Einst galten wir als das Land der Dichter und Denker. Dann legte sich ein großer schwarzer Schatten auf uns und wir wurden zum Land der Richter und Henker. Sind wir nun wirklich wieder wer? Oder nur auf dem Weg zum Land der Irrlichter und Versenker?

Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:

• Eine frühe deutsche Whistleblower-Schrift: Kants Zum ewigen Frieden
• Arthur Schopenhauer als früher deutscher Whistleblower
• Überblick neue Reihe
• Alternative NobelpreisträgerInnen: Alphabetisch und nach Jahresverleihungen mit Kurzbeschreibungen
• Alternative NobelpreisträgerInnen nach Lebensbereichen und Sachgebieten.
• Alternative Nobelpreisträger nach Nationen und Ländern.

• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA
• Jean Ziegler - Ein First Class Whistleblower Europas.
• Susan Sontag (Nachruf).

• Kritische Ökonomie.

Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz
Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis
Es ist ein nicht zu verstehender Vorgang, daß die deutsche Gesetzgebung und die höchsten deutschen Gerichte - Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht - nicht willens oder fähig sind, die angemessenen Konsequenzen aus der deutschen Geschichte des Nationalsozialismus zu ziehen. Die obersten deutschen Gerichte haben nicht begriffen, oder noch schlimmer, sie wollen gar nicht begreifen, welche Gefahr und welche menschliche, politische und psychosoziale Störung faschistisches und (neo)- nationalsozialistisches Erleben, Denken und Verhalten bedeutet.
    Wenn es nicht so traurig und gefährlich wäre, müßte man sagen: Es ist geradezu ein furchtbarer Treppenwitz der deutschen Geschichte, daß man zum Verbot und zur unnachgiebigen strafrechtlichen Verfolgung des neo-nationalsozialistischen Abschaums "Zig-Verfassungsschützer" in die Neo-Nazi-Szene einschleusen muß, um sie zu "überführen", was dann genau deshalb nicht funktioniert, weil wir oberste Gerichte haben, die meinen, das verhindern zu müssen. Die Berufungspraxis und vor allem die Kontrolle [Muster Ephoren in Sparta] der obersten RichterInnen sollte dringlichst überprüft werden, weil sie Deutschland und die Zivilisation nicht energisch und konsequent genug schützen können oder wollen. Sie sind blind und verblendet wegen ihrer juristischen Spitzfindigkeiten und können oder wollen das Wesentliche und Wichtige nicht vom Nebensächlichen und Unwichtigen trennen. Das Recht nach dem 2. Weltkrieg hätte ausgereicht; nun ist es ausgehöhlt und hat sein Wirkung vollständig verloren.
 

Neo-Nazis müßte man nach meinem Verständnis von Grundgesetz und Strafrecht jederzeit verfolgen, verbieten, bestrafen, einsperren und mit Sicherungsverwahrung belegen können. Da die obersten Gerichte BVerG, BGH und BVG dazu nicht willens oder in der Lage sind, muß man ihnen mit einem neuen Neo-Nazi-Gesetz (NeoNazG) auf die Sprünge helfen.

Gesetzes- und Rechtslage zur Beurteilung neo-nationalsozialistischer Aktivitäten

Gesetze zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus
 

Monographie zum Thema: Schullze, Erich (1948). Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus mit den Ausführungsgesetzen. In amtlichem Auftrag herausgegeben und mit Anmerkungen und Sachverzeichnis versehen von Erich Schullze, Präsident der Berufungskammer, für München. Dritte, durchgesehene und ergänzte Auflage. München:  Biederstein Verlag.

Saarland: I. Teil. " Der Zweck des vorliegenden Gesetzes ist: die Nationalsozialisten, Militaristen und Industriellen, die das nationalsozialistische Regime gefördert und unterstützt haben, zu betrafen.  die nationalsozialistischen und militaristischen Organisationen dadurch völlig und dauernd zu vernichten, daß die maßgebenden Mitglieder der nationalsozialistischen Partei und die Anhänger ihrer Lehre in ihrer persönlichen Freiheit oder Handlungsfreiheit beschränkt werden." [Quelle]

bpb: Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus für die amerikanische Zone, 5. März 1946
[Aus: Geschichte in Quellen, Die Welt seit 1945, München (Bayerischer Schulbuch-Verlag) 1980]
 

