von Rudolf Sponsel, Erlangen
Präambel Politische Psychologie, Sprache * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Der Zustand der Amigorepublik * Alternativen, Positive Beispiele und Vorbilder * Whistleblowers * Bessere-Welt-Links * Attac * Transparency* Greenpeace * Amnesty International * Human Right Watch *
Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:
Verwahrloste
Abgeordnete und PolitikerInnen und ein zahnloses Bundesverfassungsgericht
Deutschlands Abgeordnete und PolitikerInnen sind Weltmeister im in
die eigene Tasche wirtschaften und in hemmungsloser Selbstbedienung. Das
wurde erst jüngst wieder sehr drastisch und nachhaltig offenbart durch
die Gehaltsfortzahlungen - offenbar ohne jede Arbeitsleistung - durch die
Wirtschaft:
Medienstimmen: * Deutsche
Welle * Morgenpost
* Tagesschau
* Web.de
*
Wesentliche Mitschuld an diesem Abgeordneten-Saustall der Amigo-Republik
hat das Bundesverfassungsgericht,
das halbherzige, bruchstückhafte und wechselhafte bis widersprüchliche
Urteile hervorbringt, an die sich im Grunde niemand hält, sei es durch
Ignorieren, Umdeuten, Unterlaufen oder Verschleppen oder andere fadenscheinige
Manöver. Wieder einmal stellt sich die Frage: wer kontrolliert eigentlich
Politik und Justiz?
Informationen: Die Bücher
Hans Herbert von Arnims. * Weichold in Linksnet
und Rosalux
*
Aus: Weichold
"Vergoldete Diäten": "Das BVerfG hat in seinem Diäten-Urteil
vom 5. November 1975 hinsichtlich des saarländischen Landtages im
Zusammenhang mit der Bemessung der Entschädigung auf den Gleichheitssatz
abgehoben und dazu in aller Deutlichkeit festgestellt: »Alle Mitglieder
des Parlaments sind einander formal gleichgestellt. Das Prinzip dieser
formalisierten Gleichbehandlung ist verfassungsrechtlich im egalitären
Gleichheitssatz ausgeprägt. ... Aus ihm folgt ..., daß jedem
Abgeordneten eine gleich hoch bemessene Entschädigung zusteht, unabhängig
davon, ob die Inanspruchnahme durch die parlamentarische Tätigkeit
größer oder geringer ist, ob der individuelle finanzielle Aufwand
oder das berufliche Einkommen verschieden hoch ist...« " [Entscheidungen
des Bundesverfassungsgerichts, 40. Band, Tübingen 1976, S. 296 (S.
318).]
25 Jahre Grüne *
Bundesprogramm
1980
![]() |
Die Laudatio spricht am
besten eine der Gründerinnen, Jutta Ditfurth: "Wir wollten eine
Welt ohne Atomkraftwerke, ohne Unterdrückung, ohne Hunger. Eine Welt
ohne Angst. Wir hatten einen Traum! Und wir hatten Erfolg. Zehntausende
kamen zu uns, wählten uns. Aber dann kamen die Karrieristen, die Opportunisten,
die Spontis - Josef "Joschka" Fischer, Daniel Cohn-Bendit... Barbara Köster,
seine Ex-Freundin, sagte schon damals: Sie machen bei den Grünen,
was sie immer gemacht haben: Fuß reinkriegen, übernehmen, kaputtmachen!
Ich werde sagen, wie brutal, mit welchen Intrigen die grüne Hoffnung
zerstört wurde. Wie aus Pazifisten Militaristen wurden. Und wie die
"Realos" sich versorgten. Die Grünen sind kaputt. ..." [Quelle]
Die Entwicklung der Grünen ist politisch und soziologisch außerordentlich interessant und bedeutsam, weil sie belegt, daß der parlamentarische Weg diese Gesellschaft nicht verändern kann. Stattdessen tritt der umgekehrte Effekt ein: die Einbindung in das Establishment assimiliert die VerändererInnen und korrumpiert sie nicht selten bis zur Unkenntlichkeit. Zu Höhenrausch/Fischer. Zu Petra Kelly. |
| Ditfurth, Jutta (2000, 2.A.). Das waren die Grünen. Abschied von einer Hoffnung. Berlin: Econ TB |
Grüne Materialien zur Kultur des politischen Gedächtnisses.
* Das
Bundesprogramm 1980.
