verfolgt, gab es während der ersten Verhandlungstage eine
Reihe von Aussagen, die das durch die Medien gezeichnete Bild Daschners
stark erschüttern. Insbesondere konservative Zeitungen hatten den
Vize-Polizeichef als tragischen Helden verklärt, als prinzipientreuen,
von inneren Konflikten zerrissenen Mann, der aus Sorge um ein unschuldiges
Kind der Stimme seines Gewissens folgte und deshalb nun ans Kreuz geschlagen
wird."
Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft? |
Das Drama der SPD in der IP-GIPT:
Mafia
im Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26
Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit
| Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle |
Die
großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank
Eine
Frau muß Bundespräsidentin werden
| Nach über 50 Jahren Männer-Vorherrschaft wäre es an der Zeit gewesen, daß endlich eine Frau zur Bundespräsidentin vorgeschlagen und auch gewählt wird. 2004 hat es nicht geklappt, hoffentlich bei der nächsten Wahl. |
Amigo
Oligarchie
Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen
Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt.
Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald
nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer)
über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur
auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo
oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert.
Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische
Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor,
wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen
seine eigenen BürgerInnen
betrügt - wie es z.B. mit der
Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber,
daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine
Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal
21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise
gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von
grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.
(von Arnim
Bibliographie hier) * Diffamierungskampagne
gegen Hans Herbert von Armin * GeMEINwohl
Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Materialsammlung zur Oligarchie * Zeit zum Handeln ?

|
|
| Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg] |
Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute
Dokumentation und Bürokritik:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514600.html.
CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.
Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die
Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt:
Campus.
![]() |
"In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt.So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. " |
Schuldnerberatung
geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld
ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende
Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme
ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im
laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40
Prozent."
Die Schuldentollwut
in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S.
21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden
Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut.
Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,].
Die Entwicklung beweist, daß der Konsum-
und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale
Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse
der etilE-Uni
Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie
Wachstumszyklen entstehen.
| Homo oeconomicus.
Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert.
Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist
auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muß. Die übermächtige share holder value
Ideologie der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten
Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser
Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der
nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch
den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle
und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate
(Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
|
Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:
Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:
_Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer
schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf: http://www.verlagruhr.de/verlag/redaktion/handy_schulden.html
Zum
Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
| Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt |
Linkauswahl (beachte):
CDU/CSU
Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem
reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene,
fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch
massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen
und Superrreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die pultokratischen
Amigos und AgentInnen der "Deutschland
AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen.
Und das wird auch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt einem
das Halleluja im Halse stecken und ein einizgartiges Würgen und Ekeln
hebt an. Welch eine Gotteslästerung! Wahrlich, denen ist nichts
heilig, außer ihren Amigos und Konten.
Korrupt bis zum geht
nicht mehr.
Spiegel
(12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug
verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency
International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen."
Mehr an der Quelle.
Tagesspiegel
(13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen
nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International
(TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei
bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen
Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich
auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin
Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen
Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich,
wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“,
sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
Deutsches
Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen
20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen
einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und
Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der
Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency
International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband
Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel,
Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in
Berlin." Mehr an der Quelle.
taz
(13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden
Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft
würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren.
Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International
(TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.
Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem
Hinweis:
Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich
eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen
Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.
Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *
Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. http://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.
| Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung. |
Plusminus
am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform").
"Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt –
das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch
rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten
gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall
klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch
bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird,
reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal
rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt
trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt
er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent
weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der
Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient
auch um diese zehn Prozent ansteigen.“ Mehr an der Quelle.
_
Suizide
und Verkehrstote 1982-2002
Blüchels
neues Buch: Heilen verboten, Töten
erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen
- als Hauptursache
für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden
soll.
Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten
gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.
Peter Zweifel: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html
Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: http://www.zbw-kiel.de/dienstleist/econselect/mi_gesundheit.htm
Gesundheitspolitik in der IP-GIPT
Europa: Warum
es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich
gewinnen die Bushkrieger.
Hollyvoodoo:
Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden"
wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß
sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich
bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische
Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit
fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen
könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn,
könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums
sein [Aufklärung]?