"1. Nationalsozialismus und Militarismus haben in Deutschland zwölf Jahre die Gewaltherrschaft ausgeübt, schwerste Verbrechen gegen das deutsche Volk und die Welt begangen, Deutschland in Not und Elend gestürzt und das Deutsche Reich zerstört. Die Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus ist eine unerläßliche Vorbedingung für den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Wiederaufbau. (...) 5. Die amerikanische Militärregierung hat nunmehr entschieden, daß das deutsche Volk die Verantwortung für die Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus auf allen Gebieten mit übernehmen kann. Der Erfüllung der damit dem deutschen Volk übertragenen Aufgabe dient dieses Gesetz, das sich im Rahmen der Anweisung Nr. 24 des Kontrollrates hält. 6. Zur einheitlichen und gerechten Durchführung dieser Aufgabe wird gleichzeitig für Bayern, Großhessen und Württemberg-Baden das folgende Gesetz beschlossen und verkündet.  Grundsätze Artikel 1 1. Zur Befreiung unseres Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus und zur Sicherung dauernder Grundlagen eines deutschen demokratischen Staatslebens im Frieden mit der Welt werden alle, die die nationalsozialistische Gewaltherrschaft aktiv unterstützt oder sich durch Verstöße gegen die Grundsätze der Gerechtigkeit und Menschlichkeit oder durch eigensüchtige Ausnutzung der dadurch geschaffenen Zustände verantwortlich gemacht haben, von der Einflußnahme auf das öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben ausgeschlossen und zur Wiedergutmachung verpflichtet. 2. Wer verantwortlich ist, wird zur Rechenschaft gezogen. Zugleich wird jedem Gelegenheit zur Rechtfertigung gegeben.

Grundgesetz und Verfassung

Artikel 139 GG
[Fortgeltung der Entnazifizierungsvorschriften]
Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
 

Aus Artikel 139 läßt sich für normaldenkende BürgerInnen ohne weiteres sofort ableiten, daß Deutschland von NationalsozialistInnen und MilitaristInnen zu befreien ist. Diese Befreiung ist demnach eine grundgesetzlich gesicherte Verpflichtung.

Strafgesetz:

§ 86 StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen) [1,]
   (1) Wer Propagandamittel
   1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
   2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
   3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
   4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,
im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
   (2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
   (3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
   (4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

§ 86a  Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen  [1,]
   (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
   1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
   2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.
   (2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind.
   (3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

§ 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) [1,]
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
  1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
  2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
  1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    a) verbreitet,
    b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
    d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
  2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.
(5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

Holocaustleugnung  [1,2,3,]
Wandres, Thomas (2000). Die Strafbarkeit des Auschwitz-Leugnens. Berlin: Duncker & Humblot.
Klappentext: "Deutschland mehr als ein halbes Jahrhundert nach Hitler: Rechtsextremisten marschieren auf, Nazi-Symbole werden gezeigt, Parolen skandiert. Da scheinen sich die Aktivitäten der Auschwitz-Leugner, die sich selbst "Revisionisten" nennen, bruchlos einzufügen. Hierzulande hat man mit § 130 Abs. 3 StGB reagiert. Der Bestrafung revisionistischer Äußerungen als Beleidigung wird die Bestrafung als Volksverhetzung zur Seite gestellt. Der Autor widmet sich der Frage, ob die Strafbarkeit des Auschwitz-Leugnens mit straf- und verfassungsrechtlichen Grundprinzipien vereinbar ist. Es wird erläutert, warum die Erkenntnisse der etablierten Zeitgeschichtsforschung der richtige Maßstab dafür sind, ob jemand im Bereich der Geschichte etwas leugnet. Der Stand der Zeitgeschichtsforschung zum Holocaust wird dargestellt, wobei der Schwerpunkt auf den umstrittenen Positionen liegt, den Streitpunkten. Thomas Wandres ergänzt die Erkenntnisse der Zeitgeschichtsforschung durch die Feststellungen, die bundesdeutsche Gerichte in den wenigen Strafverfahren gegen NS-Verbrecher getroffen haben. Der Autor liefert eine umfassende Darstellung des Auschwitz-Leugnens einschließlich der internationalen Verflechtung der "Szene". Danach lassen sich die Erscheinungsformen präzise abgrenzen, was eine praxisgerechte rechtliche Würdigung erleichtert. Eine Darstellung der Rechtslage in zwölf ausländischen Staaten schließt sich an."

Medienstaatsvertrag
Aufsicht nach dem Mediendienstestaatsvertrag (MdStV); Ordnungsrechtliches Verfahren bei Verstößen gegen die Bestimmungen des Mediendienstestaatsvertrages [1,]

Entwurf eines Neo-Nazi-Gesetzes  (NeoNazG)
 

Nachdem sich die obersten deutschen Gerichte vollkommen unfähig zeigen, den Ernst der Lage zu erkennen und die Gesetze, wie sie nach dem 2. Weltkrieg gefaßt wurden, angemessen und verantwortlich zum Schutze Deutschlands  anzuwenden, wären offensichtlich neue Neo-Nazi-Gesetze dringend erforderlich:

Entwurf eines Neo-Nazi-Gesetzes  (NeoNazG) § 1 Eingedenk der ungeheuren und einzigartigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Recht und Menschenwürde in der nationalsozialistischen Herrschaft unter Adolf Hitler, dürfen in Deutschland nie mehr diese Herrschaft bejahende, nachahmende oder rechtfertigende Bewegungen, Organisationen oder andere, auch nicht individuelle Äußerungsformen zugelassen werden.  § 2 Faschistische und (neo-) nationalsozialistische Äußerungen, Bekundungen und Verhaltensweisen sind in jedweder Form verboten und mit allen Mitteln zu bekämpfen.  § 3 Zuwiderhandlungen werden in minder schweren Fällen zunächst mit Abmahnung oder Geldstrafe geahndet. Im Wiederholungsfalle kann zusätzlich eine Zu- oder Einweisung in - und insofern angezeigt auch paramilitärisch [Am] organisierte - psychosoziale Um- und Nacherziehungsstätten auferlegt werden. Nicht mit angemessenen Mitteln Um- und Nacherziehbare können mit Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren und dauerhaft Unbelehrbare mit Sicherungsverwahrung bestraft werden.

