Internet Publikation für
Allgemeine und Integrative Psychotherapie
Abteilung Politische Psychologie,
Bereich Finanzen - Präambel
* Sprache *
IP-GIPT DAS=30.05.2009
Internet-Erstausgabe, letzte Änderung 1.6.9
Impressum:
Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel Stubenlohstr. 20
D-91052 Erlangen
Mail:_sekretariat@sgipt.org_Zitierung
& Copyright
Anfang_Schuldenporträt
Angela Merkel
_Service_
Überblick_
Relativ
Aktuelles_Rel.
Beständiges Titelblatt_
Konzept_
Archiv_
Region
_Wichtiger Hinweis
zu Links und Empfehlungen
*
Willkommen in unserer Internet-Publikation für Allgemeine
und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Bereich
Finanzen, und hier speziell hier zum Thema:
Das Schulden-Porträt
der Bundeskanzlerin
Angela Merkel
»Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln
hält.« [Q]
[Bild: Aleph,
W]
von Rudolf Sponsel, Erlangen (ohne Gewähr)
Politischer
Standort: Die "Weißen".
* Politbiographie *
Finanzpolitik,
Zusammenfassung
* Schulden- & BIB Tabelle * Ergebnis
* Kommentar * Anregung
* Merkel-Links *
Schuldenuhr
zur aktuellen Verschuldung.
Bundes-Ländervergleich
* Deutsches Reich * Weimar
* Drittes Reich Bundesbankpräsidenten
und Kanzler im Vergleich * Übersicht
Schulden-Porträts * Das
Drama begann bereits 1957 mit Adenauer ...
Schulden-Wachstumstabelle
* Japan * USA
1791-2008 * Querverweise *
_Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Strukturelle
Therapie, Kognitive
Therapie *
*
Tilgung
und tilgen * Schuldenbremse
* Neuverschuldung * Was
zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?
Die politische Krankheit
der Schuldentollwut. Erklärung und Heilung.
Politbiographische Daten: [Homepage
Bundeskanzlerin] > Merkel-Links.
Tabellarischer Lebenslauf
nach
der Homepage
(abgerufen 25.12.8):
-
Geboren am 17. Juli 1954 in Hamburg; evangelisch; verheiratet
-
1973 Abitur in Templin
-
1973 – 1978 Physikstudium an der Universität Leipzig, Diplomphysikerin
-
1978 – 1990 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentralinstitut für
physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften
-
1986 Promotion
-
1989 Mitglied des "Demokratischen Aufbruchs"
-
1990 Eintritt in die Christlich Demokratische Union Deutschlands
-
1990 Stellvertretende Regierungssprecherin der Regierung de Maizière
-
Seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages
-
1991 – 1998 Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands
-
1993 – 2000 Vorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern
-
1991 – 1994 Bundesministerin für Frauen und Jugend
-
1994 – 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
-
1998 – 2000 Generalsekretärin der CDU Deutschlands
-
Seit 2000 Vorsitzende der CDU Deutschlands
-
2002 - 2005 Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
-
Seit November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.
> Verlautbarungen, Erklärungen
und Video-Botschaften.
Finanzpolitik:
Wichtige finanzpolitische (Fehl-) Entscheidungen und Ereignisse
Die vorangehenden Hintergründe der Finanzkrise,
die seit spätestens 2003
allen Verantwortlichen bekannt waren, finden Sie hier
ausgeführt.
-
2005: Im rot-schwarzen Koalitionsvertrag wird die Förderung
des Kreditverkaufs festgeschrieben. Außerdem will man nur eine "Finanzaufsicht
mit Augenmaß". wiwo erläutert [13.2.8,
RS-fett-kursiv]: "Für die Banken ist das mithilfe der Ratingagenturen
aufgebaute System deshalb so attraktiv, weil sie die Pakete, anders als
bei der traditionellen Kreditvergabe, nicht mit Eigenkapital unterlegen
müssen. Sie können die Papiere in Zweckgesellschaften
ausgliedern. So verschwinden milliardenschwere Risiken aus der Bilanz.
„Diese Methode hätte von den Aufsichtsbehörden niemals erlaubt
werden dürfen“, so ein Banker selbstkritisch." [RS: richtig
bewertet sind das finanzökonomische und finanzpolitische Kapitalverbrechen.]
-
2005-Dez.: "Merkels Kompromiss lässt deutschen Beitrag steigen.
Der von Kanzlerin Angela Merkel ausgehandelte Finanzkompromiss beim EU-Gipfel
kommt Deutschland einem Zeitungsbericht zufolge teuer zu stehen. Der deutsche
EU-Nettobeitrag dürfte um knapp 2 Milliarden Euro pro Jahr steigen."
[mm
22.12.5]
-
2006-Mai. 3% extreme Mehrwertsteuererhöhung ab 1.1.7, obgleich
die Union "nur" 2% und die SPD 1% vorschlugen. [Parlament
22.5.6]. Ein Volk, das so was mit sich machen lässt, lässt
alles mit sich machen.
-
2006: Noch 2006 preist Asmussen, heute Staatssekretär im Finanzministerium,
die Vorteile des Risikogeschäfts unkontrollierter Kreditverkäufe
- aber jetzt soll ausgerechnet er als oberster Regulierer das staatlich
geförderte Kredit-Chaos organisieren [>Bock-Gärtner-Regel].
Mit Unterstützung der Politik werden die Finanzmärkte zum Dreh-
und Angelpunkt des Wirtschaftslebens (Gysi zitiert Steinbrücks Loblied
2006 auf die Deregulierung [Youtube])
-
2006 Gesundheitsfond soll 2008 kommen.
"Gegen alle Widerstände will die Bundesregierung den umstrittenen
Gesundheitsfonds pünktlich einführen – wenn es die Schuldenlast
der Kassen zulässt. ..." [Focus
13.8.9]
-
2007-Sommer. Ausbruch - nachdem die schwelenden Probleme seit dem
Krisengipfel
bei Schröder 2003 allen Verantwortlichen mehr als bekannt waren
- der Finanzkrise, die von der Regierung nicht erkannt und heruntergespielt
wird. Zunehmend wird das vollständige Versagen der Politik, der Kontrollinstanzen
und der Bankenaufsicht offenbar, wofür sich die VersagerInnen auf
allen Ebenen zum Ausgleich noch die Taschen vollstopfen.
-
2008: Finanzinvestoren gewährt man trotz
der Finanzkrise und des Versagens der Manager weitere Steuergeschenke.
Doch auf einmal will die Politik kräftig eingreifen - angeblich mit
einer Rücknahme der Deregulierung. Fragt sich nur, ob sie dazu überhaupt
noch in der Lage ist. Zehn Jahre lang wurde die Finanzbranche eifrig unterstützt
und gefördert. Und bisher ist kein einziges Degulierungsgesetz
zurückgenommen
worden. Vom Finanzministerium hieß es auf Anfrage von Plusminus
[Video
Plusminus 25.11.8] dazu nur: "Kein Kommentar".
-
2008-Okt. Finanzermächtigungsgesetz
an allen demokratischen und verfassungskonformen Kontrollen vorbei. Das
Parlament entmachtet sich damit freiwillig, ohne Grund und ohne Not selbst.
-
2008-Nov. Neuerdings haben Merkel und Steinbrück die Möglichkeit
zur offenen Bilanzfälschung inmitten der Krise geschaffen: Unrecht
wird zum Recht erklärt [Video
Plusminus 25.11.8]. Wieder einmal bestätigt sich: die schlimmste
Kriminalität ist die ganz legale. [Dokumentation
Steuerrechtsänderungen seit 1964]
-
2009-Jan. 2. Konjunkturpaket. [KR
28.1.9] Darin ein irrwitziges und extrem problematisches Wahlgeschenk
von - nachher aufgestockten - 5 Milliarden Abwrackprämie für
die Autoindustrie, die 2010 - nach der Wahl - einen massiven Konjunktureinbruch
in Deutschland garantiert, wird von schwarz-rot unter Federführung
von Merkel beschlossen. [FAZ
14.1.9] [Tagesschau
30.5.9]
-
2009 15. Jan. Die Schuldenuhr verzehnfacht
ihr Tempo.
-
2009-27. Mai: 2. Nachtragshaushalt. Berliner Morgenpost 28.5.9.:
Deutschlands Schulden bald bei zwei Billionen Euro. AFP 27.5.9:
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2009.
-
2009-29. Mai. Der Bundestag beschließt, dass die "Schuldenbremse"
ins Grundgesetz kommt. [Tagesschau
29.5.9].
-
2009-Frühjahr. Finanzchaos im
Gesundheitssystem, eine unsinnige Beitrags-Gleichschaltung der Krankenkassen
und ein neuer ebenso unsinniger bürokratischer Wasserkopf "Gesundheitsfond"
mit dem absurden Ergebnis: alles wird teurer, alle haben weniger und alle
sind unzufriedener.
-
Zusammenfassung: Insgesamt massive
steuerliche und andere Belastungen der Kleinen und Entlastung der Großen.
Die Schere geht nach gründlicher Vorbereitung durch rot-grün
(Schröder & Fischer) unter Merkel,
Müntefering und Steinbrück weiter auseinander.
