von Rudolf Sponsel, Erlangen
Präambel Politische Psychologie, Sprache * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Der Zustand der Amigorepublik * Alternativen, Positive Beispiele und Vorbilder * Whistleblowers * Bessere-Welt-Links * Attac * Transparency* Greenpeace * Amnesty International * Human Right Watch *
Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:
Nachruf Susan
Sontag
[Kurzbiographie
Wikipedia]
Eine große unabhängige Frau mit Herz, Mut und Verstand ist
tot. Das kritische Amerika hat eine bedeutende Persönlichkeit und
ein echtes Vorbild zu früh verloren. Susan Sontag, die Trägerin
des Friedenspreises des deutschen Buchhandels 2003, starb am Dienstag,
den 28.12.2004. Jahrzehntelang hatte sie den Krebs erfolgreich besiegt,
nun erlag sie ihm im 71. Lebensjahr. Die Berliner Morgenpost hierzu: "Nachdem
bei ihr Brustkrebs festgestellt worden war, analysierte sie im Essay "Krankheit
als Metapher" (1978) die mit einer solchen Diagnose verbundenen Ängste
ebenso kühl wie gnadenlos - um damit der Krebserkrankung jenen Schrecken
zu nehmen, der den Überlebenswillen des Patienten lähmen kann.".
Tagesschau
(28.12.4): "Susan Sontag erliegt dem Krebs. Trauer um das "Gewissen Amerikas""
Spiegel
Online (28.12.4): "Susan Sontag ist tot. Sie gehörte zu den einflussreichsten
Intellektuellen der USA und zu den hartnäckigsten Kritikern der Bush-Regierung.
Ihr Themenspektrum reichte von Politik über Ethik und Gesundheit bis
zu Fotografie und Literatur. Jetzt ist die Schriftstellerin Susan Sontag
im Alter von 71 Jahren einem Krebsleiden erlegen."
Süddeutsche
(29.12.4): "Susan Sontag. "Amerika ist ein Land voll religiösem Irrsinn".
Eine Auswahl von Zitaten. „Und wenn man das Wort „feige“ in den Mund nimmt,
dann sollte es besser auf jene angewandt werden, die Vergeltungsschläge
aus dem Himmel ausführen, und nicht auf jene, die bereit sind, selbst
zu sterben, um andere zu töten.“ (aus einem Essay zum Terroranschlag
am 11. September 2001 in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 15.09.2001)
FAZ.NET
(28.12.4): "Im vergangenen Jahr erhielt die Autorin den Friedenspreis des
Deutschen Buchhandels. Die in New York geborene Sontag gehörte zu
den einflussreichsten Intellektuellen der Vereinigten Staaten. Sie beschäftigte
sich in ihren Essays und Romanen mit Themen von Politik über Ethik
und Gesundheit bis zu Fotografie und Literatur. Auszeichnung kalt erwischt.
Die Nachricht von der Auszeichnung hatte sie damals kalt erwischt. Sie
habe die Liste der bisherigen Preisträger gesehen und gedacht: „Du
mußt tot sein. Wenn Du den Preis gekriegt hast, danach ist Schluß”,
erzählte sie vor einem Jahr auf der Frankfurter Buchmesse. Die größten
Männer und Frauen des Jahrhunderts hätten diesen Preis gekriegt,
„und so sehe ich mich nicht”, sagte sie damals. Susan Sontag wurde 1933
als Kind einer gutbürgerlichen jüdischen Familie in New York
City geboren. Die Eltern lebten zeitweise in China, wo der Vater einen
Pelzhandel betrieb. Susan blieb mit ihrer jüngeren Schwester bei Verwandten
in New York."
br-Lesezeichen:
"SUSAN SONTAG: Das Leiden anderer betrachten und JÖRG FRIEDRICH: Brandstätten
- Der Anblick des Bombenkriegs. Zwei erschütternde Bücher geben
Auskunft über die Grenzen der Darstellbarkeit von Kriegszerstörungen.