IP-GIPT: Die Friedenspolitik
der Grünen 1. Aus dem Bundesprogramm 1980. Die zahlreiche Kritik
an den Welk-Rost-Grünen in der IP-GIPT findet man leicht über
Goggle, Eingabe: <grüne site:www.sgipt.org> bzw. <Die Grünen
site:www.sgipt.org>.
Die Presse zu 25 Jahre grün (Auswahl): * Berliner
Morgenpost * Junge
Welt * Merkur
* Mitteldeutsche
* Morgenpost
* NRZ
* Ostthüringer
Zeitung * Rheinischer
Merkur * Spiegel
* Standard * Stern
* Süddeutsche
* Zeit *
Familien-Recht.
Das Kuckuckskinder-Urteil des BGH
Das Urteil ist unbefriedigend und unvollständig, wie so oft, wenn
hierzulande Höchstgerichte Recht sprechen. Dadurch muß alles,
doppelt, drei- und vielfach gemacht werden, was Zeit, Geld und Rechtssicherheit
kostet. Grundsätzlich ist zwar zu begrüßen, daß genetische
Daten als mit die persönlichsten Daten, die es gibt, einen besonderen
Schutz genießen und nicht einfach angeeignet und ausgewertet dürfen.
Andererseits leidet unsere unselige Amigo-Republik an einem gravierenden
Verlust von Moral, Verantwortung und Vertrauen. Jeder Vater muß in
einem ordentlichen Verfahren, etwa vor dem Familiengericht, das Recht haben,
Zweifel in seine biologische Vaterschaft klären zu lassen. Partnerschaft,
Liebe,
Familie und Kindeswohl müssen
auf Wahrhaftigkeit und Vertrauen aufbauen (können). Es ist ein unzweifelhaft
untolerierbarer Vorgang, wenn Frauen Männern Kinder unterschieben
können, die nicht von diesen sind. Zwar ist die biologische Vaterschaft
für die Entwicklung und das Kindeswohl ziemlich unwichtig, und auch
nichtleibliche Väter sind, wenn sich das Kind weitgehend unter ihrer
Vaterrolle entwickelte, die eigentlichen und wirklichen
Väter, weil sie die Vaterrolle und Vaterfunktionen
ausgeübt
und gelebt haben. Daher ist es für die betroffenen Kinder
auch sehr schmerzlich, wenn sich der psychologische und für sie wirkliche
Vater von ihnen entfremdet oder gar abwendet, wenn ruchbar wird, daß
er nicht der vorgegaukelte biologische Vater ist. Dem beugt man besten
offensiv vor, indem die Frauen möglichst schnell lernen, daß
die unkontrollierbare Unterschiebung sog. "Kuckuckskinder" künftig
nicht mehr möglich ist. Dann lernen sie am schnellsten, daß
sich Wahrhaftigkeit und Verantwortung für den Bestand der Partnerschaft
und Familie wirklich lohnen. Dafür hat dieses Urteil nicht das geringste
getan und deshalb ist es in seiner Einseitigkeit schlecht. Es kostet Ungerechtigkeit,
Vertrauensverlust in das Recht, bürokratischen Aufwand, Zeit, Geld,
schützt einseitig und ohne jede Not die Lüge, fördert Mißtrauen
und Rechtsunsicherheit. Kinder brauchen dauerhaft sichere und verläßliche
Bindungen und dazu ist Vertrauen unverzichtbar und Lügen sind Gift.
Pressemitteilung Nr. 4/05 vom 12.1.5 des BGH:
"Anfechtung der Vaterschaft kann nicht auf heimlich eingeholten
DNA-Vaterschaftstest gestützt werden
Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII.
Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen darüber
zu entscheiden, ob eine ohne Zustimmung des Kindes bzw. seiner allein sorgeberechtigten
Mutter eingeholte sogenannte DNA-Vaterschaftsanalyse im Rahmen einer Vaterschaftsanfechtungsklage
verwertet werden kann.
In beiden Fällen hatten die mit
der jeweiligen Mutter des Kindes nicht verheirateten Kläger ihre Vaterschaft
vor dem Jugendamt anerkannt. Jahre später ließen sie im einen
Fall eine Haarprobe und im anderen Fall ein ausgespucktes Kaugummi sowie
jeweils eigene Speichelproben ohne Wissen und Zustimmung des Kindes und
der Mutter von einem privaten Labor genetisch analysieren. Die Analyse
ergab jeweils, daß der Spender der Speichelprobe nicht der biologische
Vater des Kindes sein konnte, von dem die Gegenprobe angeblich stammte.