Auch die Pervertierung
des Leistungsprinzips der "Deutschland
AG" geht unvermindert weiter. Es hat den Anschein, dass niemand solche
unangemessenen und kapitalfreundlichen Regelungen auf allen Ebenen verficht
wie die "Christlich Sozialen" und die "Sozialdemokraten". Die Finanz- und
Wirtschaftskrise wurde weder richtig beurteilt noch angemessen bekämpft.
Das dicke Ende kommt erst noch - nach der Wahl, 2010. Mit am schlimmsten
ist jedoch, dass das von den SteuerzahlerInnen zur Rettung der Banken zur
Verfügung gestellte Geld nicht zur Förderung und Unterstützung
der Wirtschaft verwendet wird: Kredite sind schwer zu erhalten und die
Wucherzinsen [>Frontal21,
12.5.9] für die Konsumentenkredite sind unverändert extrem. Auch
das ist das Versagen der Politik, die es wohlweislich verabsäumt hat,
die zur Verfügungstellung der Rettungsgeldmittel an vernünftige
Bedingungen zu knüpfen. So fliesst das Geld in erster Linie in die
Börse - das DAX kletterte in einem Zug von 3600 auf 4900 - und als
völlig fehlgeleitete "Boni" in die Taschen der Bankmanager-VersagerInnen
- für die Hatz-IV das Richtige
wäre - aber nicht in die Wirtschaft, selbst die KfW
geizt mit Krediten an den Mittelstand, wie die Welt
am 31.5.9 noch meldet.
Tabelle: Die Schulden-Leistung der Angela
Merkel 2005-2009
Lesebeispiele: Schröder hört 2005 mit 872,653 Mrd. Euro Schulden
des Bundes auf, die Merkel als
Anfangswert übernimmt. 2007 steigen die Schulden um 0.59% auf
937,645 Milliarden Euro. Das Brutto-
inlandsprodukt (BIP) betrug 2005 2,244 Billionen Euro, steigt bis 2008
auf 2,487 Billionen Euro und
schrumpft - die Werte des 1. Quartals 2009 hochgerechnet - auf 2,365
Billionen Euro. Nur für die Jahre
2005-2008 wäre die Musgrave-Stabilitätsbedingung
- "dank" massiver Steuererhöhungen und anderer
Entlastungsereignisse - erfüllt.
Jahr nach
sek. Dat. Quelle |
Schulden
Betrag in Mrd. |
Steigerung Schulden
in % gegen Vorjahr |
BIP (Bruttoinlands-
produkt) in Mrd |
BIP Steigerung |
| 2005 |
872,653 |
Ende Schröder= Anfang Merkel |
2244.60 |
Ende Schröder= Anfang Merkel |
| 2006 |
932,110 |
6.81% |
2322.20 |
3.46% |
| 2007*** |
937,645 |
0.59% |
2426.49 |
4.49% |
| 2008 |
956,869 |
2.05% |
2487.42 |
2.51% |
| 2009* |
1004,869 |
5.02% |
2365.84** |
-4.89% |
Schulden-
Wachstum |
Insgesamt (2005=100) steigen die Schulden um 15,15% mit
einem arithm. Mittel in 4 Jahren von 3,79% pro Jahr. |
2005-2009 (n=4)*:
stetigeRate=3,53%
jährliche Rate=3,59%
2005-2008 (n=3):
stetigeRate=3.071%
jährliche Rate=3.119% |
Merkel übernimmt von Schröder
2,244 Bill. BIP, steigert bis 2008 auf 2,487 Bill. Euro und bis 2009 auf
2,365**. |
2005-2009 (n=4)**:
stetigeRate=1.315%
jährliche Rate=1.324%
2005-2008 (n=3):
stetigeRate=3.424%
jährliche Rate=3.483% |
*Schulden: auf der Basis des 2. Nachtragshaushalts
vom 27.5.9, d.h. 48 Mrd. zum Vorjahreswert 2008 summiert.
Schuldendaten 2006-2008 aus: destatis
[Fin5, Zeile 11] Abruf 9.5.9. Die Risiken der mit den "Rettungspaketen"
verbundenen Garantien, die hunderte von Milliarden kosten können,
können erst dann berücksichtigt werden, wenn sie eingetreten
sind.
**BIP: Schätzung: Wert des ersten
Quartals x 4 = 2365.84. BIP Daten 2005-2006 [Sek,
Orig];
2007-2009 von hier.
***Mehrwertsteuererhöhung ab 1.1.7
um 3 Punkte nachdem die SPD um 1, die CDU um 2 erhöhen wollte.
Modellrechnung 2010-13:
Wie Reuters am 29.5.9
meldete, hält Steinbrück auch für die nächsten Jahre
eine hohe Neuverschuldung für möglich (z.B. für 2010 mit
über 90 Mrd. Euro). Hierzu eine kleine Modellrechnung für den
Fall, dass ab 2010 bis 2013 jährlich 100 Mrd. Euro Neuverschuldung
hinzu kommen:
swr
:= stetige, jwr := jährliche Wachstumsrate.
Ergebnis Schuldenporträt Angela Merkel
(2005-2009):
Angela Merkel wird im November 2005 Bundeskanzlerin und fängt
mit 872 Milliarden Euro Schulden des Bundes, die Schröder
hinterläßt, an. Mit dem 2. Nachtragshaushalt am 27.5.9, der
die bislang größte Schuldensteigerung in der Geschichte der
Bundesrepublik mit rund 48 Milliarden Euro ausweist, wird sie Ende 2009
die Schulden des Bundes auf über eine Billion Euro oder um 15,15%
in vier Jahren gesteigert haben (wobei die mit den Rettungspaketen verbundenen
Garantien - und damit Risiken - natürlich nicht einbezogen sind).
Das entspricht einer stetigen Schuldenwachstumsrate
von 3,53% und einer jährlichen Schuldenwachstumsrate von 3,59%. Lässt
man das Finanzkrisenschuldenjahr 2009 - bei dem die relevanten Zahlen frühestens
Mitte nächsten Jahres genauer eingeschätzt werden können
- erst mal weg und betrachtet nur die Jahre 2005-2008, so wäre die
Musgrave-Stabilitätsbedingung
- "dank" massiver Steuererhöhungen, also keiner echten Sparleistung
- erfüllt.
Die auf den ersten Blick gegenüber vielen ihrer
Vorgänger relativ günstig anmutenden Schuldenwachstumsraten,
rühren hauptsächlich daher, dass die Jahre 2007 und 2008 ziemlich
viel Steuern einbrachten. Berücksichtigt man die extreme Mehrwertsteuererhöhung
um 3% (die SPD wollte 1%, die Union 2%) mit der die deutschen SteuerzahlerInnen
verhöhnt wurden, den Rückgang der Arbeitslosigkeit, die Stabilisierung
der Sozialsysteme und die sprudelnden Steuereinnahmen, ist die (stetige)
Schuldenwachstumsrate von 3,53% allerdings sehr hoch. Merkel, Müntefering
und Steinbrück bewiesen damit, dass sie ebenso wenig in der Lage waren,
in guten Zeiten Rücklagen für schlechte zu bilden, wie ihre Vorgänger.
Schulden machen und nach uns die Sintflut, ist kapitalistisch-deutsches
Gesellschafts- und Staatsprinzip mit der krupp-stählernen Regel: Wer
Mist macht auf höherer Ebene, muss gnadenlos belohnt werden und Boni
beziehen. Das kapitalistische Zockersystem wurde mit noch mehr
derselben Ursachen - Schulden, Schulden über alles, über
alles in der Welt - "bekämpft". Obwohl jederfrau klar sein sollte,
dass das nicht halten kann, macht man blind und konzeptionslos einfach
so weiter ... und eine Wende ist nirgendwo in Sicht. Das ist der Fluch
einer 60jährigen oligarchen
Amigorepublik aus der es - auf Sicht zumindest - kein Entrinnen zu geben
scheint.
Anmerkungen: Wie man kommunal verantwortungsbewußt
und erfolgreich ohne Schulden wirtschaftet, kann man z.B. bei der Kirschblüten-Gemeinde
Kalchreuth
studieren (bzw. 1, 2,
3).
Und wie sich der "Kini"
im Nachhinein doch noch rechnet, kann hier
eingesehen werden.
| Man
beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung
abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder
nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch
höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994)
- hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem
muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen
gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern.
(z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite"
oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen
Lasten, siehe Staatsverschuldung
und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen
der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier).
Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank,
Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen),
der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden
zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte:
Tatsächliche
Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren
gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. |
Kommentar (Allgemeines
zum Schuldenproblem) > Musgrave-Stabilitätsbedingung.
_
Beachten Sie bitte die wichtigste PolitikerInnen-Beurteilungs-Regel:
Entscheidend ist, was PolitikerInnen TUN, nicht was sie sagen. Und
die beiden wichtigsten Ergebnisse ihres TUNs sind die zwei Zahlen und ihr
Verhältnis zueinander: die Schulden- und die Wirtschaftswachstumsrate,
wobei die Musgrave-Stabilitätsbedingung
gelten sollte: Schuldenrate < BIP-Rate.
_
Wie man sieht, können auch Angela Merkel und ihre
Mitregenten Müntefering und Steinbrück
wie die meisten unserer
PolitikerInnen
das Richtige und Wichtige nicht: nämlich umsichtig und
verantwortlich haushalten, wirtschaften und sparen getreu dem Motto eines
ehrlichen Kaufmannes, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man
einnimmt. Wer privat so wirtschaften würde wie unsere PolitikerInnen,
hätte in Geldangelegenheiten längst eine Betreuung und wäre
in Geldangelegenheiten für geschäftsunfähig
erklärt worden. Unsere PolitikerInnen (ich
pumpe, also bin ich) können also ihren Job nicht richtig (ausüben).