Verbietet die Würde der Opfer die fotografische Dokumentierung des
Grauens? "
taz: Bücher
von Susan Sontag:
|
|
Kanzler-Schröders
Neujahrsansprache [zur Weihnachtsansprache
des Bundespräsidenten]
Der tüchtigste und opportunistischste Agent der "Deutschland
AG" hat seine traditionelle Neujahrsansprache vorgelegt. Als flutkatastrophenbegünstigter
Kanzler war zu erwarten und zu befürchten, daß er wendig auf
der Todeswelle zu reiten und zu punkten versucht, statt sich wirklich und
fundiert den Problemen des Landes und der Welt zu stellen. Sein Vorschlag
für ein internationales Frühwarnsystem ist hingegen ebenso gut
wie wahrscheinlich aussichtslos.
* FR
* Leipziger
VZ * Ostthüringer
* Stern
* Süddeutsche
* Tagesspiegel
* Welt
*
Das Drama der SPD in der IP-GIPT:
Die korrupte
Amigo-Republik
Deutschland ist verseucht von korrupten Amigos, die die gesamte
Führung (etilE) durchsetzen. Die neuesten Erkenntnisse
sind, daß zahlreiche PolitikerInnen auf Tango
Korrupti Listen (TKL) der Wirtschaft (TKL-W) stehen. Das fängt
ganz oben an und geht ganz tief hinunter bis in die Landkreise und Gemeinden.
Untersucht man die Staatsverschuldung, so stellt man z.B. verblüfft
fest, daß in den Gemeinden das filzokratische Netzwerk zwischen Sparkassen,
Haushaltsausschüssen, Stadtkämmerei und den BürgermeisterInnen
schon per Gesetz und Verordnung angelegt ist (Beispiel Erlangen).
Der Saustall wird also bereits durch falsche Gesetze konstituiert und durch
die Rechtsprechung geduldet, wenn nicht flankiert oder sogar noch gefordert.
Vielleicht sollte das deutsche etilE-Staatsprinzip
in das Grundgesetz aufgenommen werden:
|
|
Spiegel-Online
(30.12.4). "VW soll hundert Politiker auf Gehaltsliste führen.Der
Volkswagenkonzern hat einem Zeitungsbericht zufolge auf seinen Gehaltslisten
fast hundert Politiker aus verschiedenen Bundesländern stehen, darunter
mindestens zwölf Bundestags- und Landtagsabgeordnete. Die SPD-Politiker
Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen geraten indes zunehmend unter
Druck."
FR (10.12.4). "UN-Konvention noch nicht gebilligt.
Schärfere Anti-Korruptionsregeln für Abgeordnete seien eine Voraussetzung,
um eine UN-Konvention zu erfüllen. Das deutsche Parlament habe diese
bisher noch nicht gebilligt, sagte Elshorst. Bisher hätten zwölf
Länder das Abkommen ratifiziert." Quelle.
TI
(17.12.4). "Informationsfreiheitsgesetz: Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen
begrüßen den geplanten Abschied vom Amtsgeheimnis. "Mit dem
Informationsfreiheitsgesetz wird die Möglichkeit für einen Kulturwandel
in der Verwaltung eröffnet. Endlich soll das obrigkeitsstaatliche
Erbe des Amtsgeheimnisses überwunden und der Grundsatz der Transparenz
zum Prinzip erhoben werden.""
Mafia im
Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26
Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit
| Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle |
Der
Westen wird von Verbrechern gegen Menschen- und Völkerrecht
angeführt: den USA
Vor der Wahl des obersten USA-Bushkriegers konnte sich das Land USA
darauf hinausreden, daß es nur ihre Regierung sei, die sich gegen
Menschen- und Völkerrecht verhalte, nicht aber das "wahre" Amerika.
Das ist nun anders. In den USA herrschen präfaschistische Zustände
gegenüber dem Rest der Welt und das muß durch die Wahl inzwischen
mehr als das halbe Volk verantworten (siehe: Amerika
zeigt sein wahres Gesicht).
Spiegel-Online
(31.12.4). "GEFANGENENTRANSPORT. Der fliegende Teppich der CIA. Von Joachim
Hoelzgen. Die Maschine wird immer dann gesichtet, wenn gefangene Terrorverdächtige
in der Welt herumgeflogen werden sollen - oft in Länder, wo sie ohne
Rücksicht auf Gesetze vernommen werden können. Jetzt hat eine
US-Zeitung das Geheimnis des CIA-Jets gelüftet."
