GeMEINwohl
Ein wichtiger Grundbegriff für eine an Fairneß,
Gerechtigkeit und Vernunft orientierte stabile Gesellschaft entgegen der
Mein-Wohl-Amigo-Republik
Mit einer operationalen
Formel
zur Quantifizierung eines Gemeinwohl-Indexes und Benchmarkkriterien zur
Wahlfähigkeit von PolitikerInnen.
von Rudolf Sponsel, Erlangen
Materialie 01 aus dem Lexikon der Staats- und Geldwirtschaft
Ein ziemlich relativierender Text, möglicherwiese zur sehr aus
der Perspektive der Amigo-Mein-Wohl-Republik :
Stichwort Gemeinwohl |
"Gemeinwohl, auch bonum commune, Soziale Wohlfahrtsfunktion, ist zentraler Begriff aller Lehren, die das Soziale, Kollektive oder Gemeinschaftliche erklären wollen oder es als Lebensforrn absolut (>Kommunismus, radikaler > Sozialismus) oder neben dem Wohle des einzelnen Menschen fordern. Was G. inhaltlich sei, ist von Anfang an umstritten; zumeist ist der Ausdruck eine Leer- oder Lehrformel ohne konkreten Inhalt. Das gilt sowohl für die Abgrenzung zum Eigenwohl oder Eigennutz in der Individual- und Sozialethik und in der Diskussion um angebliche Kollektivbedürfnisse als auch für die Aufteilung der Rechte (auch Nutzen), Pflichten (Lasten) und der Mitwirkung bei der kollektiven Entscheidung. So stellt sich konkret, die Frage, wer der Nutznießer des G. sein soll (alle oder welche Gruppe), was jeweils dessen Inhalt sei, wer die Lasten tragen soll, die das Gemeinwohl bedingt und wer über die Verteilung dieser Größen und die Kosten des kollektiven Apparates bestimmen soll. |
Ganz allgemein läßt sich empirisch nachweisen,
daß der Mensch als homo socialis von Natur aus auf eine Gemeinschaft
angewiesen ist, so daß sein persönliches Wohl und das der Gruppenmitglieder
in eine lebensfähige Ordnung, die auf moralischen Grundregeln
beruht, harmonisch integriert werden müssen. Da das G. zu einer Verwirklichung
stets einer (meist aufwendigen) Organisation mit Zwangsgewalt, nämlich
des Staates mit Bürokratie, bedarf, ist die Freiheit des einzelnen
und damit das Einzelwohl einem starken Entfremdungsdruck durch kollektive
Gewalt ausgesetzt, die sich hinter anonymen und formalen Vorschriften
verbirgt und die als monopolistisches Kollektiv die Würde des Menschen
zu gefährden oder zu mißachten droht.
[Querverweise:] Selbstinteresse, Ineffizienzkonzepte,
öffentliche Verschwendung, Ordnungspolitik, Anreiz- und Sanktionsmechanismen."
Stichwort Gemeinwohl, Zusammenfassung [Autor Kurt L. Shell, 118-119]: " Zusammenfassend könnte die Vielfalt der Definitionen des Gemeinwohls in vier Kategorien subsumiert werden (nach Sorauf): |
1. Allgemeinwohl
kann bedeuten, daß die Mitglieder einer organisierten Gesellschaft
tatsächlich alle gemeinsame Wert- oder Zielvorstellungen besitzen.
Dieser empirisch feststellbare Zustand ist jedoch noch nie realisiert worden,
da es in jeder Gesellschaft Abweichler oder opponierende Gruppen (z. B.
in Kriegszeiten Pazifisten oder Kriegsgegner) gibt. Wird das 'Allgemeinwohl'
jedoch zum 'Mehrheitsinteresse', muß die Frage nach seiner Verbindlichkeit
gegenüber jenen erhoben werden, die die Auffassungen der Mehrheit
über die Substanz dieses 'Wohls' nicht teilen.