Tocqueville
1840: Über die Demokratie in Amerika Hat sich irgendetwas geändert
seit 1840 ?
|
|
Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig. _ |
Neue Bücher USA (Quelle:
Das
Politische Buch - Bayern 3)
Die Highlights des deutschen Bundestags.
http://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html
Report München berichtet über die Arche Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches Hurra auf das Arche-Projekt.
Heiner
Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4: "'Geldgier
zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien und Kapitalismus"
in der Zeit:
"10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär
Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung und
Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und ihre
Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem Rücken
an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten ausgeliefert,
die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld ihre Hirne zerfrisst.
Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten Ökonomie,
die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze, ohne soziale
Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken
und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an
der Quelle.
Ein dreifaches
Hurra auf die Bochumer Opel ArbeiterInnen. [1,2,3,4,5,]
[Opel
Bochum]
Das war sehr mutig und konsequent: Gegen die Bosse, gegen ein unfähiges
USA-Management, gegen die Gewerkschaft, gegen die Betriebsräte, gegen
den Zeitgeist. In Deutschland gibt es wieder Hoffnung und diese Hoffnung
gaben diese mutigen und zu allem entschlossenen Frauen und Männer
des Bochumer Opel-Werkes. Sogar die Schweden machten zwei Stunden mit.
Sie haben deutlich gemacht, wo die deutsche ArbeiterIn steht: mit dem Rücken
an der Wand. Und sie hat nichts zu verlieren. Gegen dieses internationale
plutokratische Irrenhaus und globale
Spielcasino gibt es nur ein Mittel: den Kampf, der auch sehr intelligent
vorübergehend eingestellt wurde [1,2,3,].
Uns allen stehen schwere Zeiten bevor.
Rußland
ratifiziert Kyoto-Protokoll. [1,2,3,]
Die nobelpreis-gestützte Hollyvoodoo-Supermacht
USA
hat es geschafft, völlig alleine gegen den "kleinen" Rest der Welt
dazustehen. Was interessiert die USA [1,2,]
die Ökologie von morgen, wenn wir heute noch ein paar Millarden 'machen'
können?
Versicherungsschutz
einstimmig beschlossen. [1,2,3,]
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Der Bundestag beschließt
einstimmig, die Versicherten und ihre Policen vor Pleiten zu schützen.
Respekt, das hätte ich den Amigos nicht zugetraut. Daher: wo ist der
Pferdefuß, der Haken?
Managerhaftung. Viel zu lasch, viel
zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net
* MM
* Spiegel
[1,]
* Süddeutsche
* Welt
* Wirtschaftswoche
* Zeit *
Kaplan Abschiebung. Endlich, da wurde es
aber auch höchste Zeit.
* FAZ.NET
* FR
* Neues Deutschland
* NZZ
* Spiegel [1,2,]
*
Friedensnobelpreis für Wangari Maathai. [1, 2, 3, 4, 5,]
Klare Worte
Kofi Annans an die US-Bushmen.
Spiegel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,319139,00.html
Züricher Oberland: http://www.zol.ch/zo/detail.cfm?id=137684
Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=42596
Oltner Tagblatt: http://www.oltnertagblatt.ch/pages/index.cfm?id=160152&re=Ausland&srv=ops&pg=detail
Deutsche Welle: http://www.dw-world.de/german/0,1594,1454_A_1334767_1_A,00.html?mpb=de
Die Paralympics
sind eine gute Idee
http://www.ndr.de/sydney2000/paralympics/geschichte/
http://www.paralympics.de/
http://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/
http://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/?msg_id=1096040299
Bundesverfassungsgericht
bestätigt Schwarzgeldstrafe für CDU [1,2,3,4,5,6,]
FuldaInfo schreibt am 16.9.4: "Heute hat die Hessen-CDU höchstrichterlich
vom Bundesverfassungsgericht bescheinigt bekommen, dass ihre Behauptung
beim Verschleiern des Schwarzgeldes sei alles korrekt zugegangen, eine
Legende ist. Tatsache ist: Der Rechenschaftsbericht 1998, mit der Unterschrift
des Parteivorsitzenden Roland Koch, wurde gefälscht. Es ist ein Sieg
des Rechts, dass die CDU jetzt 21 Millionen Euro Strafe bezahlen muss und
nicht weiterhin ihre Aktivitäten mit diesem illegalen Schatz finanzieren
darf", sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen
im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts."