Internationales:
Die Todeswelle [Tsunami
Infos]
Die Frühwarnung für Erdkatastrophen ist eine Aufgabe der
UN für die ganze Erdbevölkerung, und damit besonders auch für
die Armen und ihr Überleben und nicht nur für die reichen Amerikaner
und Japaner. Immerhin meint Bundeskanzler Schröder in seiner Neujahrsansprache:
"Schließlich müssen wir die internationalen Bemühungen
verstärken, bestehende Frühwarnsysteme bei Seebeben und Flutwellen
so auszubauen, dass eine weltweit wirksame Vorbeugung und Frühwarnung
erreicht wird. Dafür wird sich Deutschland in den Vereinten Nationen
und bei den wichtigsten Industrieländern verwenden." Doch die Welt
ist inzwischen so eingerichtet, daß nichts geht und läuft, was
dem obersten Bushkrieger der USA nicht
gefällt. Und dem gefällt nun einmal, ein Zigfaches an Finanzmitteln
in Krieg, Auf/Rüstung und Militär, Geheimdienste, Heimatschutz
und Propaganda statt in sinnvolle solidarische Entwicklungshilfe und einen
gerechten und fairen Aufbau der Weltgemeinschaft zu stecken.
| Leichen-Hinweis-NZZ:
Auch von einer großen Vielzahl von Leichen geht im allgemeinen keine
besondere Seuchengefahr aus meldet die NZZ
(2.1.5). "Wie infektiös sind Leichen? Bei Naturkatastrophen
geht von den Toten keine Seuchengefahr aus. Nach jeder Natur- und anderen
Katastrophe mit vielen Toten wird reflexartig die möglichst rasche
Entsorgung der Leichen gefordert. Denn es wird befürchtet, dass von
den Kadavern gefährliche Seuchen ausgehen könnten. Laut Fachleuten
handelt es sich dabei allerdings um einen Mythos, der das Leid der Überlebenden
zusätzlich vergrössert. ...
Beeinträchtigter Trauerprozess Die überstürzte Beseitigung der Leichen ist nach Morgan nicht nur medizinisch unnötig, sie kann für die Überlebenden das Leid sogar noch vergrössern. Denn die rasche Entsorgung verhindert oft die Identifikation der zum Teil massiv versehrten Körper. Die Unsicherheit über den Verbleib von Vermissten erschwert es den Hinterbliebenen, von ihren Angehörigen Abschied zu nehmen. Dadurch wird der natürliche Trauerprozess beeinträchtigt, was sich auf die psychische Gesundheit der Überlebenden auswirken kann. Der fehlende Totenschein kann auch juristische und versicherungstechnische Folgen haben, was die Hinterbliebenen zusätzlich in finanzielle Schwierigkeiten bringen kann. Es sei auch wichtig, schreibt de Ville de Goyet, bei der Bestattung auf kulturelle und religiöse Gepflogenheiten der Region Rücksicht zu nehmen." |
Das Netzwerk der Verantwortung oder wie die einst gut gedachte Republik allmählich zunehmend ausgehöhlt wird und mehr und mehr verfault.
Nach dem tausendjährigen Reich des Soziopathen Hitler und seiner Helfershelfer in der deutschen etilE ging es in Deutschland verständlicherweise ganz zuerst um den Wiederaufbau und nicht um selbstkritische Aufarbeitung dieses verbrecherischen Wahnsinns. Natürlich war die gesamte Führungsschicht Nachkriegsdeutschlands mit Hitlers Helfershelfern durchsetzt. Das ging ja teilweise gar nicht anders. Man konnte ja nicht alle aufhängen oder einsperren. Die wissenschaftlich und militärisch Nützlichen hatten sich die USA ja selbst schon ohne jeden Skrupel geholt. Mit am schlimmsten war es in der Justiz selbst, was man schon daran ermessen konnte, daß zahlreiche Nazirichter, wie es sich gehört hätte, nicht hingerichtet, eingesperrt oder wenigstens aus dem Rechtsverkehr gezogen wurden. Die Kriegsverbrecherprozesse mußten von einer Justiz durchgeführt werden, die teilweise selbst von Kriegsverbrechern durchsetzt war. (Auch die Wiederververeinigung bewies erneut, daß auch hier wieder die Justiz weitestgehend ungeschoren davon kam.) Dies zeigt: der gesamte Rechtsapparat ist von einem grundlegenden unrechten Vorteilsdenken durchdrungen. Das Recht hat zwei allererste faktische Hauptprämissen: (1) sich selbst zu schützen (um, was immer auch geschieht, ungeschoren davon zu kommen) und (2) die herrschenden Machtverhältnisse zu konservieren. Unter diesen Gesichtspunkten erfolgt die allermeiste Rechtsauslegung. D.h. das Recht ist schon seinem faktischen, von Menschen ausgestalteten Wesen nach in der Gefahr Unrecht zu sein oder Unrecht zu sprechen. Die Kontrolle des Rechts ist ein von der Demokratie bislang ungelöstes Problem. In höhere Funktionen gelangt nur, wer mitspielt.