Und für die meisten gilt leider die Metapher der vierköpfigen
Hydra. Die vielen problematischen bis falschen Entscheidungen der Merkel-Müntefering-Steinbrück
Regierung wurden
oben
schon dargelegt. Die Staatsverschuldung ist schon immer von den Banken
und den Kapitalgebern zu deren GeMEINwohl
gewollt, weil sie daran sicher und gut verdienen. Wie die Finanzkrise
zeigte, reicht den Kapitalhaien aber ein guter Verdienst nicht, es muss
auch hier mehr und mehr und noch mehr Rendite werden. Dies konnte nur funktionierten
durch einen gigantisch aufgeblähten Geld- und Derivatemarkt,
der hinten und vorne auf tönernen Füßen stand. Nicht die
Gier der Kapitalhaie und Heuschrecken ist das wirkliche Problem, damit
liesse sich mit konsequenten Kontrollen und Regulierung gut fertig werden,
sondern die Inkompetenz der Volks- und Finanzwirtschaftler, insbesondere
die jeglicher Realität entrückte Finanzmathematik.
Zudem zeigt sich immer klarer, dass die zwanghaft expansive Wirtschaftswachstums-
und Geldpolitik mehr und mehr zum Schneeballsystem entgleist, das überhaupt
nicht auf soliden Fundamenten beruht und keinerlei vernünftige und
ethische Grenzen kennt. Vielfach ist daher das Wirtschaftswachstum auch
gar nicht echt und solide fundiert, sondern zu einem großen Teil
eine Luft- und Seifenblasenwirtschaft - jedem sein Dritthandy fürs
Zweitklo - mithilfe der "Schuldentollwut"
und einer künstlich aufgeblähten Geldmenge
angeheizt, dass keinerlei nachhaltige Zukunft hat und mit wohlverstandenem
Gemeinwohl
wenig zu tun hat.
Zur Therapie der "Schuldentollwut":
Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der falschen Einstellung
und
in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens.
Staatsverschuldung
hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über
fast alle Kulturen und Epochen, geht über alle Herrschaftssysteme,
über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden,
Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über
alle
Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und strukturelles
Problem (historisch oft durch
Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch
grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist:
Strukturelle
Therapie des Schuldenproblems.
Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn
echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden,
dass VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine
bestimmte
Zeit nicht mehr wählbar sind und nicht
durch
Abfindungen oder andere Vergünstigungen
belohnt werden
dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen
als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Politik
nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern
ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn
zugleich
ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan vorgelegt wird,
der von Ephoren
überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue
Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen
Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung
der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle
wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.
Und man muss sich von falschen Eliten (Etilen)
und besonders von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten
lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man
auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen
haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung).
Die USA sind weder real noch normativ oder
ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche
möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung
der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung
und die supra-nationalen Egoismen (EU)
ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und
die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür
vor ein internationales Tribunal gestellt.
Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu
aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden
und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme,
wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen
erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten.
Kognitive
Therapie des Schuldenproblems.
Wie fast
immer beginnt die Problemlösung
mit der Problemwahrnehmung. Doch was ist hier das Grundproblem?
Wie wir aus der Psychotherapie wissen, setzt eine Verhaltensänderung
Leidensdruck,
Motivation oder / und Einsicht voraus. Am Beginn
einer Verhaltensänderung steht oft eine veränderte, neue Einstellung.
Wie wichtig Einstellungen für Verhaltensänderungen sind, weiß
man aus der "Küchenpsychologie": Gibt man irrtümlicherweise die
Buntwäsche in das Kochwäscheprogramm, dann erfährt man ziemlich
schnell, was eine falsche Einstellung der Waschmaschine für Folgen
hat hinsichtlich der Buntwäsche (sie geht ein, verblasst und verfärbt).
Die elementar notwendige Grundeinstellung für
eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft
ist:
(1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt,
ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu
landen (>Eingangsgraphik,
was
bedeutet ...? );
(2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten
Zeiten darauf zurückgreifen kann (> Antizyklische
Finanzhaushaltung).
Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation
und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele
Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder
es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch
uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten
- oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise
wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss:
es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es
wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens
einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die
grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich
betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die
Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen
beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf
gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt
sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien
Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig,
verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde
schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es
wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden
und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein
(Berlin, Bremen,
München,
Nürnberg),
so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen
und können - neben der faktischen Pleitesituation vieler anderer -
vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf
der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten
lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner
Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach
- zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen
auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit
hinauszuschieben?
Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils
und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen
ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier
Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet.
Wer mitmachen möchte, melde
sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch
BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch
stärker in den Schulden stecken.
Mehr zur politischen Krankheit der
"Schuldentollwut".
Staatsschulden
(alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.
|
Literatur > Schulden
und Finanzwirtschaft der Städte und Gemeinden.
Links (Querverweise
IP-GIPT)
Haushaltsrecht
und Haushaltspraxis.
In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung
zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System
folgt einer einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik
nutzt die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am
privatwirtschaftlichen Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz
hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der aktuellen Finanzsituation und
eine bessere Steuerungsfähigkeit verspricht. Manche sehen in der Umstellung
eine Fluchtmöglichkeit, ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher
vergesse man nicht: wer kameralistisch keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt,
wird auch bei doppelter Buchführung scheitern.
Bund Links
Links über Angela
Merkel
-
Biographie in der Chronik der Wende (rbb)
Bundeskanzlerin Angela
Merkel Links
Beachten Sie bitte die wichtigste PolitikerInnen-Beurteilungs-Regel:
Entscheidend ist, was PolitikerInnen TUN, nicht was sie sagen. Und
die beiden wichtigsten Ergebnisse ihres TUNs sind die zwei Zahlen und ihr
Verhältnis zueinander: die Schulden- und die Wirtschaftswachstumsrate,
wobei die Musgrave-Stabilitätsbedingung
gelten sollte: Schuldenrate < BIP-Rate.
-
30.05.2009. Hilfen des Staates in der Krise angesagt. Staat sichert
Arbeitsplätze. Die Soziale Marktwirtschaft hat sich in der Bundesrepublik
Deutschland bewährt. Zu ihren Prinzipien gehört, dass der Staat
in einer Krise stärker helfen muss, "als er das normalerweise tut".
Dies sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer aktuellen Videobotschaft.
[Online]
[PDF]
[Video]
-
14.03.2009. Krise meistern und in Zukunft investieren. Bundeskanzlerin
Angela Merkel fordert in ihrem aktuellen Video-Podcast, deutsche Unternehmen
sollten trotz der Krise in Forschung und Entwicklung investieren. Wenn
der Aufschwung beginne, sei Innovation das "zentrale Element". [Online]
[PDF]
[Video]
-
21.02.2009. Mehr internationale Regeln für Finanzmärkte.
Es dürfe keine weißen Flecken mehr auf der Landkarte geben,
wenn es um Finanzmarktprodukte, die Teilnehmer des Marktes und die Instrumente
gehe, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die G20-Staaten arbeiteten "mit
Hochdruck" an der Umsetzung des Aktionsplans, den sie im November verabschiedet
haben. Am Sonntag kommen die EU-Mitglieder unter den G20-Staaten zu einem
Vorbereitungsgipfel nach Berlin. [Online]
[PDF]
[Video]
-
31.01.2009. Nachhaltig Wirtschaften für die Zukunft. Bundeskanzlerin
Angela Merkel fordert in ihrem aktuellen Video-Podcast eine globale Architektur
für das gemeinsame Wirtschaften. "Deshalb plädiere ich dafür,
eine Charta des nachhaltigen Wirtschaftens zu entwickeln." [Online]
[PDF]
[Video]
-
17.01.2009. Konjunkturpaket II: Die Krise meistern. Bundeskanzlerin
Angela Merkel erläutert in ihrem Video-Podcast, warum die Bundesregierung
ein zweites Konjunkturpaket auf den Weg gebracht hat. Mit Investitionen,
Hilfen gegen Arbeitslosigkeit und Entlastungen für die Bürgerinnen
und Bürger wird die Wirtschaft angekurbelt. [Online]
[PDF]
[Video]
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31.12.2008 Gemeinsam schnell und verantwortungsvoll handeln. Neujahrsansprache
der Bundeskanzlerin. Es gebe keinen Grund in den Anstrengungen für
Deutschland nachzulassen, unterstreicht Bundeskanzlerin Angela Merkel in
ihrer Neujahrsansprache. "Wir handeln schnell und wir denken dabei an die
kommenden Generationen. Das ist der Geist, mit dem Deutschland das Jahr
2009 meistern wird." [Online]
[PDF]
[Video]
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29.11.2008 Ziel: ausgeglichener Haushalt. Bundeshaushalt
2009 stärkt Regierungspolitik "Der Haushalt 2009 setzt die richtigen
Schwerpunkte, ist sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem wöchentlichen
Video-Podcast sicher. Viel Geld fließt in Forschung und Entwicklung.