Man darf aber gespannt bleiben, ob auch Kanther und seine Amigos erhalten,
was ihnen gebührt.
Bundesgerichtshof:
Geprellte Anleger können gegen Vorstände klagen [1,2,3,]
Am Dienstag, 20.7.4, S. 19, meldeten die Nürnberger Nachrichten
einen Lichtblick der Woche: Der Bundesgerichtshof entschied (Az: II ZR
217/03, 218/03, 402/02 vom 19. Juli 2004), daß private Anleger gegen
Vorstände auf Schadensersatz klagen können, wenn diese sich falsche
Pflichtmitteilungen zu Schulden kommen lassen.
Revision
im Mannesmannprozeß und das Medienecho [1,2,3,]
Daß die Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof einlegt,
ist hocherfreulich: Ein dreifaches Hurra auf die Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Sehr erfreulich ist auch, daß nunmehr beachtliche Teile der Medien
aus ihrem 35jährigen Dornröschenschlaf aufzuwachen scheinen.
Inzwischen scheint vielfach doch gesehen zu werden, daß es bei den
Managergagen nicht um "Neid", "Mißgunst" oder "soziale Gerechtigkeit"
geht, sondern um die schwarze Anti-Wirtschaftspädagogik,
der Deutschen Manager-Krankheit,
daß das ganze System völlig faul, geradezu absurd, ist.
Das Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan: In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Europäischer
Gerichtshof und die Stabilitätskriterien.
So geht es also Gott sei Dank nicht, daß die Finanz-MinisterInnen
selbst bestimmen können, ob sie sich einen blauen Brief schreiben.
Und trotz der allgemein und überall wuchernden Epidemie der politischen
Krankheit der Schuldentollwut, scheint sich ein kleiner Rest von Verstand
und Verantwortlichkeit am Europäischen Gerichtshof behauptet zu haben.
Pressestimmen: Süddeutsche
* ARD-Mittagsmagazin
* EU-Kommission
* Spiegel
* .
Liegt Augsburg
doch nicht in Palermo ?
Max Strauß wurde erstaunlicherweise, aber wohl zu Recht zu 3
Jahren und drei Monaten verurteilt, so daß wir die einst bösartige
Frage, ob denn womöglich Augsburg mitten in Palermo liege - immerhin
verschwanden Beweismittel aus der Aservatenkammer - nunmehr tendenziell
und Gott sei Dank eher mit Nein beantworten können. Sollte sich Bayern
also tatsächlich als rechtsstaatliches Bundesland weiter entwickeln,
auch wenn Chefs oder Chefsöhne-Amigos verwickelt sind? Nun ja, eine
Schwalbe macht noch keinen Sommer, heißt es. Aber immerhin, hoffen
dürfen wir. Also ein vorläufiges Hurra auf die Augsburger Richter.
Pressestimmen: * Berliner
Morgendpost (Chronik) * Morgenpost-2
* Spiegel-1
* Spiegel-2
* NZZ
* Neues Deutschland
* Süddeutsche
*.
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten
6.7.4, S. 13
| Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen. |
Der
Supreme
Court (Oberste Gerichtshof) der USA weist die Bushmen in ihre Schranken.
Die USA scheinen noch nicht ganz verloren. Offene, rechtsfreie KZs scheinen
derzeit selbst den konservativen höchsten US-RichterInnen, die natürlich,
wie es die "Demokratie" gebietet, von der Politik bestellt werden, zu viel
der guten Bushmen zu sein. Obwohl man der politischen Justiz grundsätzlich
nicht trauen sollte, werte ich die Entscheidung doch als Lichtblick. Die
politsche US-Justiz hätte den Faschismus des Präsidenten und
seiner Handlanger nach dem Motto Devil Saves America ja auch für
rechtens erklären können. Na ja, vielleicht kommt das noch, wenn
die eine oder andere RichterIn durch einen rein zufälligen Unfall
nicht mehr stimmfähig ist.