Als politisch-empirische
Grundgesetze gelten für Staatsformen:
|
Das muß am Anfang gar nicht viel sein. Doch viele Tropfen über
lange Zeiten ergeben auch ein ganz ordentliches Meer/ Mehr. Erst gibt es
nur wenige Erweiterungen z.B. in der Gesetzgebung zu Gunsten der Mächtigen,
Reichen und Korrupten, etwa fehlende verfassungsrechtlich verankerte
Transparenzgebote. Stattdessen sogar Transparenzverbote oder Gegenteiliges
(Geldtabu) aus den fadenscheinigen
Gründen des Persönlichkeits- und Datensschutzes, womit der Freiheitsbegriff
völlig verbogen und mißbraucht wird. Dies schützt und fördert
eine entsprechende "Kundschaft". Dies wirkt wiederum zurück und schaukelt
sich allmählich, Stückchen für Stückchen immer mehr
wechselseitig hoch. Nach 10, 20, 30 und mehr Jahren ist ein solches System
völlig verkrustet, erstarrt und durch und durch korrumpiert, wobei
vielfach korruptes Geschehen gar nicht mehr richtig als solches ausgemacht
werden kann, weil die Korruption bereits "normaler" Bestandteil des Rechts-
und Gesellschaftssystems ist. Das System hat sich "perfektioniert" und
zunehmend unangreifbarer gemacht. Irgendwann hat sich eine solche Eigendynamik
entwickelt, daß kaum noch eingegriffen werden kann. Politik, Wirtschaft,
Banken, Recht, Medien und Institutionen spielen perfekt zusammen und so
höhlt sich auch die Demokratie aus und entgleist zunehmend zur plutokratischen
Oligarchie. Ein besonders tückischer und widerwärtiger Typ
an Hollyvoodoo-"Demokratie" hat sich in und
mit den USA durchgesetzt, der sich nun weltweit globalisiert.
Ein überzeugendes Beispiel zwanghafter Systempervertierung
zeigt sich auch in dem Phänomen der Staatsverschuldung:
Wer ist
schuld an den Schulden ?
Motto:
Nur ein Bock darf Gärtner werden.
Die allgemeine Schulden-Tollwut
ist ein gesamt-gesellschaftliches Phänomen. Die Wirtschaft ist interessiert
an der Herrschaft des homo oeconomicus.
Kaufkredit
(1952), EC-Zahlungsmittel (1972) und Geldautomaten (1982) all das diente
der Manipulation und Konditionierung zum totalen Konsum, wodurch der Mensch
fundamental entwertet und mißbraucht wird (natürlich unter "strenger"
Aufsicht der Kirchen - ganz besonders zur Weihnachtszeit). Dem Menschen
wird suggeriert: ich kaufe, also bin ich (wer). Damit und
neben vielen anderen pathologischen Erscheinungen unserer Kultur wird dem
Menschen die autonome Selbstbestimmung durch die wichtigste seiner seelisch-geistigen
Funktionen, empfinden,
fühlen und bewerten, abgewöhnt, das macht ihn
konsumgefügiger und zugleich suchtgefährdeter.
Je alexithymer (fühluntüchtiger)
der Mensch wird, desto konsumenten- abhängiger droht er zu werden.