Auch die Familien werden stark unterstützt. Und das, obwohl die weltweite
Finanzkrise die ursprünglichen Haushaltsplanungen veränderte."
[Online]
[PDF]
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26.11.2008 Rede von Bundeskanzlerin Merkel in der Haushaltsdebatte
des Bundestags. "... Alles in allem sind die öffentlichen Haushalte
in Deutschland solide aufgestellt. ..." [Online]
[Videos]
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22.11.2008 Deutschlands Stärken stärken. Trotz Krise
Arbeitsplätze erhalten. "Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz
der Finanzkrise Arbeitsplätze in Deutschland schützen. Mit dem
beschlossenen Maßnahmenpaket wolle die Bundesregierung Brücken
bauen - „hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird“,
sagt Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Und sie möchte mit dem
Bündel von Maßnahmen die Zukunftsfähigkeit Deutschlands
und seine Innovationskraft stärken." [Online]
[PDF]
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20.11.2008 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich
des 10. Deutschen Weltbankforums am Do, 20.11.2008 in Frankfurt.
"... Wir werden die Auswirkungen solcher Krisen auf gar keinen Fall bekämpfen
können und vor allen Dingen die Vorsorge, dass solche Krisen nicht
wieder passieren, nicht treffen können, wenn wir nicht insgesamt sagen,
dass Transparenz, Klarheit und auch Regeln für alle Gegenden der Welt
gelten müssen, dass es für Produkte, für Märkte, für
Marktteilnehmer keine weißen Flecken geben darf. Das kann nur gelingen,
wenn gerade auch die asiatischen Länder sich in diesen Prozess einbringen....
" [Online]
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20.11.2008. Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der
Vertriebskonferenz
der Deutschen Vermögensberatung AG am Do, 20.11.2008 in Frankfurt
am Main "... Das heißt, wir können jetzt nicht einfach zur Tagesordnung
übergehen, sondern wir müssen fragen: Was hat dazu geführt,
dass es zu einer solchen Intransparenz kommen konnte? ..." [Online]
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01.11.2008 [Finanzkrise] Investitionen und Kredite:
Damit die Wirtschaft läuft "Mit einem gezielten Investitionspaket
will die Bundesregierung ihren Beitrag dazu leisten, dass nach der Finanzkrise
möglichst viele Arbeitsplätze erhalten werden können. Das
kündigt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer wöchentlichen
Videobotschaft an. Die Wirtschaft solle ihre gute Entwicklung fortsetzen
können. Die Banken ruft Merkel auf, das kürzlich auf den Weg
gebrachte Stabilisierungspaket nun auch zu nutzen." [Online]
[PDF]
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15.10.2008 Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel
zum Gesetz zur Stabilisierung der Finanzmärkte. [Online]
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13.10.2008 Bundeskanzlerin Merkel zum Maßnahmenpaket der Bundesregierung
zur Stabilisierung des Finanzmarktes. [Online]
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07.10.2008 Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
zur Lage der Finanzmärkte. [Online]
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25.09.2008 Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück zur Lage der Finanzmärkte. [Online]
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19.07.2008 Merkel: Zuschüsse für neue Länder weiter
nötig "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Verlängerung
der Investitionszulage als „wichtiges Signal für den Aufbau der Wirtschaftsstruktur
in den neuen Bundesländern“ bezeichnet. In ihrem aktuellen Video-Podcast
unterstreicht Merkel, die neuen Länder könnten sich darauf verlassen,
dass der Solidarpakt II eingehalten werde. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch
die Investitionszulage für den Zeitraum von 2010 bis 2013 verlängert."
[Online]
[PDF]
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17.10.2008 Merkel: Wir brauchen funktionierende Finanzmärkte.
"... "Fit für die Globalisierung machen" kann nicht heißen,
dass es keine Regeln mehr gibt. Soziale Marktwirtschaft hat immer durch
Regeln Erfolg gehabt. Der Wettbewerb muss geordnet sein. ..." [Online]
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17.09.2008 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der
Haushaltsdebatte. "... Wir haben die Neuverschuldung schrittweise
gesenkt. Erstmals seit Ende der 80er-Jahre ist der gesamtstaatliche Haushalt
wieder ungefähr ausgeglichen. ..." [Online]
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02.07.2008 Pressekonferenz von Bundesfinanzminister Steinbrück
zum Haushalt 2009. [Online]
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24.11.2007 Haushaltssanierung schafft Gestaltungsspielräume
"Der Haushalt 2008 wird die geringste Neuverschuldung seit der Wiedervereinigung
aufweisen. Das zeige, die Bundesregierung habe Erfolg mit ihrem Kurs der
Haushaltssanierung, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen
Video-Podcast. Insgesamt stellt der Haushalt ein Zukunftskonzept dar: Die
Bundesregierung macht weniger Schulden für die nachfolgenden Generationen.
Zusätzliche Mittel setzt sie vor allem dort ein, wo sie Investitionen
in die Zukunft schaffen kann." [Online]
[PDF]
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14.07.2007 Merkel im Videopodcast: Die Idee der Sozialen Marktwirtschaft
lebt "Auch unter den Bedingungen der Globalisierung hat die Soziale
Marktwirtschaft eine Zukunft. Davon zeigt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel
in ihrer wöchentlichen Videobotschaft überzeugt. Mit internationalen
Mindeststandards im Sozialen, in der Umweltpolitik und im Patentrecht könnte
die Idee Ludwig Erhardts weiterleben, so die Kanzlerin." [Online]
[PDF]
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19.05.2007 Video-Podcast zur Unternehmenssteuerreform " "Wir
wollen, dass ausländische Unternehmen nach Deutschland kommen und
hier investieren. Und wir wollen, dass deutsche Unternehmen in Deutschland
Steuern zahlen", betont Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen
Video-Podcast. Attraktive Unternehmenssteuern sollten für mehr Investitionen
sorgen - und bedeuteten deshalb eine Chance für die Soziale Marktwirtschaft
in Deutschland." [Online]
[PDF]
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17.03.2007 Unternehmenssteuerreform: gute Rahmenbedingungen für
die Wirtschaft. Video-Podcast zur Unternehmenssteuerreform. "Für
den Investitionsstandort Deutschland ist die Unternehmenssteuerreform außerordentlich
wichtig. Dies bekräftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen
Video-Podcast. In besonderer Weise müsse dabei auf den Mittelstand
geachtet werden, denn er sei der Jobmotor in Deutschland. Sie kündigt
an, den Weg der Regierung - Sanieren, Reformieren, Investieren - fortzusetzen."
[Online]
[PDF]
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27.01.2007 Arbeitsplätze durch Wirtschaftswachstum. Video-Podcast
zur wirtschaftlichen Entwicklung. "Am Mittwoch der nächsten Woche
beschließt das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht. Bundeskanzlerin
Angela Merkel betont in ihrem neuen Podcast: 'Die Bundesregierung muss
weitermachen mit den Veränderungen, mit den Reformen.' Unternehmensreform,
Bürokratieabbau und Hightech-Strategie sind nur einige der Maßnahmen,
mit denen die Gesellschaft fit für die Zukunft gemacht wird."
[Online]
[PDF]
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20.01.2007 Globalisierung menschlich gestalten. Video-Podcast zum
Weltwirtschaftsforum
in Davos "Nächste Woche findet das Weltwirtschaftsforum
in Davos statt: ein guter Ort, um über internationale Probleme zu
sprechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird dort den Eröffnungsvortrag
halten. In ihrem neuen Podcast kündigt sie an, worüber sie reden
wird: über den Schutz des geistigen Eigentums, über Afrika und
über den internationalen Klimawandel. Ihr Ziel dabei ist es, die Globalisierung
menschlich zu gestalten." [Online]
[PDF]
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18.11.2006 Die Bundesregierung investiert in die Zukunft. Video-Podcast
zum Haushalt 2007. "Der Haushalt 2007 wird nächste Woche im
Bundestag beschlossen. "Wir werden die geringste Neuverschuldung seit der
deutschen Wiedervereinigung haben. Das heißt: Nach sechs Jahren haben
wir endlich wieder mehr Investitionen in die Zukunft, als dass wir uns
neu verschulden", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem neuen Video-Podcast."
[Online]
[PDF]
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04.11.2006 Hoch qualifizierte Arbeitsplätze sichern Standort Deutschland.
Video-Podcast
zur guten Wirtschaftsentwicklung. "Fast täglich gibt es positive
Meldungen aus der deutschen Wirtschaft. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse
ist um 260.000 gestiegen. "Wir sind auf einem richtigen Weg", sagt Bundeskanzlerin
Angela Merkel in ihrem neuen Podcast." [Online]
[PDF]
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09.09.2006 Video-Podcast zum Haushalt 2007. "In ihrem neuen
Video-Podcast unterstreicht Bundeskanzlerin Angela Merkel die Notwendigkeit
der Mehrwertsteuererhöhung. Diese werde für drei Vorhaben gebraucht:
Bundeshaushalt sanieren, Beiträge zur Arbeitslosenversicherung senken
und den Bundesländern helfen." [Online]
[PDF]
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29.08.2006 Bundeskanzlerin Merkel zu den Schwerpunkten der Regierungspolitik
- Fazit. "Die Wende zum Besseren ist eingeleitet. Dies hat Bundeskanzlerin
Angela Merkel nach einer Kabinettsklausur bekräftigt. Der politische
Dreiklang "Sanieren, Investieren und Reformieren" werde beständig
und couragiert weitergeführt. Der Wirtschaftsaufschwung dürfe
nicht dazu verleiten, bei den Reformbemühungen nachzulassen.".