Anmerkung paramilitärisch: Dem rechtsradikalen Selbstverständnis kommt eine disziplinierte, durchorganisierte und autoritäre Führung und Umgebung sehr entgegen. Eine Um- und Nacherziehung findet daher u.U. am wirkungsvollsten in solchen Einrichtungen statt, die ähnlich wie die Bundeswehr oder das Militärwesen aufgebaut sind (daher: paramilitärisch; para =:  ähnlich, wie [hier] ).

Medienstimmen und Materialien zum NPD-Eklat in Dresden (Sachsen) - Umfeld und Hintergründe
nach Google (Alert& Suche) und anderen Quellen

FAZ-0: Rechtsextremismus. NPD holt militante Neonazis an Parteispitze (5.10.4)
FAZ-1: Nach NPD-Eklat: Wenig Aussicht auf neues Verbotsverfahren.
Focus: NPD-Eklat bleibt folgenlos.
Frankfurter Rundschau: Ein Verbot der NPD gehört für viele Demokraten ...
FTD: Auschwitz-Gedenkfeier: Thierse ruft zum Kampf gegen Neonazis auf.
Junge Welt: Wahlpakt der Neonazis (17.1.5)
Lausitzer Rundschau - Brandenburg: Sachsen bangt nach NPD-Eklat um seinen guten Ruf
Leipziger Volkszeitung: Nach Eklat neue Debatte um NPD-Verbot. [2,]
MDR - Sachsen: Thüringer CDU: Reaktion auf NPD-Eklat dilettantisch
Mitteldeutsche Zeitung: Eklat im Dresdner Landtag hat kein juristisches Nachspiel.
NDR Info: Führende Politiker fordern eine verstärkte Auseinandersetzung ...
news.de: Hilflosigkeit nach dem NPD-Eklat.
Reuters Deutschland (Dresden): Staatsanwaltschaft prüft nun doch wegen NPD-Eklat. [2,]
Rheinpfalz.de: NPD-Eklat in Sachsen hat keine juristischen Folgen
Spiegel-1: Schröder lässt neues Verbotsverfahren prüfen.
Spiegel-2: NEONAZI-AUFMÄRSCHE. Schily und die Grünen streiten über Versammlungsrecht
Stuttgarter Zeitung: NPD. Rechtsextremisten werben verstärkt vor Schulen (19/20.12.4)
Süddeutsche: Neue Debatte über Verbot der NPD
taz. Das Gedenkjahr der NPD
Trostberger Tagblatt - Bayern: Nach NPD-Eklat in Sachsen neuer Verbotsantrag unwahrscheinlich
Turkdunya.de: NPD-Eklat in Sachsen: Staatsanwaltschaft prüft.
Welt. Neonazis marschieren 60 Jahre nach alliierten Bombenangriffen. Historiker-Streit um die Zerstörung Dresdens
Wiesbadener Kurier: Die Ränge der Besuchertribüne waren mit NPD-Anhängen ...

Umfeld und Hintergründe zum Thema Rechtsradikalismus:

• IDGR: Informationsdienst gegen Rechtsextremismus
• Mut gegen rechte Gewalt.
• AG Friedensforschung Uni-Kassel
• Linksammlung: Fremdenhass, Rassismus und Rechtsradikalismus. Beiträge zu einem aktuellen Thema
• Demonstrationsrecht für Nazis? Demoverbot für Linke? Zwei Nachträge zu den Ereignissen am 1. Mai
• Presse-Infos zu rechter Burschenschaft.
• Querverweis IP-GIPT: Überblick 3. Reich, Faschismus, Diktatoren und Tyrannen. Geschichte, Aufarbeitung, Auseinandersetzung und Abgrenzung. IP-GIPT. Erlangen:

Kom:  Grüne Zeitung. [2, 3, 4, 5]

Die Laudatio spricht am besten eine der Gründerinnen, Jutta Ditfurth: "Wir wollten eine Welt ohne Atomkraftwerke, ohne Unterdrückung, ohne Hunger. Eine Welt ohne Angst. Wir hatten einen Traum! Und wir hatten Erfolg. Zehntausende kamen zu uns, wählten uns. Aber dann kamen die Karrieristen, die Opportunisten, die Spontis - Josef "Joschka" Fischer, Daniel Cohn-Bendit... Barbara Köster, seine Ex-Freundin, sagte schon damals: Sie machen bei den Grünen, was sie immer gemacht haben: Fuß reinkriegen, übernehmen, kaputtmachen! Ich werde sagen, wie brutal, mit welchen Intrigen die grüne Hoffnung zerstört wurde. Wie aus Pazifisten Militaristen wurden. Und wie die "Realos" sich versorgten. Die Grünen sind kaputt. ..." [Quelle]