Das ist die Konsumfalle des Systems, das völlig außer Rand und
Band geraten ist und hauptsächlich auf Wachstum,
meist Luft- und Seifenblasenwachstum (Jedem sein Dritthandy fürs
Zweitklo) eingeengt wird. Die Politik ihrerseits stellt die gesetzlichen
Rahmenbedingungen zur Verfügung und wird zunehmend mehr selbst auf
den Wachstums- und Konsumfetisch eingeengt. Und die Justiz legt die Gesetze
entsprechend systemkonform und systemstabilisierend aus. Wachstum und Konsum
entarten zum maniformen
Wachstumszwang und zum Konsumterror. Dies erfordert
immer mehr Geld und Schulden. Also braucht es entsprechende Medien, "Wirtschaftsweise"
(schwarze
träfe es besser), die dies "wissenschaftlich" und propagandistisch
unterstützen. Niemandem schien in den letzten 50 Jahren ernsthaft
oder besorgnisheischend aufzufallen, daß das nicht funktionieren
kann, wenn immer mehr Schulden, die in ihrer Wachstumrate die des Wirtschaftswachstum
weit überschreiten, aufgehäuft werden. Dies entartete dann so
weit, daß zunehmend Schuldenberatungen und ein neues Insolvenzrecht
nötig wurden. Das System wurde zunehmend starrer und unfähiger,
wirksame Kontrollmechanismen zu entwickeln oder zu nutzen. Die Kontrollsysteme
sind weitgehend filzokratische Netzwerke nach dem Motto "Nur ein Bock darf
Gärtner werden." Das kann man sehr schön auf der untersten Ebene
der Gebietskörperschaften studieren, wenn man sich einmal anschaut,
wie die kommunalen Schulden entstehen und welche filzokratischen Strukturen
dies fördern und zementieren. Die Hausbanken der Gemeinden sind die
Sparkassen (Beispiel Erlangen).
Die haben einen Vorstand und einen Verwaltungsrat ("Aufsichtsrat"), dessen
Vorsitzende gewöhnlich die (Ober-) BürgermeisterIn ist. Man sieht
sofort, daß es hier von der Konstruktion her überhaupt keine
echte Kontrolle geben kann. Vorstand, Verwaltungsrat und politische Führung
der Gemeinde sind eine filzokratische Interesseneinheit. Und so wirken
auf allen Ebenen der Gesellschaft die wichtigsten Institute systemstabilisierend
(die alte 68iger Analyse stimmt in diesem Punkt tatsächlich auch heute
noch) zusammen:
Pyramidenmodell oligarcher System-Entwicklung

Machiavelli
steht, sieht man sich die Veröffentlichswelle an, mehr denn je hoch
im Kurs. Ein bedeutungsvolles Resümee findet man in dem Buch von Antony
Jay (Management und Machiavelli. Von der Kunst oben zu bleiben). Im 28.
Kapitel "Demokratie und der Großunternehmensstaat" (S. 245, TB-Ausgabe):
"Technisch gesehen ist die Demokratie eine Regierungsform,
bei der grundlegende Macht bei den Regierten liegt. Oder etwas derartiges.
Wenn man versucht, die Demokratie zu definieren, wird man immer mehr verwirrt;
und wenn man sich einen klaren Kopf zu schaffen versucht, indem man auf
Athen zurückgeht, findet man heraus, daß sich das ganze System
auf eine riesige, nicht stimmberechtigte Sklavenbevölkerung
stützte und gründete, und man gibt verzweifelt auf."
Machiavelli hat die Wissenschaft der Machtpolitik
abschließend analysiert. Hier gibt es im Grunde nichts hinzuzufügen
und daher erklärt sich wahrscheinlich auch seine allgegenwärtige
Popularität. Er hat es allerdings der Nachwelt überlassen, das
Problem der Machtpolitik konstruktiv zu bewältigen, obwohl es eigentlich
schon Aristoteteles recht gut erkannte und zahlreiche sinnvolle praktische
Vorschläge machte. Eine erste wichtige und bedeutungsvolle Idee zur
Kontrolle der Macht wurde mit der Idee der Gewaltenteilung geschaffen und
durch die französische Revolution historisch realisiert. Seither stagniert
allerdings die Entwicklung und die Analysen Michels zeigen, daß auch
jede Demokratie zur Oligarchie strebt. Aber auch er sagt letztlich nicht,
wie die Entartung der Demokratie zur Oligarchie verhindert werden kann.