2. Das 'vernünftige' Gemeinwohl. Diese Definition ist nicht an empirisch feststellbare Zustimmung der Mitglieder einer Gesellschaft gebunden, sondern postuliert ein objektiv feststellbares Wohl. Im Konfliktsfall zwischen Gruppen und Individuen, die jeweils für sich Vernunft in Anspruch nehmen - der Regelfall in politischer Auseinandersetzung -, fehlt jedoch der objektive, unparteiische Schiedsrichter. 3. Das 'moralische' Gemeinwohl ist dem 'vernünftigen' eng verwandt. Eine allgemein verbindliche Wertordnung wird vorausgesetzt; Interessen von Individuen oder Gruppen, die von ihr abweichen, werden als 'unmoralisch', mit dem 'Allgemeinwohl' nicht vereinbar diffamiert. 4. Das 'Gemeinwohl' als Gleichgewicht von Interessen. Hier wird kein Inhalt postuliert, sondern der Prozeß des Ausgleichs (der Stabilität voraussetzt und fördert) mit den sich jeweils ergebenden Resultaten mit dem 'Gemeinwohl' gleichgesetzt. Systemstabilität wird zum höchsten Wert; und die Gleichsetzung des Resultates des Kompromißvorganges, das häufig offensichtlich dysfunktional ist, läuft der Definition des Gemeinwohls als 'vernünftige' (sachgerechte) Lösung zuwider." |
Der Autor problematisiert in seiner Zusammenfassung weiter: "Müssen
wir angesichts der Tatsache, daß der Begriff des Gemeinwohls den
unterschiedlichsten Herrschaftsinteressen dienstbar gemacht wurde und ideologiefrei
nicht verwendet werden kann, ihn als nutzlose oder sogar gefährliche
Leerformel fallenlassen? Die Tatsache, daß er trotz aller gerechtfertigter
Kritik immer wieder gebraucht wird und daß selbst Sozialwissenschaftler,
die ihn entlarvt zu haben glauben, gezwungen sind, ihn in anderer Form
wieder einzuführen (D. Truman), deutet darauf hin, daß er eine
- wenn auch keineswegs eindeutige oder von Verwirrung freie - Funktion
hat, und zwar sowohl als ein Datum gesellschaftlichen Zusammenlebens wie
auch als ein Begriff, der gewisse Aspekte des politischen Prozesses zu
fassen und klären hilft. Vielleicht ist es möglich, ihm 'ex negativo'
näherzukommen, wenn wir auch nicht erwarten können, den Begriff,
der offensichtlich mit Bedeutungen überfrachtet worden ist, mit einem
klar umrissenen Inhalt zu füllen.
Es gibt Verhaltensweisen, die ohne Zweifel als gegen
das 'Gemeinwohl' gerichtet beurteilt werden: illegale Bereicherung auf
Kosten der Mitbürger, Verfolgung partieller Interessen ohne Rücksicht
auf Konsequenzen für Mitbürger oder zukünftige Generationen,
Zerstörung von Werten, z. B. durch sinnlosen Vandalismus. Ferner scheint
die Unterscheidung, die Rousseau zwischen dem 'allgemeinen Willen' und
dem 'Willen aller' machte, psychisch und moralisch durchaus sinnvoll,
wenn auch empirisch (von außen) der Unterschied nicht feststellbar
sein mag. Damit ist gemeint, daß wir durch Introspektion feststellen
können, ob wir zu einer Stellungnahme aufgrund selbstsüchtiger
oder sachfremder, sachgerechter und altruistischer Beweggründe gelangt
sind. Die Feststellung: 'das tut mir zwar weh, aber ich gebe zu, es ist
notwendig«, drückt den Sachverhalt aus, den Rousseau mit dem
'allgemeinen Willen' (in einer seiner Ausprägungen) umschreibt. Es
mag daher sein, daß der Begriff des Gemeinwohls weder durch einen
bestimmten Inhalt definiert noch mit einem bloßen Wettbewerbs- und
Kompromißprozeß gleichgesetzt werden kann. Vielmehr scheint
eine brauchbare, aber reduzierte Bestimmung aus Einsichten verschiedener
