Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie
    (ISSN 1430-6972)
    Abteilung Politische Psychologie, Bereich Finanzen -   Präambel *  Sprache *
    IP-GIPT DAS=18.02.2007 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung: 18.01.20
    Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel   Stubenlohstr. 20   D-91052 Erlangen
    Mail:_sekretariat@sgipt.org_Zitierung & Copyright

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    Willkommen in unserer Internet-Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Bereich Finanzen, und hier speziell hier zum Thema:

    Das Schulden-Porträt des
    Landkreis Erlangen-Höchstadt
    Verwaltungseinheit 1994-2005 und Gemeinden 1978-2005
    (Schuldenstand 2005: 36,432 + 65,601 = 102,033 Mill. Euro)
    Aktualisierte Schulden pro Kopf Daten 2009 hier.

    von Rudolf Sponsel, Erlangen  (ohne Gewähr)
    Anregungen & Kritik erwünscht.

    Überblick Schulden der Gemeinden * Datentabelle * Links zum Landkreis Erlangen-Höchstadt und seiner Gemeinden * Links zu den Datenquellen * Links Haushaltsrecht und Haushaltspraxis * Faustregeln zum Kapitaldienst * Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch?  * Zur Therapie der "Schuldentollwut" * Querverweise Staatsverschuldung und (fast) schuldenfreie Gemeinden *
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    Zusammenfassung: 11 von 25 Gemeinden des Landkreises Erlangen-Höchstadt, also 44%, sind auf dem richtigen Weg (Datenbasis 2005). Bei den BürgermeisterInnen (Förster, Gläßel, Köhler, Höhlein, Maar, Mitschke, Nützel, Rudert, Schopper, Seeberger, Studtrucker) und Kämmerern dieser Gemeinden gibt es ein äußerst wertvolles Wissen, wie es geht und was man tun muss, um generationengerecht, verantwortungsbewusst und vernünftig zu wirtschaften. Dieses wertvolle Wissen sollte abgerufen und zum Nutzen aller verbreitet werden. 
    Im Landkreis Erlangen-Höchstadt ändert sich durch Einbeziehung der Schulden der Eigenbetriebe wenig [Kritischer Kommentar]. Insgesamt bleibt es bei 11 von 25 schuldenabbauenden Gemeinden, also bei den sehr erfreulichen 44%. Unter Einbeziehung der "ausgelagerten" Schulden der Eigenbetriebe u.a. stellt sich die Rechnung für den Landkreis Erlangen-Höchstadt und seiner Gemeinden bei den Schuldenwachstumsraten wie folgt dar:
                                                   ohne EB   mit EB
    Baiersdorf [2004-2005].......................  0,46%    2,14% 
    Herzogenaurach [1995-1998]................... -0,70%   -0,70%
    Schulden alle Gemeinden 1978-2005 ...........  0,99%    1,07%
    Lkr & Gemeinden 1994-2005....................  2,59%    2,70%

    Überblick Schulden der Gemeinden 1978-2005 im Landkreis Erlangen-Höchstadt
    _ohne Einbeziehung der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.

    Datentabelle * [Die Exceltabelle kann von interessierten Gemeinden angefordert werden]
    _ohne Einbeziehung der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.
    Zur Unterscheidung stetige Wachstumsrate pro Jahr und jährlicher Wachstumsrate pro Jahr.


    Zur Unterscheidung stetige Wachstumsrate pro Jahr und jährlicher Wachstumsrate pro Jahr.
     
     
    Man beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994) - hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern. (z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite" oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen Lasten, siehe Staatsverschuldung und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier). Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank, Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen), der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte: Tatsächliche Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. 

    Ergänzung 23.2.7
    Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1991-2004


     



    Literatur > Schulden und Finanzwirtschaft der Städte und Gemeinden.

    Haushaltsrecht und Haushaltspraxis.
    In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System folgt einer  einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik nutzt die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am privatwirtschaftlichen Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der aktuellen Finanzsituation und eine bessere Steuerungsfähigkeit verspricht. Manche sehen in der Umstellung eine Fluchtmöglichkeit, ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher vergesse man nicht: wer kameralistisch keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt, wird auch bei doppelter Buchführung scheitern.