Das ist möglich, wenn grundlegende und vollständige Transparenz,
u.a. durch die Abschaffung des Geldtabus
durchgesetzt wird. Vollständige Transparenz ist sozusagen
ein generelles Prophylaxe-und Meta-Heilmittel. Auf dieser Basis können
sich die nötigen Kontrollen jeweils selbst erzeugen.
Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft? |
Die
großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank
Eine
Frau muß Bundespräsidentin werden
| Nach über 50 Jahren Männer-Vorherrschaft wäre es an der Zeit gewesen, daß endlich eine Frau zur Bundespräsidentin vorgeschlagen und auch gewählt wird. 2004 hat es nicht geklappt, hoffentlich bei der nächsten Wahl. |
Amigo
Oligarchie
Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen
Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt.
Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald
nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer)
über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur
auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo
oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert.
Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische
Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor,
wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen
seine eigenen BürgerInnen
betrügt - wie es z.B. mit der
Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber,
daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine
Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal
21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise
gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von
grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.
(von Arnim
Bibliographie hier) * Diffamierungskampagne
gegen Hans Herbert von Armin * GeMEINwohl
Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Materialsammlung zur Oligarchie * Zeit zum Handeln ?

|
|
| Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg] |
Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute
Dokumentation und Bürokritik:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514600.html.
CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.
Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die
Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt:
Campus.
![]() |
"In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt.So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. " |
Schuldnerberatung
geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld
ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende
Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme
ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im
laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40
Prozent."
Die Schuldentollwut
in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S.
21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden
Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut.
Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,].
Die Entwicklung beweist, daß der Konsum-
und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale
Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse
der etilE-Uni
Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie
Wachstumszyklen entstehen.
| Homo oeconomicus.
Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert.
Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist
auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muß. Die übermächtige share holder value
Ideologie der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten
Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser
Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der
nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch
den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle
und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate
(Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
|
Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:
Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:
_Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer
schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf: http://www.verlagruhr.de/verlag/redaktion/handy_schulden.html
Zum
Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
| Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt |
Linkauswahl (beachte):
CDU/CSU
Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem
reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene,
fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch
massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen
und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen
Amigos und AgentInnen der "Deutschland
AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen.
Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt
einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen
und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung! Wahrlich, denen
ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.
Korrupt bis zum geht
nicht mehr.
Spiegel
(12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug
verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency
International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen."
Mehr an der Quelle.
Tagesspiegel
(13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen
nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International
(TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei
bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen
Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich
auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin
Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen
Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich,
wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“,
sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
Deutsches
Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen
20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen
einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und
Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der
Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency
International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband
Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel,
Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in
Berlin." Mehr an der Quelle.
taz
(13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden
Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft
würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren.
Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International
(TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.
Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem
Hinweis:
Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich
eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen
Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.
Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *
Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. http://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.
| Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung. |
Plusminus
am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform").
"Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt –
das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch
rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten
gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall
klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch
bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird,
reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal
rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt
trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt
er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent
weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der
Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient
auch um diese zehn Prozent ansteigen.“ Mehr an der Quelle.
_
Suizide
und Verkehrstote 1982-2002
Blüchels
neues Buch: Heilen verboten, Töten
erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen
- als Hauptursache
für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden
soll.
Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten
gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.
Peter Zweifel: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html
Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: http://www.zbw-kiel.de/dienstleist/econselect/mi_gesundheit.htm
Gesundheitspolitik in der IP-GIPT
Europa: Warum
es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich
gewinnen die Bushkrieger.
Hollyvoodoo:
Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden"
wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß
sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich
bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische
Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit
fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen
könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn,
könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums
sein [Aufklärung]?
Tocqueville
1840: Über die Demokratie in Amerika Hat sich irgendetwas geändert
seit 1840 ?
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Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig. _ |
Neue Bücher USA (Quelle:
Das
Politische Buch - Bayern 3)
Die Highlights des deutschen Bundestags.
http://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html
Report
München berichtet über die Arche
Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches
Hurra auf das Arche-Projekt.
Demokratische
Bewegung und Neuwahlen in der Ukraine.