Kommentare:  [1, 2, 3,  ]

Die Entwicklung der Grünen ist politisch und soziologisch außerordentlich interessant und bedeutsam, weil sie belegt, daß der parlamentarische Weg diese Gesellschaft nicht verändern kann. Stattdessen tritt der umgekehrte Effekt ein: die Einbindung in das Establishment assimiliert die VerändererInnen und korrumpiert sie nicht selten bis zur Unkenntlichkeit. Zu Höhenrausch / Fischer * Grüne Amigos: Der Fall Ludger Volmer - nur die Spitze des grünen Eisbergs? * Joschka Fischer und das Geld * Zu Petra Kelly.
    Die Presse zu 25 Jahre grün (Auswahl): * Berliner Morgenpost * Junge Welt * Merkur * Mitteldeutsche *  Morgenpost * NRZ * Ostthüringer Zeitung * rbi *  Rheinischer Merkur * Spiegel * Standard * Stern* Süddeutsche * WDR: Klassentreffen *  Zeit *
    Grüne Materialien zur Kultur des politischen Gedächtnisses. * Das Bundesprogramm 1980.
IP-GIPT: Die Friedenspolitik der Grünen 1. Aus dem Bundesprogramm 1980. Die zahlreiche Kritik an den Welk-Rost-Grünen in der IP-GIPT findet man leicht über Goggle, Eingabe: <grüne site:www.sgipt.org> bzw. <Die Grünen site:www.sgipt.org>.

Mafia im Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26

Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit

Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle

Das Drama der SPD in der IP-GIPT:

• PWK3-39: Das Dilemma der SPD oder manchmal wäre es besser, die Macht zurückzugeben.
• PWK4-38: Politik Pur: Die politische Großwetterlage oder das Gute am Schlechten.
• PWK4-30: Die Regierung und die Alcopops: Kinderschänderniveau.
• PWK4-28: SPD-Gewerkschaftskonflikt: Langfristige Überlegungen.
• PWK4-26: Wer sozialdemokratische Positionen vertritt wird ausgeschlossen und wer sich parteischädigend verhält bleibt Kanzler.
• PWK4-12: Braucht Deutschland eine neue Linke - die SPD vor der Spaltung?.
• PWK4-07: Der Kapitalismus taugt so wenig wie die SPD als seine Prostituierte.

• Das Geschwätz von der freien Marktwirtschaft. Ein Buchhinweis. * Was heißt eigentlich freie Marktwirtschaft? * Was heißt soziale Marktwirtschaft? * Mißbrauch der Freiheit *  Geldtabu *  Überblick Deutschland AG * Manager-Gagen *
• Wir brauchen dringend neue Jahresabschluß- und Bilanzvorschriften, die die wirtschaftliche Wahrheit und Wirklichkeit korrekt abbilden
• Wir brauchen dringend Managergesetze zur Begrenzung der Plünderung der deutschen Wirtschaft
• Stoppt die Spezlwirtschaft (Manager-Magazin) * Plusminus am 27.4.4 zum SPD-Wirtschaftsfilz. *

Die großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank

• Förderung und Duldung der hemmungslosen Staatsverschuldung seit nunmehr 40 Jahren
• Förderung und Duldung einer hirnlosen Wiedervereinigung (1:1; kein Konzept) und Verschleuderung des SteuerzahlerInnenvermögens
• Förderung und Duldung einer ungebremsten Geldmenge [1, 2, 3], die wirtschaftlich nicht sinnvoll genutzt wird, sondern nur den SpekulantInnen und OutsourcerInnen dient
• Unfähigkeit, mit dem Falschgeldproblem fertig zu werden [1,2,3,4,] und die Banken zu vermehrter Kontrolle und Sicherheit anzuhalten.
• Mangelnde Aufsicht der Banken und der Geldwirtschaft (in der Deutschland AG)
• Phantasie- und Konzeptionslosigkeit beim Aufbau einer stabilen, soliden und verantwortlichen Geldwirtschaft
• Kritik- und konzeptionslos gegenüber Wachstumsproblemen
• ... und all die großen und kleinen Weltekes ... wie z.B. die hemmungslose Selbstbedienung und Bereicherung des Direktoriums (mit Förderung schwarzgelbrotgrüner PolitikerInnen)

Amigo Oligarchie Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt. Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer) über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert. Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor, wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen seine eigenen BürgerInnen betrügt - wie es z.B. mit der Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber, daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal 21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.

• Arnim, Herbert von (2003, Hrsg.). Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. mit Beiträgen von Peter Eigen, Hans Leyendecker, Winfried Maier und anderen. München: Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf.
• Eigen, Peter (2003). Das Netz der Korruption. Wie eine weltweite Bewegung gegen Bestechung kämpft. Campus.
• Hetzer, Wolfgang (2003). Tatort Finanzmarkt: Geldwäsche zwischen Kriminalität, Wirtschaft und Politik. eva.
• Leyendecker, Hans (2003). Die Korruptionsfalle. Wie unser Land im Filz versinkt. Reinbek: Rowohlt.
• Palast, Greg (2003). Shame on you. DVA
• Roth, Jürgen (2003). Die Gangster aus dem Osten. Neue Wege der Kriminalität. Hamburg: Europa.
• Schaupensteiner, Wolfgang J. & Bannenberg, Britta (2004). Korruption in Deutschland: Porträt einer Wachstumsbranche. München: Beck.