    • Literaturliste Finanzwirtschaft Gemeinden.
    • Begriffe und Richtlinien zur Jährliche. Erhebung der Schulden der kommunalen Körperschaften.
    • ABC der Haushaltspraxis (Beispiel Bremen).
    • Doppik.de * W_Kameralistik * W_Doppik * W_Eigenbetrieb * W_Regiebetrieb *
    • Doppik schlägt Kameralistik. Fragen und Antworten zur Einführung eines doppischen Haushalts- und Rechnungswesens.
    • IDW-Verlautbarung zur Umstellung der kommunalen Haushaltsrechnung.


    Faustregeln zum Kapitaldienst: Der Kapitaldienst besteht aus Tilgungsverpflichtungen und Zinsen. Der Zins ist der Preis für die Ware Geld. Schulden und Tilgungen stehen im kameralistischen Buchungssystem gewöhnlich im sog. Vermögenshaushalt, während - sofern - die Zinsen im Verwaltungshaushalt aufgeführt werden. Eine ordentliche Finanz- und Veröffentlichungspolitik weist aus: Absolute Verschuldung, Schulden pro Kopf, Neuverschuldung bzw. Tilgung und Zinslast, Begründungen für Veränderungen und Vergleichswerte. Als groben Schätzwert kann man derzeit für die Zinsen knapp 5% ansetzen. Die Verwaltungseinheit Landkreis Erlangen-Höchstadt zahlt nach diesem Schätzwert also im Jahr 2005 rund 36 432 000 * 0.05 = 1,821 600 Millionen Zinsen;  in Worten: Einskommachtmillionen: das ist ca. das 18fache von dem Betrag, den die Verwaltungseinheit Erlangen-Höchstadt für Kultur und Naturschutz aufbringt. Der gesamte Landkreis = Verwaltungseinheit Landkreis plus 25 Gemeinden - mit 102 Millionen Euro Schulden im Jahre 2005 zahlt bei einem 5% Zinsschätzwert rund 5,1 Millionen Euro Zinsen.

    Links zum Landkreis Erlangen-Höchstadt
    Homepage der Verwaltungseinheit Landkreis Erlangen-Höchstadt.
    Die Gemeinden und Städte des Landkreises: Adelsdorf *Aurachtal* Baiersdorf* Bubenreuth* Buckenhof* Eckental* Gremsdorf* Großenseebach* Hemhofen* Heroldsberg* Herzogenaurach* Heßdorf* Höchstadt/Aisch* Kalchreuth* Lonnerstadt * Marloffstein* Möhrendorf* Mühlhausen* Oberreichenbach* Röttenbach* Spardorf* Uttenreuth* Vestenbergsgreuth* Wachenroth* Weisendorf *
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    Bezirks- und Landeslinks.  > Gemeindeordnungen in Bayern.