Zitat der Woche: Der Spiegel zur Neurobiologie:
| "Was man sicher weiß, ist eigentlich trivial. Alles andere steht erst am Anfang." |
Gebührenerhöhung
der Öffentlich Rechtlichen
Angesichts der allgemeinen Wirtschafts- und Finanz-Situation in Deutschland
erscheint die Gebührenerhöhung der Öffentlich Rechtlichen
Rundfunk- und Fernsehinstitutionen wenig verständig, unsolidarisch,
ja im Grunde instinkt- und verantwortungslos egoistisch. [1,2,3,4,5,6,]
Frontal21
(27.07.2004). Abgezockte Anleger: Banken müssen Milliarden
zurückzahlen
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) erschüttert die Bankenwelt.
Geprellten Immobilienfonds-Anlegern dagegen räumt es die Chance ein,
sich endlich aus der Schuldenfalle zu befreien.
Dialermafia
in der Amigiorepublik: plusminus 14.7.4 Die Paten des Dialer-Betrugs.
Kritisch
zum deutschen Widerstand: Monitor am 1.7.4 (zu General Höpner
und von Stülpnagel)
Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden ?
| Querverweis: Unter welchen Bedingungen ist die Ermordung von Todfeinden moralisch-ethisch rechtfertigbar? |
Der
Niedergang der Kultur und Leistungsfähigkeit durch die neuen Medien
Daß beachtliche Anteile von Deutschlands Jugend in neun Jahren
Schule das Einfachste nicht lernen können, wie viele Personen aus
der Wirtschaft beklagen, geht wesentlich auf das Konto und die Fehlnutzung
der neuen Medien und damit auf die Wirtschaft selbst zurück. Die KonsumidiotInnen-
und Manipulationsmaschinerie zeitigt sozusagen als ungewollte Nebenwirkung
einen allgemeinen Verfall der Leistungsmotivation und Leistungsfähigkeit.
Internet, Computer, Video, Privatfernsehen. Das
ist der Stoff aus dem die Luft- und Seifenblasenwirtschaften ihre flüchtigen
Konsumidiotien (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo mit dem Kuckuck
in katzengoldenem Eurolaub) potemkinieren,
mit dem Ziel ein Volk von beliebig manipulierbaren Schwachköpfen,
KonsumidiotInnen und Perversions-AnwärterInnen zu formen - weil es
natürlich nichts Wichtigeres und Mündigeres gibt, als zu wissen,
wie man einen Penis dünstet, gart oder brät und wohl bald
auch, wie ein Prominenter auf dem Donnerbalken sein Geschäft verrichtet
("Deutschland sucht die Superwurst"). * Der Spiegel: Medienkritik.
P^3:
Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel
* Der Spiegel: Medienkritik.
| "Der Journalismus ist für die Gesellschaft viel zu wichtig, als dass man ihn den Journalisten allein überlassen dürfte" |
Kritisch-investigative Magazine und Sendungen:
Aspekte brachte am 17.10.3 eine hervorragende Sendung * Panorama
* Monitor * Frontal
21, Plusminus, Report
[besonders Mainz;München],
Fakt,Das
Politische Buch [Bayern 3], Spiegel
tv, nicht so gut ist leider öfter der Presseclub und meist Sabine
Christiansen, bei der fast immer professionelle PolitikerInnen eine wirklich
ernsthafte Auseinandersetzung und Tiefgang verunmöglichen.
Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe
für einen Planeten.