• Was sind und wozu brauchen wir Elite-Universitäten?
• US-etilE-Unis: Sie wissen immerhin schon 2004, daß sie nichts wissen.
• Ist Peter Glotz zum plutokratischen Elite-Papagei demutiert?
• Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft ?
• Woran krankt das deutsche Bildungssystem?

Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute Dokumentation und Bürokritik:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514600.html.

CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.

Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt: Campus.
 

"In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt.So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. "

Schuldnerberatung geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40 Prozent."

Die Schuldentollwut in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S. 21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut. Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,]. Die Entwicklung beweist, daß der Konsum- und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse der etilE-Uni Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie Wachstumszyklen entstehen.
 

Homo oeconomicus. Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert. Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften die Geburtenrate abnehmen muß. Die übermächtige share holder value Ideologie der Plutokraten trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit  kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos' erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).  Mephisto zum Homo oeconomicus: "Krieg, Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..." (Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)

Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:

• Warum sinken die Geburtenraten in Wohlstandsgesellschaften ?
• Renten: Gerechtigkeit, Sach- und Finanzierungsprobleme, Lösungsmöglichkeiten 01
• Gesellschafts- und sozialpolitischer Kommentar: Die Weißen müssen kommen

Die Sünden der Friedrich Alexander Universität Erlangens im 3. Reich: Die Aberkennung der akademischen Würde jüdischer Frauen.

Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:

• Die Handicap-Gesellschaft

Der Fall Friedman

• Spiegel-Online 18.11.3: "PROZESS GEGEN MENSCHENHÄNDLER. Spiel mit dem Friedman-Faktor. Von Matthias Gebauer. Der Prozess gegen die Zuhälter eines ukrainischen Call-Girl-Rings wird ein schwerer Rückschlag für Michel Friedmans Comeback-Bemühungen. Auch er bestellte sich "naturgeile Nymphen". Unter diesem Code versteht man in solchen Kreisen Frauen, die erst kurz im Geschäft sind - und meistens nicht freiwillig."
• Manager Magazin: Die Chronik einer Affäre * I * II * III
• Der Fall Friedman in der IP-GIPT:  [1, 2, 3, 4, 5 , 6, 7,]

Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf: http://www.verlagruhr.de/verlag/redaktion/handy_schulden.html

Zum Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
 

Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt

Linkauswahl (beachte):

• http://www.user.uni-bremen.de/~mythos/3sem98sb3.htm
• http://www.geocities.com/theloepa/kropot.html
• http://dwardmac.pitzer.edu/
• http://www.geocities.com/syndikalist2002/krop.htm
• http://www.geistesleben.com/diedrei/drei052000/rapp.html
• http://www.anarchismus.at/theoretiker.htm

CDU/CSU Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener  Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene, fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen Amigos und AgentInnen der "Deutschland AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen. Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung!  Wahrlich, denen ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.

Korrupt bis zum geht nicht mehr.
    Spiegel (12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen." Mehr an der Quelle.
    Tagesspiegel (13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich, wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“, sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
    Deutsches Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen 20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in Berlin." Mehr an der Quelle.
    taz (13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz  Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren. Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International (TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.

Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem

• Neue Wege für Schlaganfälle in Bayern (stroke unit): http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514789.html.

• Wer bekommt Arbeitslosengeld II?
• Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
• Wie beantrage ich Arbeitslosengeld II?
• Wie hoch ist das Arbeitslosengeld II?
• Weitere Leistungen.
• Unterkunft und Heizung.
• Wie viel Vermögen darf ich haben?
• Anrechnung von Einkommen.
• Anrechnung von Unterhalt.
• Rechte und Pflichten.
• Sozialversicherungen.
• Sanktionen.
• Anreize zur Arbeitsaufnahme.
• Zuschlag für Übergangszeit.
• Unterstützung für Familien mit Kindern.

Hartz-Gesetze (I-IV).

• I: Leiharbeit / Zeitarbeit  (Personal-Service-Agenturen).
• II: Mini-Jobs.
• III: Agenturen für Arbeit.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz III.
• IV: Arbeitslosenhilfe + Sozialhilfe = Arbeitslosengeld II.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz IV.

Hinweis: Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.

 Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *

Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. http://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.

Grundsatzkritik

Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung.

Plusminus am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform"). "Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt – das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird, reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient auch um diese zehn Prozent ansteigen.“  Mehr an der Quelle.
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Suizide und Verkehrstote 1982-2002

• Alkoholkonsum - Gesundheitsbericht für Deutschland 1998 (Bericht Bundesregierung)
• Überblick zum Sucht-Problem in der IP-GIPT

Blüchels neues Buch: Heilen verboten, Töten erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen - als Hauptursache für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden soll.

Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.