      Der Bezirk Mittelfranken besteht  im einzelnen aus folgenden Gebietskörperschaften: dem Bezirk Mittelfranken [W] mit 205 Gemeinden (mit 5 gemeindefreien Gebieten), den 5 kreisfreien Städten Ansbach [W], Erlangen [W, Schulden] Fürth [W], Nürnberg [W] und Schwabach [W] und aus den Landkreisen Ansbach [W] mit 58 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis Erlangen-Höchstadt [W] mit 25 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis Fürth [W] mit 14 Gemeinden und einer Verwaltungseinheit, dem Landkreis Nürnberger Land [W] mit 27 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim [W] mit 38 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis Roth [W] mit 16 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit und dem dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen [W] mit 27 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit. Demnach ergeben sich insgesamt 218 Haushalte, nämlich 205 Gemeindehaushalte, 5 kreisfreie Städtehaushalte, 7 Kreishaushalte und 1 Bezirkshaushalt.  Anmerkung: Die 5 sog. gemeindefreien Gebiete [W] wurden hier nicht berücksichtigt.
      • Homepage der Regierung von Mittelfranken (Aufsichtsbehörde des Freistaats Bayern für das Finanzgebaren der Gemeinden und Landkreise im Bezirk [kein eigener Haushalt]).
      • Homepage Bezirk Mittelfranken.
        • Bezirkstag.
        • Der Bezirk und seine Tätigkeiten (Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit).
        • Karte Bezirk Mittelfranken.
      • Verwaltungsaufbau und Gebietskörperschaften der Bundesrepublik Deutschland: [ ,W, ]
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    Links zu den Datenquellen:
    Die Exceltabelle kann von interessierten Gemeinden angefordert werden.
    • Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung.
      • Öffentliche Haushalte.
        • Statistik Intermaptiv.
      • Datenbankrecherche Genesis Online (Bayern).
        • Dateien zu den Schulden der Gemeinden: 71327-001r.xls
        • Kritischer Kommentar. Die Schulden der kreisfreien und größeren Städte in den Landkreisen sind nicht ordentlich vergleichend darstellbar, weil das Bayerische Landesamt für Statistik die Datensätze ab 1995 (71327-001r) nicht verständlich und zu den früheren Werten eindeutig zuordbar ausweist. Bis zur vollständigen Klärung, welche Werte den früheren entsprechen, wurden einstweilen die Werte "Schulden am Kreditmarkt und bei öffentlichen Haushalten" genommen, wodurch die Schulden dieser Gebietskörperschaften z.T. optisch sehr viel geringer ausfallen können [im Fall Wendelstein z.B. fast das Fünffache]. Die juristisch-sophistische "Auslagerung" der Schulden der Eigenbetriebe und kommunaler Zweckverbände (z.B. Krankenhäuser) zeigt den Niedergang wissenschaftlicher, statistischer und politischer Daten-Moral recht deutlich auf und demonstriert, auf welches bananenrebublikanische Niveau die Not der "Schuldentollwütigen" in der größeren Gebietskörperschaften inzwischen sogar die amtliche bayerische Statistik (seit 1833) - gebracht  hat. Durch diese nicht klar nachvollziehbaren "Auslagerungen" sind faire und zuverlässige Zeitreihen-Vergleiche mit anderen Gemeinden, die korrekt ausweisen - und damit gegenüber den Hochstaplermethoden der Datenmanipulateure im Nachteil sind - nicht mehr möglich, es sei denn, die Gebietskörperschaften, hier die kreisfreien Städte, stellen diese Daten selbst zur Verfügung wie z.B. die Stadt Erlangen (wenn auch nicht leicht zu finden). Aber es kann und darf eigentlich nicht sein, dass die Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Bedeutung der Daten davon abhängt, ob es denjenigen, die womöglich ein Interesse an Verwirrung und Desinformation haben, gefällt die Daten richtig auszuweisen. Diese Entwicklung zeigt leider auch, dass weder die öffentliche Kontrolle (Medien, Presse) noch unsere Justiz richtig funktionieren, sonst wäre ein solches manipulatives Datendurcheinander nämlich gar nicht möglich. Kommunen haben genau die Schulden, für die sie letztlich bürgen und haften und genau diese müssen auch als Gesamtschulden ausgewiesen werden - wie immer man sonst auch noch differenzieren mag. Vertuschen, verwirren und desinformieren sind nicht geeignet, das Land aus der "Schuldentollwut" zu führen. Beispiel Rothenburg odT, Beispiel (Nürnberg)  zu den Daten für  2004  und für Erlangen im zusammenfassenden Überblick  > [Auf das Problem hat schon das stat. Bundesamt hingewiesen
        • Dateien zu den Schulden der Verwaltungseinheit Landkreise: 71327-002r-1.xls
        • Dateien zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Landkreise: 82111-001r.xls
        • Bevölkerungsentwicklung GENESIS-Tabelle: 12411-001.
      • Erlanger Nachrichten zum Haushalt Verwaltungseinheit Landkreis Erlangen-Höchstadt 2007: 6.2.7 [pseudo-informativ, in Wirklichkeit werden wichtige Information verschleiert] und 10.2.7 [auch hier werden die Zinsaufwandungen unterdrückt], wobei der gesamte Kontext unklar bleibt, außer dass die Kreisumlage zu hoch ist; Kritik.