Theorien wie der Aristoteles' und Rousseaus konstruierbar zu sein. Ausgehend
von der Annahme beschränkter individueller Vernunft und der erwiesenen
Fähigkeit, partikuläre Interessen als Gemeinschaftsinteressen
zu rationalisieren, fordert 'Gemeinwohl', daß alle von politischen
Entscheidungen Betroffenen die Möglichkeit haben, ihr Interesse in
den Prozeß einzubringen (J. S. Mill: 'Ein Interesse, das sich nicht
verteidigen kann, ist immer in Gefahr, übersehen zu werden.'); daß
die Forderungen jeder Gruppe öffentlich vorgetragen und begründet
werden müssen, was sie dem 'Rationalisierungszwang' unterwirft; und
daß die Konsequenzen jeder Entscheidung in ihrer Breiten- und Zukunftswirkung,
insoweit sie sachverständig zu klären sind, öffentlich dargelegt
werden. Damit wird 'Gemeinwohl' gleichgesetzt mit dem demokratischen Prozeß,
der > Öffentlichkeit, Universalität und Verantwortlichkeit beinhaltet,
ohne daß gewisse vorgegebene Inhalte postuliert werden. 'Gemeinwohl'
bezieht sich demnach in erster Linie auf die Art, wie eine politische Entscheidung
zustande kommt, und nicht auf ihren Inhalt, der unvermeidlichen Interessen
und Perspektiven enthält, die nicht von allen Bürgern gleichermaßen
geteilt werden und deren sachliche Richtigkeit bestenfalls im nachhinein
- und dann nie logisch zwingend - erweisbar ist.
Gemeinwohl, so definiert, setzt allerdings auch
eine nicht zutiefst gespaltene >Gesellschaft voraus. Doch erscheint es
sinnlos (oder bewußt irreführend), von 'Gemeinwohl' zu sprechen,
wo wichtige Bevölkerungsteile der bestehenden Ordnungsstruktur völlig
entfremdet und feindlich gegenüberstehen. Andererseits könnte
sich der so reduzierte Begriff brauchbar erweisen, um verschiedene gesellschaftliche
Verhaltensweisen gegeneinander abzugrenzen, ohne allzuleicht zum Instrument
ideologischen Mißbrauchs zu werden."
Materialie
03 Gemeinwohl nach einem Wörterbuch der Soziologie
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"Gemeinwohl, sittl. Wert an sich;
spezif. Normen u. Formen des
Zusammenlebens der Mitglieder einer Ges.; die funktionsfähige Organisation einer Gesellschaft, in de Weise, daß ihre Mitglieder u. sozialen Gebilde in der Richtung des gemeinsamen Zieles bei gleichzeitiger optimaler individueller Zielrealisierung erfolgreich zusammenwirken; Kategorie zur Charakterisierung der Herrschafts- u. Kooperationsbeziehungen zwischen Staat, Gesellschaft u. den einzelnen Bürgern, wonach der Staat seinen Zweck nicht in sich selbst, seiner Machtentfaltung oder mythischen Erhöhung, sondern in einer für alle (am Bestehen eines solchen Staates interessierten u. tätigen) Bürger optimalen Ordnung findet. H. H v. Arnim, Gemeinwohl u. Gruppeninteressen, 1977.
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Gemeinwohl und Gruppeninteressen wurde als Habilitationsschrift vom Juristischen Fachbereich der Universität Regensburg angenommen und 1977 veröffentlicht. Seit bald 30 Jahren gehört der Verfassungs- und Verwaltungsrechtler von Armin zu den profiliertesten Kritikern der Mein-Wohl-Republikaner. Seine Arbeiten wurden von vielen Medien sehr beachtet, u.a. oft im Spiegel, allerdings ohne jede nennenswerte Wirkung. Fast hat es den Anschein als seien seine Arbeiten das Feigenblatt und Alibi der Mein-Wohl-Amigo-Republik. Ein Phänomen ähnlich wie in der Psychoanalyse, wo man offenbar meint, es sei genug, die Kritik zu erwähnen.