Die darauf gestützten Vaterschaftsanfechtungsklagen
waren von den Vorinstanzen (OLG Celle und OLG Jena) abgewiesen worden.
Diese Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof heute bestätigt.
Nach ständiger Rechtsprechung
des Senats reicht die bloße Behauptung, nicht der Vater des Kindes
zu sein, nicht aus, ein Vaterschaftsanfechtungsverfahren einzuleiten, in
dem die Abstammung dann regelmäßig durch ein gerichtliches Gutachten
geklärt wird. Vielmehr muß der Kläger konkrete Umstände
vortragen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Zweifel an seiner
Vaterschaft zu wecken und die Abstammung des Kindes von einem anderen Mann
als nicht ganz fernliegend erscheinen zu lassen.
Auf eine „heimliche“ DNA-Vaterschaftsanalyse
kann ein solcher Anfangsverdacht aus Rechtsgründen nicht gestützt
werden.
Unabhängig vom Ausgang des aktuellen Gesetzgebungsvorhabens,
mit dem ein generelles Verbot solcher heimlichen DNA-Analysen erwogen wird,
hat der Senat entschieden, daß die Untersuchung des genetischen Materials
eines anderen Menschen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung gegen
das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verstößt
und rechtswidrig ist. Dieses Grundrecht des Kindes braucht auch nicht hinter
dem Interesse des als Vater geltenden Mannes zurückzustehen, sich
Gewißheit über seine biologische Vaterschaft zu verschaffen.
Deshalb darf das Ergebnis einer solchen Untersuchung in einem Zivilprozeß
nicht verwertet werden, auch nicht als Grundlage eines Anfangsverdachts.
Auch die Weigerung des Kindes oder
der Mutter als seiner gesetzlichen Vertreterin, der Einholung einer solchen
Analyse oder der Verwertung ihres Ergebnisses zuzustimmen, ist als solche
regelmäßig nicht geeignet, einen Anfangsverdacht zu begründen.
Urteile vom 12. Januar 2005 - XII ZR 60/03
und XII ZR 227/03
Karlsruhe, den 12. Januar 2005"
Pressestimmen
zum Kuckuckskinder-Urteil: * FAZ.NET
* Oberpfalznetz
* Zeit *
Links (Auswahl) zum Problem [1,2,3,4,5,]
Mafia im
Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26
Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit
| Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle |
Das Drama der SPD in der IP-GIPT:
Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft? |
Die
großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank
Amigo
Oligarchie
Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen
Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt.
Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald
nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer)
über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur
auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo
oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert.
Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische
Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor,
wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen
seine eigenen BürgerInnen
betrügt - wie es z.B. mit der
Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber,
daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine
Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal
21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise
gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von
grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.
(von Arnim
Bibliographie hier) * Diffamierungskampagne
gegen Hans Herbert von Armin * GeMEINwohl
* Grundprobleme
in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Materialsammlung
zur Oligarchie * Zeit zum Handeln
? *
Die korrupte Amigo-Republik
*

|
|
| Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg] |
Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute
Dokumentation und Bürokritik:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514600.html.
CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.
Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die
Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt:
Campus.
![]() |
"In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt.So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. " |
Schuldnerberatung
geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld
ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende
Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme
ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im
laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40
Prozent."
Die Schuldentollwut
in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S.
21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden
Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut.
Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,].
Die Entwicklung beweist, daß der Konsum-
und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale
Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse
der etilE-Uni
Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie
Wachstumszyklen entstehen.
| Homo oeconomicus.
Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert.
Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist
auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muß. Die übermächtige share holder value
Ideologie der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten
Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser
Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der
nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch
den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle
und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate
(Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
|
Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:
Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:
_Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer
schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf: http://www.verlagruhr.de/verlag/redaktion/handy_schulden.html
Zum
Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
| Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt |
Linkauswahl (beachte):
CDU/CSU
Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem
reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene,
fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch
massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen
und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen
Amigos und AgentInnen der "Deutschland
AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen.
Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt
einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen
und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung! Wahrlich, denen
ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.
Korrupt bis zum geht
nicht mehr.
Spiegel
(12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug
verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency
International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen."
Mehr an der Quelle.