[Online]
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Glossar,
Anmerkungen und Endnoten
GIPT = General and Integrative
Psychotherapy,
internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
Stichworte: Allgemeines
zum Schulden-Syndrom , Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Amtliche
Statistik * Armuts-
und Reichtumsberichte der Bundesregierung. * Antizyklische
Wirtschaftspolitik * Bund Links * Cross-Border-Leasing
* Datenquellen
und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP) * Demokratien
* Euphemismus * Globalisierung
* Globale Enteignung der Städte
(CBL) * Hollyvoodoo * homo
oeconomicus * Ich pumpe, also bin
ich * Länder,
Gemeinden und Zweckverbände * Lüftl-Theorem
* Mittel(werte) * politische
"Krankheit" * Etile * Euphemismus
* Schulden-Pisa * Schulden-Porträt
(Neues
Benchmarkformat zur Bewertung der Leistung von PolitikerInnen) *
Schulden-Uhren
Links * Schulden-Wachstums-Rate
* Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten ("Lüftl-Theorem")
* Die Schuld
der Wirtschaftswissenschaften und der Medien * Wachstum
kritisch betrachtet * Wachstumstabellen
(Zinseszins) * Zeitgeschichte.
___
Allgemeines zum
Schulden-Syndrom: Das Schuldenproblem hat seinen Ursprung in einer
expansiven
und verfehlten maniformen
Grundeinstellung: mehr, immer mehr und noch viel mehr. Diese grundlegende
Fehleinstellung kommt aus der plutokratischen Wirtschaft und ihrer falschen
Philosophie des homo oeconomicus, die
ihre pseudowissenschaftliche Rechtfertigung in den amerikanischen
etilE-Universitäten (Harvard,
Princeton,
Yale,
Stanford)
findet. Wachstum
über alles, Wachstum um jeden Preis, Konsum, Konsum, kaufen, kaufen
(wozu letztlich auch die Globalisierung erfunden
wurde, weil die heimischen Märkte grundgesättigt sind). Der Mensch
interessiert nicht oder nur als Konsummaschine, als konditionierte Kaufratte.
Stabilität interessiert nicht. Gerechtigkeit interessiert nicht. Es
geht darum, dass eine kleine radikale Minderheit von Millionären und
Milliardären mehr, noch mehr und noch viel mehr anhäufen kann.
Die Nationalökonomie und Wirtschaftspolitik wird vollkommen beherrscht
von einer plutokratischen
Pseudo-Elite, die weder vom Menschen noch von der Wirtschaft wirklich
etwas verstehen, nur vom in die eigene Tasche raffen, Bilanzfälschungen,
vom Schulden machen, von Börsenspekulation, Luft- und Seifenblasen,
globalem Zocken und einer verantwortungs- und hemmungslosen Manipulation
durch Werbung, Falschinformation und ihrer hollywoodgerechten Aufbereitung
mit Hilfe gewissenloser Medien. Denn dass Deutschland so an den Rand des
finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk
seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen
und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 35 Jahren
nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen
Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen
Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung
der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes der SteuerzahlerInnen
die Zinsen wie hier
ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden
Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von
261,6 Milliarden Euro vor [siehe].
Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro
Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt
allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle
Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil
immer größer zu werden.
-
Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die
Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet
wird, was über längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich
und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
-
Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat
immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur
Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden
muss.
-
Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen,
dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die
Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
-
Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil
sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern
die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
-
Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was
extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-
und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken,
die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock
zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne
und Ausbeutung der Verlierer.
Anmerkung: So schreibt
David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts"
von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen.
Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
"A very profound motive for going to war is to resolve
life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other
realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented
for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted
ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments
with which humanity is only too familiar. People become involved in personal
dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
(Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen
ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration
der Existenz anderer Reiche zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten
Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von
Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen.
Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen,
unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit
denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche
Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
historische Entschuldungen.
Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform,
Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich demnächst
im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg
1298-2005 erstmals
etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es
sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich
lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation
lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken
nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit
der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches
Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen
Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig
sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen
weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend
begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
-
Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig
und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen
und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen]
Fehlhaltung.
-
Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen
zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte
und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair,
ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.
___
Armuts-
und Reichtumsberichte der Bundesregierung.
"Mit Beschluss vom 27. Januar 2000 hat der Deutsche Bundestag
die Bundesregierung aufgefordert, regelmäßig einen Armuts- und
Reichtumsbericht zu erstatten. Am 25. April 2001 hat die Bundesregierung
den ersten Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt [Erster,
Anlagen].
Der Bericht und die zeitgleiche Vorlage des "Nationalen Aktionsplanes zur
Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2001-2003" (NAP-incl)
bei der EU-Kommission waren der Beginn einer kontinuierlichen Berichterstattung
über Fragen der sozialen Integration und der Wohlstandsverteilung
in Deutschland. Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung basiert auf
dem Leitgedanken, dass eine detaillierte Analyse der sozialen Lage die
notwendige Basis für eine Politik zur Stärkung sozialer Gerechtigkeit
und zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe ist. Am 19. Oktober 2001
hat der Deutsche Bundestag die Verstetigung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung
beschlossen und die Bundesregierung aufgefordert, jeweils zur Mitte einer
Wahlperiode einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dem kommt die Bundesregierung
mit der Vorlage des Berichts "Lebenslagen in Deutschland - Der 2. Armuts-
und Reichtumsbericht der Bundesregierung" nach. Der Bericht beschreibt
die Lebenslagen der Menschen in Deutschland auf der Basis statistischer
Daten etwa zu Einkommen, Vermögen, Erwerbstätigkeit, Bildungsbeteiligung.
Stand: Februar 2005. PDF-Bericht
(1.79 MB) 370 Seiten., Anhänge."
___
Antizyklische Wirtschaftspolitik:
Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik
setzt
voraus, dass in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was in guten
Zeiten
zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann niemals
heißen: wir machen immer Schulden und in schlechten Zeiten
ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland und in den plutokratischen
Hollyvoodookratien
noch nie einer richtig begriffen zu haben. Es sei daher noch einmal an
das erinnert, worum es John Meynard Keynes
(1936, S. 314) letztlich und wirklich ging:
"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft,
in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung
zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung
des Reichtums und der Einkommen."
Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der
Vollbeschäftigung,
Stabilität
und die sie ermöglichende
soziale
Gerechtigkeit.
___
Datenquellen
und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP): s.a.
Überblick
(Datenquellen) ...
-
Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden
der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes
Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3 und
Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. * Statistik
shop destatis.
-
BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970….:
http://www.vgrdl.de/Arbeitskreis_VGR/tab01.asp.
Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999
nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf
das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen
(ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem
neuen System nur bis 1970 vor. ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar!
Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher
Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur
bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten
nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen
vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller
Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System
Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und
dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden." Anmerkung:
Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet
oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert
werden kann.
-
Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre
Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert
unter XP im System MFCUIA32.dll)
___
Demokratien. Die meisten westlichen
Demokratien sind vom Hollyvoodoo-Typ,
also Oligarchien,
meist plutokratische Medien- und Hollywooddemokratien.
___
Etile = Elite rückwärts e t i
l E, womit ausgedrückt wird, dass die vermeintlichen - in Wahrheit
plutokratischen - "Elite"- Universitäten keine echten, gemeinwohlorientierten
Eliten heranbilden, sondern das Gegenteil: Anti-Elite =: Etile. Die Analyse
der Schuldentollwut zeigt ganz klar, dass die Eliten hinten und vorne nicht
stimmen, wenn man sie mit ihrem eigenen Maß misst: Wirtschaftskompetenz
und Umgang mit Geld. Schaut man nämlich genau hin, also auf die zwei
wichtigsten Zahlen, die Schulden-
und die Wirtschaftswachstumsrate, stellt man ebenso erstaunt wie ernüchtert
fest, dass wir es meist mit Gauklern, Hochstaplern,
Schwätzern, Dünnbrettbohrern,
Selbstbedienern
und Tartüffs zu tun haben. In Wahrheit gilt also die Umkehrfunktion:
die Kompetenz ist umso geringer je höher die Funktion und je größer
das Einflussgebiet. Und je etilärer das Niveau, desto größer
auch der Schaden, der angerichtet wird. Parkinson
und noch mehr das Peter-Prinzip feiern hier ein Dauerfest.
Und es passt auch alles hervorragend zusammen: ein einzigartig etilärer
Filz aus Politik, Justiz, Banken, Wirtschaft und Wissenschaft (vornehmlich
die maniforme
Variante der Wachstumsfetischisten
in der Volkswirtschaft).
Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste
* Generalkritik
an der "Elite" * Elite-Meßverfahren
* Was
sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was
bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?.
* Wirtschaftlich
motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite
in Deutschland * plutokratischer
etilE-Papagei
Peter Glotz *
Das Peter-Prinzip: "Mir kam
der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit
kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellte ich fest, daß
es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren,
ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen:
"Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie
neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit
aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die
ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr:
PKW3-04,
Überblick Bürokratie,
]
Dr. Laurence J.