Spiegel
(3.12.4). "Oberster Gerichtshof ordnet Wiederholung der Stichwahl an. Jubel
bei der Opposition in Kiew: Die umstrittene Stichwahl in der Ukraine muss
noch in diesem Monat wiederholt werden. Der Oberste Gerichtshof hat die
Abstimmung vom 21. November wegen Wahlmanipulationen für ungültig
erklärt."
Stern
(3.12.4). "Das Oberste Gericht der Ukraine hat ein klares Urteil gesprochen:
Die Stichwahl um das Präsidentenamt ist verfälscht worden und
deshalb ungültig. Die Richter um den Vorsitzenden Anatoli Jarema gingen
an die Grenze ihrer Kompetenz und legten gleich den politischen Ausweg
fest: Wiederholung der Stichwahl am 26. Dezember. Die Kiewer Oberrichter
haben mit ihrem Votum Rechtsgeschichte geschrieben für die Staaten
der früheren Sowjetunion, in denen Richter häufiger am Telefon
der Stimme des Präsidenten lauschen als ins Gesetz zu blicken."
Trotz aller Freude über die demokratischen
Erfolge darf man aber nicht vergessen, daß die westlichen Holyvoodoo-Demokratien
bisher keine wirklich keine angemessenen und nachhaltigen Formen der Demokratie
entwickeln konnten. Es sind meist Schein-Demokratien vom Typ plutokratische
Amigo- und Medien-Republiken
nach dem Nach-Bild der USA, die zu einem
wesentlichen Teil auf Volksverdummung, Manipulation, Lug und Trug beruhen.
Heiner
Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4:
"'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien
und Kapitalismus" in der Zeit:
"10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär
Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung
und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und
ihre Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem
Rücken an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten
ausgeliefert, die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld
ihre Hirne zerfrisst. Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten
Ökonomie, die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze,
ohne soziale Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken
und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an
der Quelle.
Ein dreifaches
Hurra auf die Bochumer Opel ArbeiterInnen. [1,2,3,4,5,]
[Opel
Bochum]
Das war sehr mutig und konsequent: Gegen die Bosse, gegen
ein unfähiges USA-Management, gegen die Gewerkschaft, gegen die Betriebsräte,
gegen den Zeitgeist. In Deutschland gibt es wieder Hoffnung und diese Hoffnung
gaben diese mutigen und zu allem entschlossenen Frauen und Männer
des Bochumer Opel-Werkes. Sogar die Schweden machten zwei Stunden mit.
Sie haben deutlich gemacht, wo die deutsche ArbeiterIn steht: mit dem Rücken
an der Wand. Und sie hat nichts zu verlieren. Gegen dieses internationale
plutokratische Irrenhaus und globale
Spielcasino gibt es nur ein Mittel: den Kampf, der auch sehr intelligent
vorübergehend eingestellt wurde [1,2,3,].
Uns allen stehen schwere Zeiten bevor.
Rußland
ratifiziert Kyoto-Protokoll. [1,2,3,]
Die nobelpreis-gestützte Hollyvoodoo-Supermacht
USA
hat es geschafft, völlig alleine gegen den "kleinen" Rest der Welt
dazustehen. Was interessiert die USA [1,2,]
die Ökologie von morgen, wenn wir heute noch ein paar Millarden 'machen'
können?
Versicherungsschutz
einstimmig beschlossen. [1,2,3,]
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Der Bundestag beschließt
einstimmig, die Versicherten und ihre Policen vor Pleiten zu schützen.
Respekt, das hätte ich den Amigos nicht zugetraut. Daher: wo ist der
Pferdefuß, der Haken?
Managerhaftung. Viel zu lasch, viel
zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net
* MM
* Spiegel
[1,]
* Süddeutsche
* Welt
* Wirtschaftswoche
* Zeit *
Kaplan Abschiebung. Endlich, da wurde es
aber auch höchste Zeit.
* FAZ.NET
* FR
* Neues Deutschland
* NZZ
* Spiegel [1,2,]
*
Friedensnobelpreis für Wangari Maathai. [1, 2, 3, 4, 5,]
Klare Worte
Kofi Annans an die US-Bushmen.