    Bund Links

    • Bundeshaushaltsordnung: , Juris, W,
    • Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): https://www.bpb.de/.
    • Deutsches historisches Museum (dhm): https://www.dhm.de/.
    • Bund der Steuerzahler: https://www.steuerzahler.de/.
    • Bundesamt für Statistik: https://www.destatis.de/.
    • Deutsche Bundesbank: https://www.bundesbank.de/.
    • Bundesrechnungshof: [URL ohne Weiterleitung geändert]
    • Links Rechnungshöfe in Deutschland: https://www.rechnungshof.de/.
    • Links der Verfassungsgerichtshöfe in Deutschland: https://www.jusline.de/Verfassungsgericht_Verzeichnis_13.html.


    Glossar, Anmerkungen und Endnoten
    GIPT = General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
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    Verschuldung 1950-2005.

    Allgemeines zum Schulden-Syndrom: Das Schuldenproblem hat seinen Ursprung in einer expansiven und verfehlten maniformen Grundeinstellung: mehr, immer mehr und noch viel mehr. Diese grundlegende Fehleinstellung wird von der plutokratischen Wirtschaft und ihrer falschen Philosophie des homo oeconomicus, die ihre pseudowissenschaftliche Rechtfertigung in den amerikanischen etilE-Universitäten (Harvard, Princeton, Yale, Stanford) findet, sehr unterstützt. Wachstum über alles, Wachstum um jeden Preis, Konsum, Konsum, kaufen, kaufen (wozu letztlich auch die Globalisierung erfunden wurde, weil die heimischen Märkte grundgesättigt sind). Der Mensch interessiert nicht oder nur als Konsummaschine, als konditionierte Kaufratte. Stabilität interessiert nicht. Gerechtigkeit interessiert nicht. Es geht darum, dass eine kleine radikale Minderheit von Millionären und Milliardären mehr, noch mehr und noch viel mehr anhäufen kann. Die Nationalökonomie und Wirtschaftspolitik wird vollkommen beherrscht von einer plutokratischen Pseudo-Elite, die weder vom Menschen noch von der Wirtschaft wirklich etwas verstehen, nur vom in die eigene Tasche raffen, Bilanzfälschungen, vom Schulden machen, von Börsenspekulation, Luft- und Seifenblasen, globalem Zocken und einer verantwortungs- und hemmungslosen Manipulation durch Werbung, Falschinformation und ihrer hollywoodgerechten Aufbereitung mit Hilfe gewissenloser Medien. Denn dass Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 35 Jahren nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
    Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes für SteuerzahlerInnen die Zinsen wie hier ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von 261,6 Milliarden Euro vor. Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil immer größer zu werden.
    • Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet wird, was über  längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
    • Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden muss.
    • Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen, dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
    • Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
    • Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-  und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken, die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne und Ausbeutung der Verlierer.
      • Anmerkung: So schreibt David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts" von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen. Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
            "A very profound motive for going to war is to resolve life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments with which humanity is only too familiar. People become involved in personal dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
            (Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration der Existenz anderer Reiche zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen. Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen, unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
        historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
        Finanzpolitisches Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
    • Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen] Fehlhaltung.
    • Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair, ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.
    Wann wird Staatsverschuldung auf längere Sicht sehr gefährlich - wann ist sie vertretbar, vernünftig, ja sogar gerecht und geboten ?
      > Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate und, verallgemeinert: Gefährlich wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen. Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur: Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kindergärten, Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss. Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-, Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht lässt.
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    Zur Therapie der "Schuldentollwut": Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der falschenEinstellung und in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens. Staatsverschuldung hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition, geht über alle Herrschaftssysteme, über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden, Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über alle Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und strukturelles Problem (historisch oft durch Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet). Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden, dass VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen auch noch belohnt werden. Schulden sollten nur in Ausnahmefällen (große, langfristige, wichtige Investitionen, z.B. Wasser, Energie, Kanalisation, Kommunikation; Gegenbeispiel: Schwimmbad) gemacht werden dürfen, wenn zugleich ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren überwacht wird. Die elementar notwendige Grundeinstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist:
    (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen; 
    (2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten Zeiten darauf zurückgreifen kann (> Antizyklische Finanzhaushaltung).
    [(1) und (2) gehören wegen der strukturellen Bedingtheit, Geschichte und Verbreitung in die Verfassung].
    Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen leider viele Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder sie sind ihnen sogar egal. Soziologisch und statistisch sind die "Schuldentollwütigen" in der Mehrheit - soziologisch statistisch gesehen also die "Normalen" -, verantwortlich und umsichtig Haushaltswirtschaftende in der großen Minderheit, zumindest auf den "höheren" Ebenen. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch,  b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden kaum die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte und die globale Enteignung unserer Städte noch viel Schlimmes befürchten lässt. 