Peter, 1919 in Vancouver/Kanada geboren; Studium der Pädagogik an
der Washingtoner State University; Tätigkeit als Lehrer, Erziehungs-
und Sozialberater, Schulpsychologe, Gefängnislehrer und Universitätsprofessor;
Veröffentlichung zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften; Erfinder
und Autor des «Peter-Prinzips», der «Peter-Pyramide»
(rororo sachbuch Nr. 8715) und des «Peter-Programms» (rororo
sachbuch 6947) sowie von «Schlimmer geht's nimmer. Das Peter-Prinzip
im Lichte neuerer Forschung» (Wunderlich Verlag, Reinbek bei Hamburg
1985). Laurence J. Peter starb 1990 in Kalifornien.
Das Parkinsonsche Gesetz::
"1. »Jeder Beamte oder Angestellte wünscht die Zahl seiner Untergebenen,
nicht aber die Zahl seiner Rivalen zu vergrössern.« 2.
»Beamte oder Angestellte schaffen sich gegenseitig Arbeit.«
(die Bürokratie bläht sich eigendynamisch auf)." [mehr]
Selbstbediener. Die Selbstbedienungsmentalität
wird seit Jahrzehnten gut dokumentiert durch die Schriften von Arnims.
___
Eigentlich
gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält. Zitiert
in: Leinemann, Jürgen (2004). Höhenrausch.
Die wirklichkeitsleere Welt der Politiker. München: Blessing: S. 426:
"Ihre wichtigste Erkenntnis vertraute sie 1995 der Fotografin Herlinde
Koelbl an; »Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln
hält.«"
___
Euphemismus. Sprachliche Schönfärberei,
beschönigende Darstellung. Gr. "eu" = gut, wohl; phem = sagen,
also wörtlich gut sagen. Beispiele: heimgehen für sterben, seine
soldatische Pflicht tun für morden; jdn. lächerlich machen als
Späßchen deklarieren; wenn Diktaturen z.B. "präsidiale
Staaten" genannt werden. Rein sachlich bedeutet Euphemismus eine falsch
positive Darstellung, besonders üblich im diplomatischen Dienst, in
der Politik, Kirche und in "höheren" Kreisen (Aristokratie).
___
Geldmenge. So wie es sich seit
Jahrzehnten abzeichnet nimmt die Geldmenge extrem zu, ohne dass das Geld
für realwirtschaftliche Leistungen gebraucht oder verwendet würde.
Das Geldsystem "ernährt" und vervielfacht sich selbst für sich
selbst. Im wesentlichen geht diese perverse finanzökonomische Entwicklung
von den USA und hier besonders von der seltsamen Konstruktion der privaten
FED
aus. Die Banken gehören wie die Energieversorgung und grundlegende
Infrastruktur verstaatlicht. Informationen zur Geldmengenentwicklung:
-
[DBB: M3)
-
Geldmenge USA innerhalb eines Jahres verdoppelt. "– die Verschuldung
aller US-Sektoren ist mittlerweile auf über 400 Prozent des BIP angestiegen.
... Die radikale Fed-Politk hat nämlich zu einer drastischen Ausweitung
der Geldmenge geführt: Die monetäre Basis ist laut einer offiziellen
Statistik auf der Seite der Fed bis Ende Februar 2009 auf 1,6 Billionen
US-Dollar angestiegen und hat sich damit binnen Jahresfrist nahezu verdoppelt
(siehe unsere Grafik). ... " [ARD
17.3.9]:
-
"Geldmenge im Euroraum nimmt drastisch zu. Berlin: (hib/HLE) Die
Geldmenge "M3" im Euro-Raum ist seit Beginn des Jahres 1999 um jahresdurchschnittlich
7,5 Prozent gewachsen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort
(16/12362) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/12161) nach der
Stabilität des Euro mit. Trotz der Zinserhöhungen von Dezember
2005 bis Juli 2008 habe die Geldmenge "M3" in den letzten Jahren sogar
zweistellige Jahreswachstumsraten erreicht. Diese Rate habe in der Spitze
im Oktober 2007 bei 12 Prozent gelegen. Derzeit habe sich der Zuwachs der
Geldmenge deutlich abgeschwächt und im Januar dieses Jahres bei 5,9
Prozent gelegen. ... " [DBT
30.3.9]
-
Geldmenge USA aktuell: Die FTD berichtet am 19.3.8:
"Die FED wird mächtig nachlegen
müssen. Die Fed ist mittlerweile so aggressiv, dass eine Wende von
Konjunktur und Finanzmärkten zum Greifen nahe scheint. Sie wird ausbleiben,
weswegen sich auch die zweistelligen Kursgewinne der US-Broker als Zwischenerholung
erweisen werden. Am Ende wird die FED
daher geradezu rasend werden. ... das weithin als stabilste erachtete US-Geldmengenaggregat
"Money of Zero Maturity" liegt um 16 Prozent über dem Vorjahr. Über
die vergangenen sechs Monate ist es aufs Jahr hochgerechnet um 19,5 Prozent
gestiegen, über die vergangenen drei Monate um 25 Prozent. ... Die
Fed gibt ihr Geld jetzt auch direkt an Institute heraus, die nicht ihrer
Kontrolle unterliegen, und akzeptiert dabei allen Ramsch als Sicherheit."
Siehe auch Geldmengenentwicklung
in den USA und Schulden-Porträt USA
(1791-aktuell).
___
Globalisierung. Definition,
Globalplayer,
Erfindung und Sinn der Globalisierung
I,
II,
III,
IV,
V.,
Schwarzbuch,
Begriffe,
Grundprobleme
der Menschheit,
Vorbilder und Alternativen.
* Preisabsprachen, Kartelle und Oligopole
*
___
Globale Enteignung
der Städte. [1,2,3,4,]
Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4,
S.13) über das Buch von Werner Rügemer
(2004). Cross Border Leasing - Ein Lehrstück zur globalen Enteignung
der Städte. Münster:
Westfälisches
Dampfboot.
| "Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche
Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär-
und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren
verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner
Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem
öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses
Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft
mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den
wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche.
Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte
fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag
/ Info
mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches
Dampfboot. |
___
Hollyvoodoo. Eine Wortschöpfung
aus Hollywood ("Traumfabrik") und Voodoo (Zauber), das meist im Zusammenhang
Voodoo-Tod (Tod durch Glauben, die Überzeugung durch einen Bann oder
Fluch sterben zu müssen) gebraucht wird, womit zum Ausdruck gebracht
werden soll, dass die Amerikanisierung der Welt auf Schein ("Hollywoodisierung")
beruht und für viele in den Tod führt. Obwohl die radikal-
islamistischen Mullahs natürlich so wenig eine Alternative
sind wie die Kommunisten oder Faschisten, haben sie doch etwas Richtiges
und Kritisches erkannt: dieses Amerika
hat etwas Tödlich-Teuflisches an sich. Die globale Hollyvoodookratie,
der global-grenzenlose Konsum- und Wachstumsterror, führt die
ganze Menschheit in den Ruin.
___
homo oeconomicus. Die westlichen
Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
missbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert. Das
ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist auch
völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muss. Die übermächtige share holder value Ideologie
der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht
der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA.
Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung
und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen
und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Hass, Krieg und den
Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen
für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei,
Medien:
Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo
oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
(Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)
|
Konsum-Animation,
Verführung und Konditionierung des homo oeconomicus.
Das maniforme
System des globalen Wachstumsrausches
verlangt immer mehr und mehr und noch viel mehr. Im Dienste der Animation,
Konditionierung und der Verführung stehen die Werbung,
leichter Geldzugang und Einkaufsmöglichkeiten rund um die Uhr - flankiert
und gestützt von einer willfährigen Justiz.
2000 BVerG erklärt Werbung mit schockierenden
Bildern (ölverschmierten Enten, Kinderarbeit oder Aids-Kranken) für
nicht verfassungswidrig und damit erlaubt. [Q]
1999 Homebanking und Interneteinkauf.
1996 Erneute LIberalisierung des Ladenschluss
1989 Liberalisierung Ladenschluss
1982 Einführung der Geldautomaten.
1972 EC-Karte
1952 Kaufkredit (Ratenkredit)
1949 Bildung von Diners Club.
Das Hamburger Abendblatt (4.1.7)
hat die Öffnungszeiten in der deutschen Geschichte dargestellt: "Die
Ladenöffnungszeiten - wie im Bild die längeren Öffnungen
bei Ikea - sind in Deutschland seit gut hundert Jahren gesetzlich geregelt.
Im Kaiserreich durften die Läden durchgehend öffnen und viele
hatten sogar bis 23 Uhr geöffnet. Danach gab es Schlusszeiten, die
die Öffnung auf 5 bis 21 Uhr begrenzten. Allerdings gab es Ausnahmen,
und auf dem Land war die Kontrolle des Gesetzes nur unterentwickelt. Die
Regulierung wurde während der NS-Zeit beibehalten. Nach dem Krieg
herrschte zunächst eine uneinheitliche Regelung, im Süden schlossen
die Läden später als im Norden. Für die Verbraucher war
dieser Wirrwarr unpraktisch, sodass das Ladenschlussgesetz 1956 auf die
Planbarkeit von Einkäufen abzielte. Liberalisiert wurde es dann noch
einmal 1989 und 1996."
___
Ich pumpe, also bin ich.
Die
Formel ist Descartes
berühmter Formel nachgebildet, die hier allerdings eher das Gegenteil
repräsentiert. Dem entspricht das Credo Ich kaufe, also bin
ich des homo oeconomicus.