Neil
Postman: Wir amüsieren uns zu Tode
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Die Öffentliche Kontrolle des Privatfernsehens als wichtigstes Instrument der monitär- oligarchen Hollywooddemokratie ist unverzichtbar. Aufgebauschte, wiederholte, exzessive Berichterstattung zu Entwicklung, Pflege und Kriminalität sexueller Abweichungen nach den zwei Geboten, Geld und Quoten, die tagtägliche US- Anti- Kultur- Flut an Sex und Crime trägt - wie das Internet - zum allgemeinen Kultur-, Leistungs- und Moralverfall wesentlich bei. Neil Postman hat bereits 1985 eindringlich und überzeugend davor gewarnt, daß mit der Mediengesellschaft die Urteilsbildung verloren geht und damit die mündige BürgerIn als elementare und unverzichtbare Grundlage jeglicher Demokratie, die zunehmend in eine Hollywooddemokratie und in Hollyvoodoo entartet. Mit Neil Postman starb am 5.10.3 im Alter von 72 Jahren in New York ein wahrhaft großer Amerikaner, der allerdings so wenig wirklich ausrichtete wie z.B. Susan Sontag, Noam Chomsky oder Norman Mailer. Postman starb am 5.10.3 |
Katholische Kirche: Wer
nicht wirklich lieben darf, kann auch nicht wirklich lieben und ist vielfach
in Gefahr.
Geschichte des deutschen Antisemitismus 1848-1932: Unbelehrbar?
Antijüdische Agitation mit entstellten Talmudzitaten. Auserwählt-Materialie
02: Der Anti-Nonsemitismus der Juden im Talmud.
Neue Broschüre der Innenbehörde Aufklärung über
Okkultismus und Satanismus
http://www.hamburg.de/fhh/aktuelle_meldungen/satanismus.htm
"Der spektakuläre Mordprozess gegen das "Satanisten"-Paar von
Bochum zeigt es: Aufklärung über Okkultismus und Satanismus tut
not. Die Arbeitsgruppe Scientology der Hamburger Innenbehörde hat
zu diesem Thema jetzt eine Informationsschrift herausgegeben. Autoren der
etwa 100-seitigen Broschüre sind Hartmut Zinser, Professor für
Religionswissenschaft an der Freien Universität (FU) Berlin und Ingolf
Christiansen, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen
Landeskirche Hannover. Die beiden Experten erklären in ihrer Schrift,
was unter Okkultismus und Satanismus zu verstehen ist, welche Gruppierungen
es auf diesem Gebiet gibt und wann deren Ideologie und Praxis gefährlich
wird für die Gesellschaft. Dieses Wissen soll Eltern und LehrerInnen
helfen, Jugendliche vor dem Abgleiten in gefährliche Kulte und Rituale
zu bewahren."
Buchhinweis: Christiansen, Ingolf (2003, 2.A.). Satanismus. Faszination des Bösen. Gütersloh: Quell.
Gute deutsche Whistleblower Seite zur Demoskopie der Wahlprognosen
| Eine ausgezeichnete kritische Whistleblower Seite zu demoskopischen Wahlprognosen findet sich im Netz unter: http://www.wahlprognosen-info.de Mail: Kritik@wahlprognosen-info.de * Whistleblower und Vorbilder hier |
KORRUPTION IN DEUTSCHLAND: Aufmerksamkeit darf nicht nachlassen (PWK3-41)
Die
Alternative: Wege und Weltbild des Alternativen Nobelpreises
Demnächst: Aus dem Hauptteil die Projekte: Ansätze
für eine friedliche Welt (S. 91-92)
Bisher: 0,
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Quelle-1: http://www.pressdepartment.de/Pages/co/sum/2003/sum_LuepkeAlternative.html
Quelle-2: http://www.pressdepartment.de/Pages/co/pi/2003/03/pi_LuepkeAlt2.html
Alternativer
Nobelpreis (im Jahre JJJJ).
Ratgeber Links in der IP-GIPT:
Am
wichtigsten und nötigsten ist eine Staats- und Grundgesetzreform
Das Grundgesetz ist schlecht. Wie schlecht es eigentlich ist, hat sich
erst die letzten 35 Jahre herausgestellt, seit die Republik zunehmend unkorrigierbar
und unaufhaltsam abwirtschaftet. PolitikerInnen
müssen an die Wahlen denken und daran, wie sie an der Macht bleiben.
Entschieden wird vom großen Haufen und den ihn manipulierenden Interessengruppen,
wobei der große Haufen bekanntlich nur kurzfristig und oberflächlich
denken mag oder kann. Dies nennt man dann plebiszitäre Demokratie.