Tagesspiegel
(13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen
nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International
(TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei
bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen
Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich
auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin
Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen
Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich,
wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“,
sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
Deutsches
Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen
20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen
einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und
Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der
Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency
International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband
Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel,
Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in
Berlin." Mehr an der Quelle.
taz
(13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden
Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft
würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren.
Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International
(TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.
Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem
Hinweis:
Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich
eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen
Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.
Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *
Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. http://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.
| Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung. |
Plusminus
am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform").
"Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt –
das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch
rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten
gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall
klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch
bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird,
reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal
rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt
trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt
er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent
weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der
Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient
auch um diese zehn Prozent ansteigen.“ Mehr an der Quelle.
_
Suizide
und Verkehrstote 1982-2002
Blüchels
neues Buch: Heilen verboten, Töten
erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen
- als Hauptursache
für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden
soll.
Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten
gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.
Peter Zweifel: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html
Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: http://www.zbw-kiel.de/dienstleist/econselect/mi_gesundheit.htm
Gesundheitspolitik in der IP-GIPT
Europa: Warum
es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich
gewinnen die Bushkrieger.
Hollyvoodoo:
Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden"
wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß
sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich
bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische
Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit
fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen
könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn,
könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums
sein [Aufklärung]?
Tocqueville
1840: Über die Demokratie in Amerika Hat sich irgendetwas geändert
seit 1840 ?
|
|
Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig. _ |
Kritische Bücher zu den USA ab 2002/03. .
Die Highlights des deutschen Bundestags.
http://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html
Report München berichtet über die Arche Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches Hurra auf das Arche-Projekt.
Heiner
Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4:
"'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien
und Kapitalismus" in der Zeit:
"10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär
Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung
und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und
ihre Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem
Rücken an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten
ausgeliefert, die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld
ihre Hirne zerfrisst. Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten
Ökonomie, die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze,
ohne soziale Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken
und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an
der Quelle.
Managerhaftung. Viel zu lasch, viel
zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net
* MM
* Spiegel
[1,]
* Süddeutsche
* Welt
* Wirtschaftswoche
* Zeit *
Friedensnobelpreis
für Wangari Maathai. [1,
2,
3,
4,
5,]
Das
Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan:
In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten
6.7.4, S. 13
| Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen. |
Medien-Lichtblick: Nürnberger Nachrichten: Jahr des Erinnerns. Sonderausgabe zum Gedenken an die historischen Ereignisse vom 15. September 1935, 2. Januar, 20. April und 20. November 1945. Beilage 27.12.2004.
Christiansens
Polit Talk ausnahmsweise sehenswert
Moral statt Kapital – brauchen wir eine gerechtere Weltordnung?
Das gibt es also auch noch, daß die erzkonservative Sabine Christiansen,
die
mediale Repräsentantin der Amigo-Republik (siehe Fragezeichen im Titel),
nicht nur ein ordentliches Thema findet, sondern auch noch eine einigermaßen
anständige Besetzung mit Harry Belafonte, Jürgen Todenhöfer
- so geschehen am 12.12.4,
was die Ober-Amigos dieser Runde ausglich.
Zitat der Woche: Der Spiegel zur Neurobiologie:
|
|
Dialermafia
in der Amigiorepublik: plusminus 14.7.4 Die Paten des Dialer-Betrugs.
Kritisch
zum deutschen Widerstand: Monitor am 1.7.4 (zu General Höpner
und von Stülpnagel)
Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden ?
| Querverweis: Unter welchen Bedingungen ist die Ermordung von Todfeinden moralisch-ethisch rechtfertigbar? |
Der
Niedergang der Kultur und Leistungsfähigkeit durch die neuen Medien
Daß beachtliche Anteile von Deutschlands Jugend in neun Jahren
Schule das Einfachste nicht lernen können, wie viele Personen aus
der Wirtschaft beklagen, geht wesentlich auf das Konto und die Fehlnutzung
der neuen Medien und damit auf die Wirtschaft selbst zurück. Die KonsumidiotInnen-
und Manipulationsmaschinerie zeitigt sozusagen als ungewollte Nebenwirkung
einen allgemeinen Verfall der Leistungsmotivation und Leistungsfähigkeit.