Spiegel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,319139,00.html
Züricher Oberland: http://www.zol.ch/zo/detail.cfm?id=137684
Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=42596
Oltner Tagblatt: http://www.oltnertagblatt.ch/pages/index.cfm?id=160152&re=Ausland&srv=ops&pg=detail
Deutsche Welle: http://www.dw-world.de/german/0,1594,1454_A_1334767_1_A,00.html?mpb=de
Die Paralympics
sind eine gute Idee
http://www.ndr.de/sydney2000/paralympics/geschichte/
http://www.paralympics.de/
http://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/
http://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/?msg_id=1096040299
Bundesverfassungsgericht
bestätigt Schwarzgeldstrafe für CDU [1,2,3,4,5,6,]
FuldaInfo schreibt am 16.9.4: "Heute hat die Hessen-CDU höchstrichterlich
vom Bundesverfassungsgericht bescheinigt bekommen, dass ihre Behauptung
beim Verschleiern des Schwarzgeldes sei alles korrekt zugegangen, eine
Legende ist. Tatsache ist: Der Rechenschaftsbericht 1998, mit der Unterschrift
des Parteivorsitzenden Roland Koch, wurde gefälscht. Es ist ein Sieg
des Rechts, dass die CDU jetzt 21 Millionen Euro Strafe bezahlen muss und
nicht weiterhin ihre Aktivitäten mit diesem illegalen Schatz finanzieren
darf", sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen
im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts."
Man darf aber gespannt bleiben, ob auch Kanther und seine Amigos erhalten,
was ihnen gebührt.
Bundesgerichtshof:
Geprellte Anleger können gegen Vorstände klagen [1,2,3,]
Am Dienstag, 20.7.4, S. 19, meldeten die Nürnberger Nachrichten
einen Lichtblick der Woche: Der Bundesgerichtshof entschied (Az: II ZR
217/03, 218/03, 402/02 vom 19. Juli 2004), daß private Anleger gegen
Vorstände auf Schadensersatz klagen können, wenn diese sich falsche
Pflichtmitteilungen zu Schulden kommen lassen.
Revision
im Mannesmannprozeß und das Medienecho [1,2,3,]
Daß die Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof einlegt,
ist hocherfreulich: Ein dreifaches Hurra auf die Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Sehr erfreulich ist auch, daß nunmehr beachtliche Teile der Medien
aus ihrem 35jährigen Dornröschenschlaf aufzuwachen scheinen.
Inzwischen scheint vielfach doch gesehen zu werden, daß es bei den
Managergagen nicht um "Neid", "Mißgunst" oder "soziale Gerechtigkeit"
geht, sondern um die schwarze Anti-Wirtschaftspädagogik,
der Deutschen Manager-Krankheit,
daß das ganze System völlig faul, geradezu absurd, ist.
Das Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan: In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Europäischer
Gerichtshof und die Stabilitätskriterien.
So geht es also Gott sei Dank nicht, daß die Finanz-MinisterInnen
selbst bestimmen können, ob sie sich einen blauen Brief schreiben.
Und trotz der allgemein und überall wuchernden Epidemie der politischen
Krankheit der Schuldentollwut, scheint sich ein kleiner Rest von Verstand
und Verantwortlichkeit am Europäischen Gerichtshof behauptet zu haben.
Pressestimmen: Süddeutsche
* ARD-Mittagsmagazin
* EU-Kommission
* Spiegel
* .
Liegt Augsburg
doch nicht in Palermo ?
Max Strauß wurde erstaunlicherweise, aber wohl zu Recht zu 3
Jahren und drei Monaten verurteilt, so daß wir die einst bösartige
Frage, ob denn womöglich Augsburg mitten in Palermo liege - immerhin
verschwanden Beweismittel aus der Aservatenkammer - nunmehr tendenziell
und Gott sei Dank eher mit Nein beantworten können. Sollte sich Bayern
also tatsächlich als rechtsstaatliches Bundesland weiter entwickeln,
auch wenn Chefs oder Chefsöhne-Amigos verwickelt sind? Nun ja, eine
Schwalbe macht noch keinen Sommer, heißt es. Aber immerhin, hoffen
dürfen wir. Also ein vorläufiges Hurra auf die Augsburger Richter.
Pressestimmen: * Berliner
Morgendpost (Chronik) * Morgenpost-2
* Spiegel-1
* Spiegel-2
* NZZ
* Neues Deutschland
* Süddeutsche
*.
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten
6.7.4, S. 13
| Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen. |