Damit sind die strukturellen Bedingungen so gewählt, daß das
geschieht, was der große Haufen hören will. Damit ist klar,
daß sparen, umsichtig wirtschaften, vorsorgen sehr unwahrscheinlich
werden. Konstruktive Veränderungen innerhalb des Systems sind unwahrscheinlich.
Hier kann nur eine Staats-
und Verfassungsreform helfen, die bessere Rahmenbedingungen für
alle politischen Parteien unabhängig von ihren Charaktern über
die Wahlperioden hinaus dauerhaft und sicher zur Verfügung stellt.
Deutschlands Hauptproblem ist nicht die Armen ärmer machen, sondern eine Erneuerung der maroden Führungsstrukturen
Die Politik braucht zur Entwicklung der Demokratie vor allem - und wenigstens - vier neue strukturelle Impulse: (1) Transparenz (Abschaffung der Geldgeheimnisse) und (2) Verantwortung(Abschaffung des Idiotenprinzips der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt) und eine Reform des Grundgesetzes zur (3) Staatsverschuldung und eine Zurückführung der (4) Blockademöglichkeiten der Bundesländer (hierzu auch sehr konstruktiv und lesenswert: Der Spiegel 20,21,22, 2003, Serie "Die verstaubte Verfassung"). Wir brauchen eine neue, echte Elite und weniger charakterschwache, inkompetente oder erfolglose plutokratische SelbstbedienerInnen.
Der
Staat und die Politik selbst sind das Hauptproblem
Der Schuster hat die schlechtesten
Schuhe und der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her
Deutschlands Hauptproblem sind nichtdie
sozial Schwachen, die Entgelte für die SozialhilfeempfängerInnen
und Arbeitslosen, wenn auch richtig ist, daß Arbeiten sich mehr lohnen
muß als auf Sozialkasse zu leben. Doch Arbeit lohnt sich vor allem
deshalb nicht, weil die Staatsquote
viel zu hoch, Staat, Politik und ihre Amigos viel zu fett, viel zu aufgebläht,
viel zu gierig und zu teuer sind. Deutschland hat sein größtes
Problem im Staat und in der Politik. Wenn Leute Probleme lösen sollen,
die ihre eigenen nicht sehen und lösen können, die ihren Anteil
nicht wahrnehmen, dann ist das schlimmste eingetreten, das eintreten
kann: die falschen Leute machen fortwährend das Falsche. Zuerst muß
also im Staat, in der Politik und in den sog. Eliten ausgeputzt werden.
Doch dieses Geschäft werden die Betroffenen nicht selbst besorgen
können oder wollen. Was also tun? [1,
2]
_
|
Einführung
und Neufassung des Verantwortungsprinzips
Schluß mit dem Idiotenprinzip: Wer Mist macht
auf höherer Ebene wird belohnt
Es müssen dringend die gesetzlichen Voraussetzungen dafür
geschaffen bzw. erleichtert werden, daß diejenigen, die in verantwortlicher
Stellung (PolitikerInnen, MinisterInnen, Abgeordnete, BeamtInnen u.a. VerantwortungsträgerInnen)
Mist machen, nicht durch Abfindungen, vorzeitigen Ruhestand (Pension) und
neue Möglichkeiten des Doppelt- und Dreifachverdienens belohnt werden.
Wer Mist macht, muß es spüren, Mist machen darf sich nicht länger
lohnen.
| Jede Oma, jede PädagogIn, jede PsychologIn, jeder, der bis drei zählen kann und gesunden Menschenverstand hat, weiß: werden Fehlverhaltensweisen belohnt, verfestigen und vertiefen sie sich. Jeder weiß das. Nur die Politik und ihre potemkinschen "Kontrollsysteme" scheren sich nicht darum, wissen es offenbar nicht oder wollen es nicht wissen. Wer Mist macht, darf nicht länger mit Abfindungen, Frühpensionen, Doppeleinkünften und anderem Geldsegen belohnt werden. |
Andere Querverweise:
Asylrecht: Drohende Genitalverstümmelung als Asylgrund anerkannt