    Zusammenfassung: 11 von 25 Gemeinden des Landkreises Erlangen-Höchstadt, also 44%, sind auf dem richtigen Weg (Datenbasis 2005). Bei den BürgermeisterInnen (Förster, Gläßel, Köhler, Höhlein, Maar, Mitschke, Nützel, Rudert, Schopper, Seeberger, Studtrucker) und Kämmerern dieser Gemeinden gibt es ein äußerst wertvolles Wissen, wie es geht und was man tun muss, um generationengerecht, verantwortungsbewusst und vernünftig zu wirtschaften. Dieses wertvolle Wissen sollte abgerufen und zum Nutzen aller verbreitet werden. 

    Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken.

    Mehr zur politischen Krankheit der "Schuldentollwut".

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    abgerufen. Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken.
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    Antizyklische Wirtschaftspolitik: Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik setzt voraus, dass in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was in guten Zeiten zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann niemals heißen: wir machen immer Schulden und in schlechten Zeiten ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland und in den plutokratischen Hollyvoodookratien noch nie einer richtig begriffen zu haben. Es sei daher noch einmal an das erinnert, worum es John Meynard Keynes (1936, S. 314) letztlich und wirklich ging:
    "Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."
    Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilitätund die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
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    Datenquellen und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP):  s.a. Überblick (Datenquellen)  ...
    • Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3  und  Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. * Statistik shop destatis.
    • BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970 Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999 nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem neuen System nur bis 1970 vor.  ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar! Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden."  Anmerkung: Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert werden kann.
    • Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert unter XP im System MFCUIA32.dll)
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    Globale Enteignung der Städte. [1, Google]
    Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4, S.13) über das Buch von Werner Rügemer (2004). Cross Border Leasing - Ein Lehrstück zur globalen Enteignung der Städte. Münster: Westfälisches Dampfboot.
     
    "Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches Dampfboot. 

      CBL im Netz:
      • CBL in Baden-Württemberg. [Die "verkauf-leasten" sogar ihr Trinkwasser]
      • CBL in Nürnberg.
      • Homepage Werner Rügemer.
      • Attac DO - Allgemeine Links zum Cross-Border-Leasing.
      • Die Welt im Privatisierungswahn!
      • Info mit Inhaltsverzeichnis.
      • Rezension in der Zeit.
      • Wikipedia.
    PPP. Seitdem die USA, Ende 2004, das Steuerschlupfloch zugemacht haben, ist CBL über die USA nicht mehr möglich. Die Gefahr ist aber keineswegs vorüber, weil die Steuerschlupfloch-Industrie ständig neue Möglichkeiten erschließt. Die neue gefährliche Formel heißt PPP =  Public Private Partnership. Es ist absehbar und ziemlich sicher, dass auch dieser Weg falsch und genau betrachtet sogar verfassungswidrig ist, weil sich - in den grundlegenden kommunalen Bedürfnissen - Gemeinwohlauftrag und Renditeprinzip oder gar Gewinnmaximierung ausschliessen. Nachdem aber viele öffentliche Haushalte verfassungswidrig sind, heißt das leider gar nichts, wenn man sich vor Augen führt, dass ein Landesfinanzminister, der mehrfach verfassungswidrige Haushalte vorgelegt hat, sogar zum Bundesfinanzminister aufsteigen konnte. Verfassungsbruch, Misswirtschaft und selbst grob fahrlässiges Fehlverhalten hat in diesem Lande keine Konsequenzen: Rechtsstaat und Strafverfolgung existieren hauptsächlich für Kleinkriminelle und Gewalttäter getreu dem Prinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt im Einvernehmen mit der Volksweisheit: die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen. 

    Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
    3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot. ISBN: 3-89691-630-0:
     
    "Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q]
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    historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen (> Anmerkung) werde ich demnächst im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg 1298-2005 nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
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    Hollyvoodoo. Eine Wortschöpfung aus Hollywood ("Traumfabrik") und Voodoo (Zauber), das meist im Zusammenhang Voodoo-Tod (Tod durch Glauben, die Überzeugung durch einen Bann oder Fluch sterben zu müssen) gebraucht wird, womit zum Ausdruck gebracht werden soll, dass die Amerikanisierung der Welt auf Schein ("Hollywoodisierung") beruht und für viele, global betrachtet, in den Tod führt.
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    Kultur und Naturschutz. Laut Erlanger Nachrichten vom 6.2.7, S. 4 (Erlanger Umland, aus Info Graphik NN): 0,1 Mio. für Kultur u. Naturschutz.

    Kritik Erlanger Nachrichten: In beiden Artikeln [6.2.7, 10.2.7 ] werden wichtige Informationen verschleiert (5,4 Millionen Ausgaben für "Finanzen") oder verschwiegen (Aufwendungen für Zinsen). Damit bleiben sich die Erlanger Nachrichten - wie die gesamte Nürnberger Presse - in ihrer unkritischen und desinformativen Berichterstattung zur Schuldenproblematik treu und ganz in der Tradition teilweise sehr merkwürdiger Bemerkungen wie z.B. "Musterknaben gespielt" am 1.3.5 zur Schuldenfreiheit Kalchreuths (ist das wirklich ein "Spiel" - heißt es etwa "Meschugge"?). Zu einer ordentlichen Haushaltsberichterstattung gehören: Schuldenstand (absolut und pro Kopf), Tilgung und Tilgungspläne, Neuverschuldung, Zinsen, Begründung für Veränderungen, Vergleiche (Entwicklung in der eigenen langen Zeitreihe, mit den anderen Gemeinden, Nachbargemeinden, Kreise, Bezirk und Bezirke). Werden diese Daten von den verschiedenen kommunalen Trägern nicht mitgeteilt, so sollte eine kritische Presse das entsprechend darstellen und kommentieren.
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    Schulden-Porträt. Ein neues Benchmark-Format und Evaluations-Kriterium zur Qualitätssicherung von PolitikerInnen, Ökonomen, Finanziers und Wirtschaftseliten. Es ist wichtig, dass die abstrakten Zahlen zu Gesichtern, Namen und verantwortlichen Funktionen in Beziehung gesetzt werden, sonst ändert sich womöglich nie etwas. PoltikerInnen reden viel und sagen meist wenig, doch wichtig und entscheidend zur Beurteilung ihrer Gemeinwohl-Qualität sind allein ihre Handlungen und deren Wirkungen, hier Schulden- und Wirtschaftswachstumsraten: die beiden wichtigsten Kenngrößen für eine vernünftige Finanzökonomie und Stabilität. Und hierbei kommt es nach Musgrave (1987, Bd. 3, S. 209) entscheidend darauf an, dass das Verhältnis beider Wachstumraten wenigstens konstant bleibt: Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schuldenwachstumsrate. Eine Service-Leistung der IP-GIPT, Abteilung Politische Psychologie (Präambel; Sprache).  > Stetige und jährliche Wachstumsraten.
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    Sponsel, Rudolf. Jahrgang 1944, Psychologe und Psychotherapeut in Erlangen; Politische Psychologie als "Hobby". Geboren in Markt-Erlbach, aufgewachsen in Wilhermsdorf, Utrecht und Nürnberg (Schweinau, Deutschherrenwiese, Erlenstegen), später in Wertheim a.M., Stockholm [W], Stuttgart und seit 1971 in Erlangen. Früher politisch links-alternativ orientiert und engagiert, inzwischen zu einem "Weißen" entwickelt. Politikaxiome. Weltanschaulich: metaphysisch liberaler Freidenker. Grundsätze: integratives Manifest, integratives Menschenbild. Künstlerische Aktivitäten Hegel-Bilder, Offenes Atelier, Porträts. - Berufsfachbiographisches.
    Für die Franken:  Manche sougn: An glann Batscher hadd der scho a, obber an goudn ;-). Und Fehler machd der a, obber der gibds wenigstens zou und korrigierts, wenn ers märgd.
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    Querverweise
      Standort: Schuldenporträt des Landkreises Erlangen-Höchstadt.
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      Ansbach * Erlangen-Höchstadt * Fürth * Nürnberger Land * Neustadt/Aisch-Bad Windsheim * Roth * Weißenburg-Gunzenhausen *  Bezirk Mittelfranken *
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       * Überblick Schuldenfreie Gemeinden in Deutschland. * Haushaltsrecht und Haushaltspraxix *
      Schuldenporträt Landkreis Fürth (Pauli) mit Leistungsvergleich Bayern (Stoiber).
      Überblick Schuldenfreie Gemeinden in Deutschland.
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      Überblick Staatsverschuldung in der IP-GIPT.
      * Überblick Schuldenporträts 1876-2006. * Staatsverschuldung der Länder im Vergleich 1950-2005.
      Die politische Krankheit der Schuldentollwut. Gibt es eine rollenfunktionelle Geistesstörung? Und wenn - wie heilt man sie?
       Wachstums-Tabellen und Schaubilder. Zur Veranschaulichung des Schuldenproblems
       Was zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?
       * Überblick Staatsverschuldung 0_* 1 * Was tut not? *  Neuverschuldung * Privat *  Geldtabu * Psychopathologie Geld1, Geld2 *   Adam Smith zur Staatsverschuldung * Gemeinwohl * Freiheit *
      Juliusturm. Antizyklische Haushaltspolitik der Vernunft. Fritz Schäffer und John Meynard Keynes.
      Überblick Statistik in der IP-GIPT: Methoden, Daten, Geschichte, Verwandtes.
      Beweis und beweisen in Politik, gesellschaftlichem Leben, Medien und Öffentlichkeit.
      Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
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      Suchen in der IP-GIPT, z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff> site:www.sgipt.org
      z.B. Schulden-Porträt site:www.sgipt.org. 
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      Dienstleistungs-Info.
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    Zitierung
    Sponsel, Rudolf (DAS).  Schuldenporträt Landkreis Erlangen-Höchstadt. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/finanz/schuldp/ErlHoeL.htm
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    korrigiert: irs 18.2.7