___
Kapitalismus: Der Kapitalismus taugt
so wenig wie der diktatorische Kommunismus (> "Hollyvoodoo").
Er wird beherrscht von den fossilen Neandertalerprinzipien: Gewinne privatisieren,
Verluste sozialisieren, Steuern minimieren - und nach uns die Sintflut.
Und im Zeitalter "der" Globalisierung
gibt es noch nicht einmal mehr richtige Märkte, so dass sich inzwischen
der einzige ökonomische Vorteil des Kapitalismus - optimale Leistung
durch freien Wettbewerb und Konkurrenz - weitgehend selbst aufhebt [Kartelle,
Geschwätz
von der freien Marktwirtschaft]. Die sog. Finanzkompetenz des Kapitalisimus
besteht in erster Linie darin, die ganze Welt in ein Casino zu verwandeln,
wo mit einer irrsinnig durch Schuldentollwut aufgeblähten
Geldmenge ein maniformes
Schneeballsystem von Geld-, Luft- und Seifenblasenwirtschaftswachstum immer
seltsamere und katastrophalere Blüten treibt. In ihrer Not fallen
viele KommunalpolitikerInnen auf die Heilsversprechen der Banken (PPP)
herein. Aber die Banken haben nur eines Sinn: Kapitalrenditen von 25%,
wie der Deutsche Bank Chef die Branchenprimus Parole ausgegeben hat. Und
wenn diese Kapitalrendite erreicht sein wird, wollen sie noch mehr, bis
wir wieder bei der Wucherzinsen
im Mittelalter angelangt sind oder bis sie alles haben, vom Grashalm bis
zum letzten Dachziegel. Da kann der Staat, die Gemeinde nicht gewinnen.
Sie kann nur noch mehr verlieren und am Ende alles. Zur richtigen Therapie
gehts hier.
___
Kassenverstärkungskredite.
[Mehr
hier]
In den Erläuterungen des statistischen Bundesamtes "Schulden der
öffentlichen Haushalte" heißt es: "Unter Kassenverstärkungskrediten
werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten erfasst, welche die Berichtskörperschaften
zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen.
Zu den Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten
von Kreditinstituten auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche
Schatzanweisungen) soweit sie zur kurzfristigen Kassenverstärkung
bestimmt sind. Die früher ebenfalls dazu zählenden Kassenkredite
der Deutschen Bundesbank entfielen ab dem 1. Januar 1994, da zu diesem
Zeitpunkt die Regelungen über die zweite Stufe der Europäischen
Wirtschafts- und Währungsunion wirksam geworden sind. Danach dürfen
Notenbanken den öffentlichen Haushalten keine Kredite mehr gewähren.
(Erlaubt bleiben allerdings im Interesse der reibungslosen Abwicklung staatlicher
Kassentransaktionen sog. untertägige Kreditaufnahmen bei der Notenbank,
die zum Tagesschluss aber ausgeglichen sein müssen). Zweck dieses
Kreditverbotes ist es, die öffentliche Hand zu zwingen, sich an den
Kredit- und Kapitalmärkten zu Marktkonditionen zu finanzieren. Dadurch
soll die Haushaltsdisziplin gestärkt und gleichzeitig eine wichtige
potentielle Inflationsquelle verschlossen werden."
Auch der Bund der Steuerzahler bestätigt in seinem Bericht "2006
Die öffentliche Verschwendung" [Bezugsquelle]
die Praxis, mit Hilfe der Kassenverstärkungskredite die echte Staatsverschuldung
optisch kleiner zu halten. Im Bericht wird S. 43 am Beispiel Bodenheim
(Hessen) ausgeführt: "Die [Kassenverstärkungs] Kredite dienen
eigentlich nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung einer Kommune,
werden mittlerweile aber landauf und landab als Finanzierungsquelle laufender
Ausgaben benutzt."
Weitere Information Deutscher Städtetag: Explosion der Kassenkredite
1992-2006 [PDF]
____
Länder,
Gemeinden und Zweckverbände. Wie das stat. Bundesamt mitteilt,
sind die Aufgaben zwischen Land, Gemeinden und Zweckverbänden in den
verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Aus Gründen
der besseren Vergleichbarkeit,
werden daher die Schulden von Ländern, Gemeinden und Zweckverbänden
zusammengefaßt.
___
Lüftl-Theorem.
___
Mittel = Arithmetischer Mittelwert: Alle
Werte addieren und durch ihre Anzahl teilen: M = Summe / N. Man beachte,
wenn Mittelwerte über Zuwächse gegenüber Vorjahreswerten
gerechnet werden, ergeben sich andere Mittelwerte als wenn der gesamte
Zeitraum gemittelt wird. In Mittelwertberechnungen von Zuwächsen geht
ein Wachstumsfaktor ein.
Streuung =: die Standardabweichung, ein Schätzmass
für die Streuung um den Mittelwert.
Spannweite = Maximum - Minimum.
___
politische
"Krankheit". Sie heißt: Schulden, Schulden über alles,
über alles in der Welt. Man könnte sie als eine Art Schuldentollwut
bezeichnen. Siehe Überblick
Schuldenporträts. Leider helfen bislang weder die entsprechenden
Grundgesetzartikel (115
und 109) noch das Stabilitäts-Gesetz
(1967); die "Schulden-Tollwut" scheint inzwischen ein globales
Phänomen zu sein. Und die Nationalökonomie und Finanzwissenschaft
zeigt sich auch weitgehend unfähig, das Problem angemessen wahrzunehmen
und zu lösen. Dafür gibt es dann Wirtschaftsnobelpreise
für Spekulationsgewinnoptimierung.
___
Schuldenentwicklungs-Modell
Verantwortlich
für die unverantwortliche Schuldenpolitik sind: Politik, Recht, Verfassung,
Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaft, Werbung, Banken, Medien, KonsumentInnen
und WählerInnen. Jeder Faktor für sich alleine genommen scheint
zu einem bestimmten Zeitpunkt - vor allem am Anfang - eine sehr geringe
Wirkung oder Bedeutung haben, wie es z.B. typisch für Wachstumsphänomene
ist, wo man lange, lange Zeit nichts merkt. Jeder gesellschaftliche Bereich
trägt in einem vernetzten Wechselwirkungsprozess immer wieder eine
kleine Veränderung bei, so dass aber insgesamt und über die Zeit
betrachtet eine riesige und womöglich nicht mehr beherrschbare Eigendynamik
an Wechselwirkungen zustande kommt. In einem Schaubild vorgestellt, könnte
man sich eine Spirale denken, die sich allmählich immer mehr ausdehnt
und in eine gigantische Wachstumsblase einmündet, die schließlich
in einer Währungsreform platzt. > Mehr Politische
Krankheit ...
___
Schulden nach
dem Maastrichtvertrag.
___
Schulden-Pisa.
-
"Im Prinzip zahlt also der Staat keine Zinsen!" Jochen Steffens
am 11.12.6
in Finanznachrichten.de. Das ist ja praktisch. Tilgen tut er nicht und
Zinsen zahlt er auch nicht - im Prinzip. Bei solchen Kommentaren muss sich
wirklich niemand mehr wundern.
___
Schulden-Porträt. Ein neues
Benchmark-Format und Evaluations-Kriterium zur Qualitätssicherung
von PolitikerInnen, Ökonomen, Finanziers und Wirtschaftseliten.
Es ist wichtig, dass die abstrakten Zahlen zu Gesichtern, Namen und verantwortlichen
Funktionen in Beziehung gesetzt werden, sonst ändert sich womöglich
nie etwas. PoltikerInnen reden viel und sagen meist wenig, doch wichtig
und entscheidend zur Beurteilung ihrer Gemeinwohl-Qualität
sind allein ihre Handlungen und deren Wirkungen, hier Schulden-
und Wirtschaftswachstumsraten: die beiden wichtigsten Kenngrößen
für eine vernünftige Finanzökonomie und Stabilität.
Und hierbei kommt es nach Musgrave (1987,
Bd. 3, S. 209) entscheidend darauf an, dass das Verhältnis beider
Wachstumsraten wenigstens konstant bleibt: Stabilitätsbedingung
für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schuldenwachstumsrate.
Eine Service-Leistung der IP-GIPT, Abteilung Politische Psychologie (Präambel;
Sprache).
> Stetige
und jährliche Wachstumsraten.
_
Anregung: machen oder unterstützen
Sie Schulden-Porträts von Ihren PolitikerInnen im Land, im Bezirk,
im Landkreis, in der Gemeinde und in der Stadt, von den Institutionen,
Organisationen und großen Firmen. Helfen Sie mit, unsere PolitikerInnen
und VerantwortungsträgerInnen zu erziehen, dass sie den einfachsten
und wichtigsten kaufmännischen Grundsatz, dass man auf Dauer
nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, also solides wirtschaften begreifen,
verinnerlichen und praktizieren lernen. Wählen Sie niemanden, der
dies nicht kann, beherzigt und zeigt.
PolitikerInnen reden viel, gefällig und selbstgefällig.
Achten Sie nicht auf die Worte, denn diese bedeuten nichts,
sind meist Werbung, Imagepflege, oft stimmen sie nicht. Achten Sie nur
auf die Tatsachen, auf das, was gemacht wird;
auf das, was als Ergebnis rauskommt. Und die Verschuldungszahlen
sind ein sehr gutes Kriterium für Tüchtigkeit und Verantwortung.