Quelle: Gemeinwohl und Gruppeninteressen (1977, S. 5)
Materialie
05: Die Staatslehre des Aristoteles
Aristoteles hat grundlegend wichtige Prinzipien formuliert,
um den Staat vor Macht-, Geld-, Funktions- Mißbrauch, Plünderung,
Verblödung und Verwahrlosung zu schützen. Einen diesbezüglich
wichtigen Auszug aus seiner "Politik" finden Sie
hier.
Bentham definiert kurz und bündig: der Zweck des Staates ist das größte Glück der größten Anzahl. Diese Formel kann, wenn sie sinnvoll spezifiziert wird, dem Gemeinwohlbegriff und seiner Operationalisierung zugrundegelegt werden. Was uns in Benthams Formel fehlt, ist ein wohlverstandenes Glück - also nicht eines, das durch Drogen (Medikamente), Einbildung, Wahnsinn oder Verbrechen zustande kommt - und die Gesichtspunkte der Dauer (lang anhaltend) und Stabilität (mit geringen Schwankungen).
Ein Staat erfüllt in dem Maße das Gemeinwohl, in dem er die Bedingungen für wohlverstandenes Glück (echtes positives Erleben) dauerhaft und gleichmäßig für eine größtmögliche Anzahl seiner Angehörigen (BürgerInnen) ermöglicht und aufrechterhält.
Lit: J. Bentham, Jeremy (1789). Eine Einführung in die Prinzipien der Moral und der Gesetzgebung.
Materialie
07 (Exkurs): Zum Begriff des Gemeinsinns
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"Gemeinsinn heißt ursprünglich ein allen Menschen gemeinsames Erkenntnisvermögen, ein Sensus communis oder Common sense, ein gemeiner oder gesunder (Menschen-) Verstand. Kant hat die für ihn entscheidenden Maximen aufgestellt: '1. Selbstdenken; 2. An der Stelle jedes anderen denken; 3. Jederzeit mit sich selbst einstimmig denken' (Kritik der Urteilskraft, § 40). In der Ethik heißt G. jene Einstellung, die sich im Gegensatz zum bloßen >Selbstinteresse auch für das >Gemeinwohl einsetzt u. entsprechende >Verantwortung, auch Einschränkungen auf sich nimmt. In der neueren Sozialtheorie verlangt mehr G. vor allem der >Kommunitarismus. G. zeigt schon, wer sich dank einer Bürgertugend ( >Freundschaft) in gemeinwohlverpflichteten Vereinen engagiert, aber auch wer zu spontaner Hilfe (für den Nächsten u. die Fernsten) bereit ist. Ein weitsichtiger G. setzt sich für entsprechende |
Noch
einmal hervorgehoben die Kant'schen Merkmale des Gemeinsinns:
| 1. Selbstdenken;
2. An der Stelle jedes anderen denken; 3. Jederzeit mit sich selbst einstimmig denken. |
Gemeinwohl:
Entwurf einer operationalen Definition
Erforderlich ist eine Mathematik und Messung des Gemeinwohls
"Gemeinwohl" ist z.B. wie "Kindeswohl" oder daraus verallgemeinert das "Lebenswohl" juristisch begrifflich eine sog. Generalklausel, worunter man einen sog. unbestimmten Rechtsbegriff versteht, der jeweils in konkreten Fragestellungen oder Fällen in einer jeweils aktuellen historischen und zeitgeschichtlichen Situation hinsichtlich seiner genaueren Bedeutung zu erarbeiten ist. Ein Begriff vom Typ "Generalklausel" ist nun keineswegs unbestimmt oder völlig willkürlich, wie manchmal behauptet wird. Richtig ist: ein Begriff vom Typ Generalklausel ist nur teilweise bestimmt und teilweise offen in Abhängigkeit von der konkreten Situation und Fragestellung. Gibt es das in der Definitionslehre und Logik? Ein Begriff vom Typ Generalklausel ist nicht streng und vollständig definierbar. Er wird umschrieben und durch eine Reihe von Kriterien gekennzeichnet.