Internet, Computer, Video, Privatfernsehen. Das
ist der Stoff aus dem die Luft- und Seifenblasenwirtschaften ihre flüchtigen
Konsumidiotien (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo mit dem Kuckuck
in katzengoldenem Eurolaub) potemkinieren,
mit dem Ziel ein Volk von beliebig manipulierbaren Schwachköpfen,
KonsumidiotInnen und Perversions-AnwärterInnen zu formen - weil es
natürlich nichts Wichtigeres und Mündigeres gibt, als zu wissen,
wie man einen Penis dünstet, gart oder brät und wohl bald
auch, wie ein Prominenter auf dem Donnerbalken sein Geschäft verrichtet
("Deutschland sucht die Superwurst"). * Der Spiegel: Medienkritik.
P^3:
Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel
* Der Spiegel: Medienkritik.
| "Der Journalismus ist für die Gesellschaft viel zu wichtig, als dass man ihn den Journalisten allein überlassen dürfte" Buchhinweis: Hans Wagner (2003). Journalismus mit beschränkter Haftung ? Gesammelte Beiträge zur Journalismus- und Medienkritik. |
Kritisch-investigative Magazine und Sendungen:
Aspekte brachte am 17.10.3 eine hervorragende Sendung * Panorama
* Monitor * Frontal
21, Plusminus, Report
[besonders Mainz;München],
Fakt,Das
Politische Buch [Bayern 3], Spiegel
tv, nicht so gut ist leider öfter der Presseclub und meist Sabine
Christiansen, bei der fast immer professionelle PolitikerInnen eine wirklich
ernsthafte Auseinandersetzung und Tiefgang verunmöglichen.
Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe
für einen Planeten.
Neil
Postman: Wir amüsieren uns zu Tode
![]() |
Die Öffentliche Kontrolle des Privatfernsehens als wichtigstes Instrument der monitär- oligarchen Hollywooddemokratie ist unverzichtbar. Aufgebauschte, wiederholte, exzessive Berichterstattung zu Entwicklung, Pflege und Kriminalität sexueller Abweichungen nach den zwei Geboten, Geld und Quoten, die tagtägliche US- Anti- Kultur- Flut an Sex und Crime trägt - wie das Internet - zum allgemeinen Kultur-, Leistungs- und Moralverfall wesentlich bei. Neil Postman hat bereits 1985 eindringlich und überzeugend davor gewarnt, daß mit der Mediengesellschaft die Urteilsbildung verloren geht und damit die mündige BürgerIn als elementare und unverzichtbare Grundlage jeglicher Demokratie, die zunehmend in eine Hollywooddemokratie und in Hollyvoodoo entartet. Mit Neil Postman starb am 5.10.3 im Alter von 72 Jahren in New York ein wahrhaft großer Amerikaner, der allerdings so wenig wirklich ausrichtete wie z.B. Susan Sontag, Noam Chomsky oder Norman Mailer. Postman starb am 5.10.3 |
Katholische Kirche: Wer
nicht wirklich lieben darf, kann auch nicht wirklich lieben und ist vielfach
in Gefahr.
Geschichte des deutschen Antisemitismus 1848-1932: Unbelehrbar?
Antijüdische Agitation mit entstellten Talmudzitaten. Auserwählt-Materialie
02: Der Anti-Nonsemitismus der Juden im Talmud.
Neue Broschüre der Innenbehörde Aufklärung über
Okkultismus und Satanismus
http://www.hamburg.de/fhh/aktuelle_meldungen/satanismus.htm
"Der spektakuläre Mordprozess gegen das "Satanisten"-Paar
von Bochum zeigt es: Aufklärung über Okkultismus und Satanismus
tut not. Die Arbeitsgruppe Scientology der Hamburger Innenbehörde
hat zu diesem Thema jetzt eine Informationsschrift herausgegeben. Autoren
der etwa 100-seitigen Broschüre sind Hartmut Zinser, Professor für
Religionswissenschaft an der Freien Universität (FU) Berlin und Ingolf
Christiansen, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen
Landeskirche Hannover. Die beiden Experten erklären in ihrer Schrift,
was unter Okkultismus und Satanismus zu verstehen ist, welche Gruppierungen
es auf diesem Gebiet gibt und wann deren Ideologie und Praxis gefährlich
wird für die Gesellschaft. Dieses Wissen soll Eltern und LehrerInnen
helfen, Jugendliche vor dem Abgleiten in gefährliche Kulte und Rituale
zu bewahren."
Buchhinweis: Christiansen, Ingolf
(2003, 2.A.). Satanismus. Faszination des Bösen. Gütersloh: Quell.