Und wer mit Steuer-Geldern nicht richtig umgehen kann, bedient sich womöglich
nur selbst, kann also nicht nur nichts, sondern ist sogar eine Gefahr für
das Gemeinwohl.
Geld wäre genug da: Gehen
wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt
dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen
wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten
Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000
mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden
wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren (alt) schuldenfrei. Derzeit
gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband
zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112,
Tab. 1.65, ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland.
Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier
auch gezeigt wurde: Die
Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland. |
___
Schuldenstände
Deutschland nach den Kriterien des Maastrichtvertrages
Quelle: Erläuterungen Statistisches
Bundesamt Fachserie 14 Schulden der öffentlichen Haushalte.
___
Schulden-Uhren
Links.
___
Schulden-Wachstums-Rate
nach der Formel für stetiges Wachstum Endwert = Anfangswert
* ezs*n. Für 2009-2005 ist n
= 4.
Rechnung mit Excel für stetiges
Schuldenwachstum: zs = [ln(1004869 / 872653]/ 4 , = [ln(1.151510394)]/
4 = [0.141074467] / 4 = 0.035268617
= 3.53%. Probe stetig
mit Excel bzw. Taschenrechner:
[Anfangswert] * e^(zs*n) = [872653] * e^(0.035268617*4) = 872653
* 1.151510394 = 1004869. [Endwert]
Rechnung mit Excel für jährliches
Schuldenwachstum zj=[(E/A)^(1/n)]-1 = [(1004869 / 872653)^(1/4)]-1
= 0.035897931 = 3.5897931%.
Probe jährlich
mit Excel::
872653 * (1.035897931)^4 = 872653 * 1.151510394 = 1004869 [Endwert].
Anmerkung: Die Zahlen liegen manchmal
nicht auf Millionen gerundet und "krumm" vor. Das rührt meist von
der Umrechnung auf Euro her. Daher können die mitgeteilten und mit
Excel-interner Genauigkeit gerechneten Werte manchmal geringfügig
abweichen von den mit dem Taschenrechner ausgerechneten ungenaueren Werten,
weil die Eingabewerte nicht so stellengenau wie in der Exceltabelle vorliegen.
Bedeutung
und Berechnung der stetigen und jährlichen Wachstumsrate. Einen
Vergleich zwischen der exponentiellen stetigen Schulden-Wachstums-Rate
nach dem Zinses-Zins-Modell und dem jeweils entsprechenden arithmetischen
Mittelwert findet man z.B. für alle Bundesbankpräsidenten und
Kanzler von Adenauer 1950 bis Schröder
2002 hier. Wie man sieht, stimmen die Größenordnungen
ganz gut überein. Eine ziemlich perfekte Dokumentation könnte
umfassen, absolut und relativ in %: Ausgangswert = Schulden des Vorgängers,
Anfangswert, Endwert = Ausgangswert des Nachfolgers, Mittelwert, Standardabweichung
(Streuung), Minimum, Maximum, Spanne (Maximum-Minimum), stetige und jährliche
Wachstumsrate. Eine negative Schulden-Wachstums-Rate bedeutet natürlich
Tilgung und sparen. "Sparen" bedeutet nicht, wie in der Presse vielfach
falsch euphemistisch dargestellt, dass weniger
neue Schulden aufgenommen werden. In diesem Falle wird nicht
etwa gespart, "nur" nicht mehr so viel Schulden gemacht wie gegenüber
dem Bezugskriterium (meist Vorjahr). Siehe:
Was
zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?. Auch: Schuldenbremse.
___
Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite.
Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München:
Langen-Müller.
 |
Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch
durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier.
Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des
Wachstums,
z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen,
z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x |
Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen
recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen
völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, dass die politische,
ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit
psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem
nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene
greifen, besonders in sog. "Demokratien", die
Mehrheit bestimmt, was "normal"
ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
___
supra-nationale Egoismen
(EU). Es ist ein ungeheurer Vorgang, wenn die subventionierte Landwirtschaft
der Europäischen Union z.B. die afrikanische Landwirtschaft zerstört,
indem sie ihre Überschuss- und Überflussprodukte dorthin "billiger"
exportieren als die einheimischen landwirtschaftlichen Erzeuger produzieren
können.
-
Afrika und die drei Wellen der Globalisierung [Q].
-
EU und USA zahlen 13 Milliarden Dollar illegaler Agrar-Subventionen
[Q]
Hieraus: "Die EU zahlt Oxfam zufolge 300 Mio. Euro im Jahr an Tomatenverarbeiter
vor allem in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal - was 65% des
Wertes der Tomatenernte ausmacht und es ihnen ermöglicht, der weltgrößte
Exporteur von Tomatenmark zu sein. Produzenten in Südafrika, Chile
und Tunesien hingegen gehören zu den Verlierern. Die EU subventioniere
ihre Fruchtsaft-Industrie, vor allem in Spanien und Italien, zu über
300%, heißt es in dem Bericht, mit 250 Mio. Euro pro Jahr. Produzenten
in Argentinien, Brasilien, Costa Rica und Südafrika könnten jährlich
40 Mio. US$ mehr verdienen, wenn die EU ihre Subventionen abschaffte. Außerdem
schütze die EU ihre Milchindustrie vor Wettbewerb und subventioniere
die Hersteller von Molkereiprodukten mit 1,5 Mrd. Euro im Jahr. Argentinien,
Brasilien und Uruguay könnten Butter exportieren, wenn nicht die EU-Exportsubventionen
den Weltmarktpreis drücken würden. EU-Butter wird zu Dumpingpreisen
direkt in Ägypten, Marokko und Südafrika eingeführt."
___
Tatsächliche
Schulden der Gemeinden.
Deutsche
Kommunen höher verschuldet als bisher bekannt. "Bertelsmann Stiftung:
Ein Großteil der Schulden wird in ausgegliederte Gesellschaften und
Unternehmen verlagert. Grafik
zum Kommunalkongress 2007: Schulden der Gemeinden, Gemeinde- und Zweckverbände.
"Die deutschen Kommunen sind deutlich höher verschuldet, als bisher
angenommen. Das geht aus aktuellen Analysen der Bertelsmann Stiftung hervor,
die heute in Berlin veröffentlicht werden. Danach verlagern die Kommunen
einen beträchtlichen Teil ihrer Schulden in ausgegliederte Gesellschaften.
Im Bundesdurchschnitt werden rund 57 Prozent der Schulden in den Kernhaushalten
von Städten und Gemeinden ausgewiesen; die restlichen 43 Prozent fallen
in den ausgegliederten öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen
an. ..." [Mehr an der Quelle]
___
Wachstum
kritisch betrachtet.
___
Wachstumstabellen
(Zinseszins).
___
Die
Schuld der Wirtschaftswissenschaften und der Medien
Dass Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden
konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen
WirtschaftswissenschaftlerInnen
und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 25 Jahren
nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen
Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
___
Zeitgeschichte
-
IFZ:
Institut für Zeitgeschichte (München).
-
Deutsches Historisches Museum (dhm), Jahreschroniken zum
zeitgeschichtlichen Rahmen in Deutschland: 1900,
1901,
1902,
1903,
1904,
1905,
1906,
1907,
1908,
1909,
1910,
1911,
1912,
1913,
1914,
1915,
1916,
1917,
1918,
1919,
1920,
1921,
1922,
1923,
1924,
1925,
1926,
1927,
1928,
1929,
1930,
1931,
1932,
1933,
1934,
1935,
1936,
1937,
1938,
1939,
1940,
1941,
1942,
1943,
1944,
1945,
1946,
1947,
1948,
1949,
1950,
1951,
1952,
1953,
1954,
1955,
1956,
1957,
1958,
1959,
1960,
1961,
1962,
1963,
1964,
1965,
1966,
1967,1968,
1969,
1970,1971,
1972,
1973,
1974,
1975,
1976,
1977,
1978,
1979,
1980,
1981,
1982,
1983,
1984,
1985,
1986,
1987,
1988,
1989,
1990,
1991,
1992,
1993,
1994,1995,
1996,
1997,
1998,
1999,
2000,
-
bpb: Bundeszentrale für
Politische Bildung mit vielen interessanten und grundlegenden Informationen.
-
Allgemeine Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung, Konjunkturzyklen
und Indikatoren finden Sie hier.
-
IFZ:
Institut für Zeitgeschichte (München).
___
Sponsel, Rudolf. Jahrgang 1944,
Psychologe und Psychotherapeut in Erlangen; Politische Psychologie als
"Hobby". Geboren in Markt-Erlbach,
aufgewachsen in Wilhermsdorf,
Utrecht
und Nürnberg
(Schweinau, Deutschherrenwiese, Erlenstegen), später in Wertheim
a. M., Stockholm
[W], Stuttgart
und seit 1971 in Erlangen. Früher
politisch links-alternativ orientiert und engagiert, inzwischen zu einem
"Weißen"
entwickelt. Politikaxiome. Weltanschaulich:
metaphysisch liberaler Freidenker. Grundsätze: integratives
Manifest, integratives
Menschenbild. Künstlerische Aktivitäten Hegel-Bilder,
Offenes
Atelier, Porträts.
- Berufsfachbiographisches.
___
Querverweise