Die gesamte Gemeinwohl-Diskussion krankt seit Jahrtausenden
an der Vieldeutig- und Unbestimmtheit des Gemeinwohl-Begriffs. Daher
ist es erforderlich, eine Arithmetrik
des Gemeinwohls zu entwickeln, die erlaubt, die Entwicklung und Ausprägung
des Gemeinwohl zu messen. Es ist klar, daß die Messung des
Gemeinwohls auf einen zusammengesetzten Index hinausläuft, in den
z.B. folgende Größen (Teil-Indices) eingehen:
Allgemein
kann eine Formel für einen Gemeinwohl-Index folgende Form haben:
Forderungen an Wissenschaft, Gesellschaft und Politik
ex negativo =: die Angabe dessen, was das zu Definierende nicht "ist" (sein soll). Im eigentlichen Sinne ist das natürlich keine Definition, sondern eine Charakterisierung oder Kennzeichnung.
Kennzeichnung: Nach Bertrand Russell das Verfahren in der modernen Sprachphilosophie und Logik, richtige Aussagen, die von einem Begriff erfüllt werden sollen, zusammenzutragen. Beispiele: Gemeinwohl ist nicht, wenn die Staatsverschuldung stetig zunimmt. Gemeinwohl ist nicht, wenn PolitikerInnen Vielfachbezüge beziehen. Gemeinwohl ist nicht, wenn Manager- und Aufsichtsratsgagen unabhängig vom Wirtschaftserfolg der Unternehmen und ihrer Leistung erfolgen. Gemeinwohl ist nicht, wenn die Armen und die Reichen immer mehr werden, also die Mitte, die Basis der Gesellschaft schwindet. Gemeinwohl ist nicht, wenn hohe BeamtInnen und PolitikerInnen in wenigen Jahren Amtszeit Pensionsanwartschaften erwerben, die die breite Mehrheit in einem ganzen Arbeitsleben nicht erreichen kann.
Lebenswohl: Letztlich ist also der Maßstab für das Kindeswohl das "Lebenswohl". Kindheit ist in dem Maße geglückt, wie sie einen Menschen instand setzt (die Grundlage bietet), als Erwachsener für sein eigenes Wohlergehen sorgen zu können. Quelle
Operationalisierung: Ein Begriff heißt operationalisiert, wenn man seinen Inhalt (das Operationalisierte) wahrnehmen, zählen oder messen kann.
echtes positives Erleben Die Bedingung "echt" ist wichtig, da sich unsere Gesellschaft in eine Richtung entwickelt, in der die Fähigkeit zu fühlen zunehmend verloren geht, womit gleichzeitig und entsprechend die künstlichen Gefühlemacher - Medikamente, Drogen aller Art, Ersatz- und Ausgleichshandlungen - zunehmen. Damit einher geht die zunehmende Unfähigkeit, seine eigene Befindlichkeit richtig zu erkennen und zu verstehen, was die Manipulation der Selbst-, Menschen- und Weltbilder sehr erleichtert und eine extreme Anfälligkeit für Falschbekundungen durch Suggestivfragen, Medien und Werbung bewirkt. Die Meinungsforschung ist daher mit größter Vorsicht zu genießen, weil Meinungen allenfalls eine sehr kurzfristige Bedeutung haben.
p-, p+, p+- Polung. Zunehmende, abnehmende, Grenzen oder Intervalle über- oder unterschreitende Ausprägungen von Sachverhalten (Merkmalen), können positiv oder negativ, neutral oder gar nicht bewertet werden. Wertet man eine zunehmende Ausprägung, so spricht man von positiver Polung eines Ausprägungssachverhaltes, wertet man eine abnehmende Ausprägung, so spricht von man von negativer Polung eines Ausprägungssachverhaltes.
korrigiert: irs 21.06.03