    Änderungen Kleinere Änderungen werden nicht extra ausgewiesen; wird gelegentlich überarbeitet und ergänzt. Kritik/ Anregungen erwünscht.
    08.06.15    Linkfehler geprüft und korrigiert.
    04.08.10    Querverweis aktualisierte Schulden pro Kopf Daten 2009 hier.
    04.04.07    Eingefügt: Zur Unterscheidung stetige Wachstumsrate pro Jahr und jährlicher Wachstumsrate pro Jahr.
    11.03.07    Zusammenfassung unter Berücksichtigung der Einbeziehung der Schulden der Eigenbetriebe.
    23.02.07    Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1991-2004 * Link zum Schuldenporträt Landkreis Fürth.
    21.02.07    Kritischer Nachtrag und Warnung zu PPP. * Kritik Berichterstattung Erlanger Nachrichten. *
    20.02.07    Hinweis historische Entschuldungen.
    19.02.07    Korrektur: die Daten für das Jahr 1998 waren fälschlicherweise die gleichen wie die von 1997. Beim Herunterladen der Datensätze vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung ist mir dieser Fehler unterlaufen (Datensatz 1997 unter dem Namen 1997 und 1998 abgespeichert). Ich danke dem aufmerksamen Kämmerer Josef Vollmann von der Gemeinde Buckenhof /Verwaltungsgemeinschaft Uttenreuth für diesen wichtigen Hinweis. * Nähere Angaben zum Aufbau des Bezirks Mittelfranken.