Als politisch-empirische Grundgesetze gelten für Staatsformen:
|
Höhenrausch 2. Teil Joschka Fischer
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Joschka Fischer wird von Leineman das ganze Buch über rund 30 mal erwähnt und u.a. als ein macht- und aufmerksamkeitssüchtiger kindlicher Narziss (S. 277) charakterisiert, der wähnt, man sage ihm nach, daß er über Leichen gehe (S. 28 ). Leinemann (S. 56): "Vor den Selbstdarstellungskünstlern der Schröder- Fischer- Gauweiler - Möllemann - Generation brauchte er [Genscher] sich nicht zu verstecken." Berühmt berüchtigt ist von Fischer im Parlament überliefert: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch." (S. 190). "Andererseits mußte ich mir nur mal zwei Stunden lang eine der öffentlichen Fraktionssitzungen der Grünen zumuten, um wieder den Segen eines Mindestmaßes an zivilisierten Umgangsformen würdigen zu können. Die Brutalität, mit der die Freundinnen und Freunde sanfter Friedfertigkeit unter dem Deckmantel von Wahrheit und Klarheit aufeinander eindroschen, erfüllte bisweilen den Tatbestand des |
| versuchten Totschlags." Leinemann erklärt sich den Erfolg Fischers damit, daß dieser das Lebensgefühl einer ganzen Generation verkörpere (S. 281), der 68er. Im Kapitel "Die Trümmerkinder" (S. 278): "Der Politiker Joschka Fischer braucht die Medien wie die Luft zum Atmen. Seine ironisch gemeinten Versuche, sich von ihnen zu distanzieren, sind ohnmächtige Gesten einer vorgetäuschten Unabhängigkeit. Es ist, als würden Fischer und seine Altersgenossen erst richtig zum Leben erwachen, wenn sie sich öffentlicher Aufmerksamkeit sicher sind. Oskar Lafontaine wirkt wie von innen erleuchtet, wenn die Auslöser der Fotoapparate klicken. Jürgen Möllemann schien zu wachsen, sobald sich ihm Mikrofone entgegenreckten. Peter Gauweiler badet in offenkundigem Wohlgefallen, wenn er Autogramme schreibt. Gewiss, auch Carlo Schmid, Walter Scheel oder Lothar Späth wussten sich bei öffentlichen Auftritten zu produzieren und warben um Applaus. Doch erst die Generation, die heute regiert - die Kinder der Nachkriegszeit, geboren in den Vierzigerjahren - ist daran gewöhnt, sich politisch nicht mehr in erster Linie durch Argumente, sondern per Eindruck durchzusetzen." Und noch viel mehr im Buch ... |
Gute deutsche Whistleblower Seite zur Demoskopie der Wahlprognosen
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KORRUPTION IN DEUTSCHLAND: Aufmerksamkeit darf nicht nachlassen (PWK3-41)
Die
Alternative: Wege und Weltbild des Alternativen Nobelpreises
Demnächst: Aus dem Hauptteil die Projekte: Ansätze
für eine friedliche Welt (S. 91-92)
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Quelle-1: http://www.pressdepartment.de/Pages/co/sum/2003/sum_LuepkeAlternative.html
Quelle-2: http://www.pressdepartment.de/Pages/co/pi/2003/03/pi_LuepkeAlt2.html
Alternativer
Nobelpreis (im Jahre JJJJ).
Ratgeber Links in der IP-GIPT:
Am
wichtigsten und nötigsten ist eine Staats- und Grundgesetzreform
Das Grundgesetz ist schlecht. Wie schlecht es eigentlich ist, hat sich
erst die letzten 35 Jahre herausgestellt, seit die Republik zunehmend unkorrigierbar
und unaufhaltsam abwirtschaftet. PolitikerInnen
müssen an die Wahlen denken und daran, wie sie an der Macht bleiben.
Entschieden wird vom großen Haufen und den ihn manipulierenden Interessengruppen,
wobei der große Haufen bekanntlich nur kurzfristig und oberflächlich
denken mag oder kann. Dies nennt man dann plebiszitäre Demokratie.
Damit sind die strukturellen Bedingungen so gewählt, daß das
geschieht, was der große Haufen hören will. Damit ist klar,
daß sparen, umsichtig wirtschaften, vorsorgen sehr unwahrscheinlich
werden. Konstruktive Veränderungen innerhalb des Systems sind unwahrscheinlich.