Peter Zweifel: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html

Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: http://www.zbw-kiel.de/dienstleist/econselect/mi_gesundheit.htm

Gesundheitspolitik in der IP-GIPT

Europa: Warum es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich gewinnen die Bushkrieger.

Hollyvoodoo: Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden" wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn, könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums sein [Aufklärung]?
 

• USA: Irak Kriegsgründe vorgetäuscht nun endgültig bestätigt.
• Die unheilvolle Rolle der USA beim Völkermord in Ruanda (1994).
• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika  Hat sich irgendetwas geändert seit 1840 ?
 

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika Die Landaristokratie vergangener Zeiten war durch Gesetz gezwungen oder fühlte sich durch den Brauch verpflichtet, ihren Untertanen zu helfen und ihre Not zu lindern. Die heutige industrielle Aristokratie hingegen verelendet und verdummt die Menschen, die sie braucht, und liefert sie dann in Krisenzeiten der öffentlichen Wohlfahrt aus, damit sie von dieser ernährt werden. Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika (1840 /1985, 262)

Zitiert nach: http://www.papyrossa.de/reichtum.htm
 
 

Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig.  Die amerikanische Geldaristokratie. Eine politische Geschichte des Reichtums in den USA. _

Kritische Bücher zu den USA ab 2002/03. .

CIA ( 1- 2- 3 -4 - 5) und  NSA

• Behandlung der Gefangenen auf Guantanamo Bay (Kuba): [1, 2]
• Internationaler Strafgerichtshof (ICC)
• Gott muß doch Amerikaner sein.
• Materialien zum Irakkrieg
• Überblick US-Kritik in der IP-GIPT

Nahostkonflikt

• Arafats Tod: Woran ist Arafat gestorben?
• Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden? Vom prosemitischen Euphemismus der deutschen Medien
• Ergänzung aus dem Talmud und der Bibel zur Sippenhaft (Israel).
• Bedeutet Israel- und US-Israel Lobby-Kritik Antisemitismus ?

• Avi Primor: Terror als Vorwand - Die Sprache der Gewalt (PWK3-40)
• Kommentare zum Nahostkonflikt
• Kommentare zum Fundamentalismus (radikaler, religiöser und ideologischer)
• FAQ zum deutsch-jüdischen Verhältnis

• Kritik moderner Kunst und Ästhetik Oligarchie. Grundlagen und Einführung aus allgemein-psychologischer und integrativer Perspektive.
• Überblick Kunst, Ästhetik, Psychologie und Psychopathologie der Kunst in der IP-GIPT
• Literatur- und Linkliste Kunst, Ästhetik, Psychologie und Psychopathologie der Kunst
• Salvador DALI (1939):
• Unabhängigkeitserklärung der Phantasie und Erklärung der Rechte des Menschen auf seine Verrücktheit.
• DALI. Internet-Museum der IP-GIPT.
• Analyse des Surrealismus. Psychologie, Psychopathologie, Ästhetik.

Die Highlights des deutschen Bundestags.
http://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html

Die Medien selten einträchtig in der Transparenzfrage.

Report München berichtet über die Arche Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches Hurra auf das Arche-Projekt.

Heiner Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4: "'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien und Kapitalismus" in der Zeit: "10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und ihre Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem Rücken an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten ausgeliefert, die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld ihre Hirne zerfrisst. Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten Ökonomie, die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze, ohne soziale Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an der Quelle.

Managerhaftung. Viel zu lasch, viel zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net * MM *  Spiegel [1,] * Süddeutsche *  Welt *  Wirtschaftswoche * Zeit *
Friedensnobelpreis für Wangari Maathai. [1, 2, 3, 4, 5,]
Das Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan: In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten 6.7.4, S. 13
 

Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen.

• Antrag im Bundestag (Drucksache 14/7783): http://antje-blumenthal.de/download/147783.pdf.
• Förderung von Initiativen zur Überwindung der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM): http://www.gtz.de/fgm/.
• Die Klitoris in Gefahr: http://www.the-clitoris.com/german/html/g_risk.htm.
• Österreich: http://www.amnesty.at/ag-frauen/cont/frauenrechte/fgm_asylbescheid1.html.
• Genitalverstümmelung in Kenia II: http://www.frauenrechte.de/pdf/zeitschriften/zeitschrift4-02-projekt-kenia-teil2.pdf.
• Aktion Weißes Friedensband: http://www.friedensband.de/.
• Konferenz in Addis Abeba: http://www.frauenrechte.de/pdf/zeitschriften/zeitschrift-3-03-fgm.pdf.

Medien-Lichtblick: Nürnberger Nachrichten: Jahr des Erinnerns. Sonderausgabe zum Gedenken an die historischen Ereignisse vom 15. September 1935, 2. Januar, 20. April und 20. November 1945. Beilage 27.12.2004.

Christiansens Polit Talk ausnahmsweise sehenswert
Moral statt Kapital – brauchen wir eine gerechtere Weltordnung?
Das gibt es also auch noch, daß die erzkonservative Sabine Christiansen, die mediale Repräsentantin der Amigo-Republik (siehe Fragezeichen im Titel), nicht nur ein ordentliches Thema findet, sondern auch noch eine einigermaßen anständige Besetzung mit Harry Belafonte, Jürgen Todenhöfer - so geschehen am 12.12.4, was die Ober-Amigos dieser Runde ausglich.

Zitat der Woche: Der Spiegel zur Neurobiologie:

"Was man sicher weiß, ist eigentlich trivial. Alles andere steht erst am Anfang."

[mitgeteilt von Ingo-Wolf Kittel, Augsburg]

Dialermafia in der Amigiorepublik:  plusminus 14.7.4 Die Paten des Dialer-Betrugs.
Kritisch zum deutschen Widerstand: Monitor am 1.7.4 (zu General Höpner und von Stülpnagel)

Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden ?

Querverweis: Unter welchen Bedingungen ist die Ermordung von Todfeinden moralisch-ethisch rechtfertigbar?

Der Niedergang der Kultur und Leistungsfähigkeit durch die neuen Medien
Daß beachtliche Anteile von Deutschlands Jugend in neun Jahren Schule das Einfachste nicht lernen können, wie viele Personen aus der Wirtschaft beklagen, geht wesentlich auf das Konto und die Fehlnutzung der neuen Medien und damit auf die Wirtschaft selbst zurück. Die KonsumidiotInnen- und Manipulationsmaschinerie zeitigt sozusagen als ungewollte Nebenwirkung einen allgemeinen Verfall der Leistungsmotivation und Leistungsfähigkeit.
    Internet, Computer, Video, Privatfernsehen. Das ist der Stoff aus dem die Luft- und Seifenblasenwirtschaften ihre flüchtigen Konsumidiotien (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo mit dem Kuckuck in katzengoldenem Eurolaub) potemkinieren, mit dem Ziel ein Volk von beliebig manipulierbaren Schwachköpfen, KonsumidiotInnen und Perversions-AnwärterInnen zu formen - weil es natürlich nichts Wichtigeres und Mündigeres gibt, als zu wissen, wie man einen Penis dünstet, gart oder brät  und wohl bald auch, wie ein Prominenter auf dem Donnerbalken sein Geschäft verrichtet ("Deutschland sucht die Superwurst"). * Der Spiegel: Medienkritik.

P^3: Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel * Der Spiegel: Medienkritik.
 

"Der Journalismus ist für die Gesellschaft viel zu wichtig, als dass man ihn den Journalisten allein überlassen dürfte" Buchhinweis: Hans Wagner (2003). Journalismus mit beschränkter Haftung ? Gesammelte Beiträge zur Journalismus- und Medienkritik.

Kritisch-investigative Magazine und Sendungen:
Aspekte brachte am 17.10.3 eine hervorragende Sendung * Panorama * Monitor * Frontal 21, Plusminus, Report [besonders Mainz;München], Fakt,Das Politische Buch [Bayern 3], Spiegel tv, nicht so gut ist leider öfter der Presseclub und meist Sabine Christiansen, bei der fast immer professionelle PolitikerInnen eine wirklich ernsthafte Auseinandersetzung und Tiefgang verunmöglichen.

• Zur Politikvermittlung und politischen Partizipation durch Medien: http://www.medienpaedagogik-online.de/mf/2/00688/
• Literaturliste Medienpädagogik: http://www.sozpaed.fh-dortmund.de/diederichs/medpbib1.htm

Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe für einen Planeten.

Neil Postman: Wir amüsieren uns zu Tode
 

Die Öffentliche Kontrolle des Privatfernsehens als wichtigstes Instrument der monitär- oligarchen Hollywooddemokratie ist unverzichtbar. Aufgebauschte, wiederholte, exzessive Berichterstattung zu Entwicklung, Pflege und Kriminalität sexueller Abweichungen nach den zwei Geboten, Geld und Quoten, die tagtägliche US- Anti- Kultur- Flut an Sex und Crime trägt - wie das Internet - zum allgemeinen Kultur-, Leistungs- und Moralverfall wesentlich bei. Neil Postman hat bereits 1985 eindringlich und überzeugend davor gewarnt, daß mit der Mediengesellschaft die Urteilsbildung verloren geht und damit die mündige BürgerIn als elementare und unverzichtbare Grundlage jeglicher Demokratie, die zunehmend in eine Hollywooddemokratie und in Hollyvoodoo entartet. Mit Neil Postman starb am 5.10.3 im Alter von 72 Jahren in New York ein wahrhaft großer Amerikaner, der allerdings so wenig wirklich ausrichtete wie z.B. Susan Sontag, Noam Chomsky oder Norman Mailer. Postman starb am 5.10.3

Medienkritik in der IP-GIPT
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Katholische Kirche: Wer nicht wirklich lieben darf, kann auch nicht wirklich lieben und ist vielfach in Gefahr.
Geschichte des deutschen Antisemitismus 1848-1932: Unbelehrbar? Antijüdische Agitation mit entstellten Talmudzitaten. Auserwählt-Materialie 02: Der Anti-Nonsemitismus der Juden im Talmud.