Hier kann nur eine Staats-
und Verfassungsreform helfen, die bessere Rahmenbedingungen für
alle politischen Parteien unabhängig von ihren Charaktern über
die Wahlperioden hinaus dauerhaft und sicher zur Verfügung stellt.
Deutschlands Hauptproblem ist nicht die Armen ärmer machen, sondern eine Erneuerung der maroden Führungsstrukturen
Die Politik braucht zur Entwicklung der Demokratie vor allem - und wenigstens - vier neue strukturelle Impulse: (1) Transparenz (Abschaffung der Geldgeheimnisse) und (2) Verantwortung(Abschaffung des Idiotenprinzips der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt) und eine Reform des Grundgesetzes zur (3) Staatsverschuldung und eine Zurückführung der (4) Blockademöglichkeiten der Bundesländer (hierzu auch sehr konstruktiv und lesenswert: Der Spiegel 20,21,22, 2003, Serie "Die verstaubte Verfassung"). Wir brauchen eine neue, echte Elite und weniger charakterschwache, inkompetente oder erfolglose plutokratische SelbstbedienerInnen.
Der
Staat und die Politik selbst sind das Hauptproblem
Der Schuster hat die schlechtesten
Schuhe und der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her
Deutschlands Hauptproblem sind nichtdie
sozial Schwachen, die Entgelte für die SozialhilfeempfängerInnen
und Arbeitslosen, wenn auch richtig ist, daß Arbeiten sich mehr lohnen
muß als auf Sozialkasse zu leben. Doch Arbeit lohnt sich vor allem
deshalb nicht, weil die Staatsquote
viel zu hoch, Staat, Politik und ihre Amigos viel zu fett, viel zu aufgebläht,
viel zu gierig und zu teuer sind. Deutschland hat sein größtes
Problem im Staat und in der Politik. Wenn Leute Probleme lösen sollen,
die ihre eigenen nicht sehen und lösen können, die ihren Anteil
nicht wahrnehmen, dann ist das schlimmste eingetreten, das eintreten
kann: die falschen Leute machen fortwährend das Falsche. Zuerst muß
also im Staat, in der Politik und in den sog. Eliten ausgeputzt werden.
Doch dieses Geschäft werden die Betroffenen nicht selbst besorgen
können oder wollen. Was also tun? [1,
2]
_
|
Einführung
und Neufassung des Verantwortungsprinzips
Schluß mit dem Idiotenprinzip: Wer Mist macht
auf höherer Ebene wird belohnt
Es müssen dringend die gesetzlichen Voraussetzungen dafür
geschaffen bzw. erleichtert werden, daß diejenigen, die in verantwortlicher
Stellung (PolitikerInnen, MinisterInnen, Abgeordnete, BeamtInnen u.a. VerantwortungsträgerInnen)
Mist machen, nicht durch Abfindungen, vorzeitigen Ruhestand (Pension) und
neue Möglichkeiten des Doppelt- und Dreifachverdienens belohnt werden.
Wer Mist macht, muß es spüren, Mist machen darf sich nicht länger
lohnen.
| Jede Oma, jede PädagogIn, jede PsychologIn, jeder, der bis drei zählen kann und gesunden Menschenverstand hat, weiß: werden Fehlverhaltensweisen belohnt, verfestigen und vertiefen sie sich. Jeder weiß das. Nur die Politik und ihre potemkinschen "Kontrollsysteme" scheren sich nicht darum, wissen es offenbar nicht oder wollen es nicht wissen. Wer Mist macht, darf nicht länger mit Abfindungen, Frühpensionen, Doppeleinkünften und anderem Geldsegen belohnt werden. |
Andere Querverweise:
Asylrecht: Drohende Genitalverstümmelung als Asylgrund anerkannt
Der Abschaum
im Irak: Hassan-Geiselnahme. : * Spiegel
[2,]
* SZ
[2,]*
Tagesschau
* taz
*
Ein Unrecht mag ein Nachfolge-Unrecht sozialpsychologisch nachvollziehbar
machen, aber es kann es nicht rechtfertigen. Was die kriminellen Banden
im Irak anrichten, dafür gibt es keine politische, rechtliche oder
moralische Rechtfertigung, egal welcher Kriegs-
und anderer Verbrechen sich die USA schuldig machen. Wenn das durch den
Islamismus gestützt und fundiert sein sollte, dann wäre dieser
Islamismus menschenfeindlich und verbrecherisch, nicht weniger als Saddams
Söldn