Neue Broschüre der Innenbehörde Aufklärung über Okkultismus und Satanismus
http://www.hamburg.de/fhh/aktuelle_meldungen/satanismus.htm
"Der spektakuläre Mordprozess gegen das "Satanisten"-Paar von Bochum zeigt es: Aufklärung über Okkultismus und Satanismus tut not. Die Arbeitsgruppe Scientology der Hamburger Innenbehörde hat zu diesem Thema jetzt eine Informationsschrift herausgegeben. Autoren der etwa 100-seitigen Broschüre sind Hartmut Zinser, Professor für Religionswissenschaft an der Freien Universität (FU) Berlin und Ingolf Christiansen, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Hannover. Die beiden Experten erklären in ihrer Schrift, was unter Okkultismus und Satanismus zu verstehen ist, welche Gruppierungen es auf diesem Gebiet gibt und wann deren Ideologie und Praxis gefährlich wird für die Gesellschaft. Dieses Wissen soll Eltern und LehrerInnen helfen, Jugendliche vor dem Abgleiten in gefährliche Kulte und Rituale zu bewahren."
    Buchhinweis: Christiansen, Ingolf (2003, 2.A.). Satanismus. Faszination des Bösen. Gütersloh: Quell.

Höhenrausch 3. Teil Edmund Stoiber [Staatsverschuldungs-"Leistung"]
1. Teil: Sind die PolitikerInnen wirklich geisteskrank? 2. Teil: Joschka Fischer.

Nach: Leinemann, Jürgen (2004). Höhenrausch. Die wirklichkeitsleere Welt der Politiker. Blessing Verlag. Gebundene Ausgabe. ISBN: 3896671561. 469 Seiten. 20 Euro. Interview zum Buch.
 

Edmund Stoiber erhält 16 Einträge im Register. Gleich zu Beginn (S. 26) wird er in der ersten Reihe bei den "Managern der Macht" neben Kohl, Rau, LaFontaine, Scharping, Schröder, Fischer, Merkel und Westerwelle ;-) aufgeführt. Der direkte und interessante Vergleich mit Schröder und ihrer beider Hintergrundbedingungen findet sich S. 286-291. Hier: (S. 288): "Beide waren im Krieg geboren - Stoiber 1941, Schröder 1944. Schröders Vater fiel im Krieg, Stoibers Vater kam erst kurz vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland aus der Gefangenschaft zurück. In den Dörfern, in denen ihre Familien als Zugereiste und Fremde mit Argwohn und Ablehnung beäugt wurden, hatten die Jungen Gerhard und Edmund dasselbe Ziel: Sie wollten akzeptiert werden - mitmachen, dazugehören, sich durch Leistung und Anpassung der Dorfjugend als gleichberechtigt erweisen. Die unterschiedliche Art, wie sie dieses Ziel angingen, hat den Lebensstil und die politischen

Positionen der beiden Politiker bis heute bestimmt. Schröder provozierte und machte durch Frechheit auf sich aufmerksam. Stoiber passte sich an, tat zunächst alles, um nicht aufzufallen und dann zum Primus aufzusteigen. ...     Dass Edmund Stoiber 'eher ein defensives Kind' war, wie der bayerische Ministerpräsident sich nachträglich selbst charakterisierte, 'ein zurückhaltender Bub, sehr verspielt, und nicht einer, der damals schon irgendwo vorne dran war, sondern mehr in der Mitte', das will man gern glauben, wenn man sein Geburtshaus sieht."   Aus den 80igern (S. 300f): [Stoiber] "holzte , was das Zeug hielt. Literaten nannte er 'Ratten und Schmeißfliegen', Willy Brandt einen 'psychiatrischen Fall'. In der Friedensbewegung sah er 'nützliche Idioten im Sinne der Sowjetunion' versammelt, in den Grünen erkannte er die 'trojanische Sowjetkavallerie'. Rund zwanzig Jahre später räumte Stoiber ein: 'Damals war ich natürlich wirklich ein sehr polarisierender Politiker.'  Das habe sein Amt mit sich gebracht. 'Franz Josef Strauß [1,2] ist mein Programm', hieß damals seine Parole."  ... und einiges Interessante mehr im Buch ...

Gute deutsche Whistleblower Seite zur Demoskopie der Wahlprognosen

Eine ausgezeichnete kritische Whistleblower Seite zu demoskopischen Wahlprognosen findet sich im Netz unter: http://www.wahlprognosen-info.de  Mail: Kritik@wahlprognosen-info.de *   Whistleblower und Vorbilder hier

KORRUPTION IN DEUTSCHLAND: Aufmerksamkeit darf nicht nachlassen (PWK3-41)

Die Alternative: Wege und Weltbild des Alternativen Nobelpreises
 

Alternative NobelpreisträgerInnen: Alphabetisch und nach Jahresverleihungen mit Kurzbeschreibungen Alternative NobelpreisträgerInnen nach Lebensbereichen und Sachgebieten.  Alternative Nobelpreisträger nach Nationen und Ländern.  Überblick Alternativen, Vor- und Leitbilder, Positive Beispiele.

Demnächst: Aus dem Hauptteil die Projekte: Ansätze für eine  friedliche Welt (S. 91-92)
Bisher: 0, 1, 2,3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30
Quelle-1: