Vorbemerkung. Stichworte: Armut- und Reichtumsberichte der Bundesregierung *  Ausland * Banken * Bund * Bundesliga * Datenquellen * Deutschland * Eliten * EU/Europäische Union * EU Defizitverfahren * Finanzkrise 2007/08 * Gemeinden * Gesundheitsfond * Gewerkschaften * Globalplayer * Haushaltsüberschuss? * Insolvenzen * Institutionen *  Kassenverstärkungskredite * Kirchen * Kommunale Finanzen > Gemeinden * Krankenkassen * Länder * Länderfinanzausgleich * Landkreise * Medien * Milchmädchenrechnung * Motive ... * Öffentliche Haushalte * PPP * Privathaushalte * Schuldenbremse * Schulden-Pisa * Schuldenreport Verbraucher- & Wohlfahrtsverbände * Sozialhilfe * Sozialversicherung *  Staatsverschuldung * Städte, Kreise ... *  Steuern * Subprime Debakel > Finanzkrise 2007/08. * Theater * Therapie der Staatsverschuldung * Unternehmen * Unternehmensinsolvenzen * Verbraucherinsolvenzen * Vereine * Wiedervereinigung und Staatsverschuldung * Wirtschaftszyklen und "manisch-depressive" Entgleisungen *  Zahlungsmoral * Zusammenhänge *

Armut- und Reichtumsberichte der Bundesregierung  > 2010, 2009, 2008, 2007, 2006.
 (> PWK2-48): Armutsbericht-1, (2001) Anlage; Armutsbericht-2 (2005), Anlage.

• Japan. , 2010,
• "Tickende Schuldenbombe im Pazifik. Bisher gilt Japan trotz seiner Rekorddefizite als solvent - Nun entziehen Ratingagenturen Tokio das Vertrauen. Japan wird zum Risikofaktor der Weltwirtschaft. Kein Land hat so viele Schulden angehäuft: das Doppelte der nationalen Wirtschaftsleistung ... " [Welt 23.2.11]
• Russland. [W]  , 2010,
• USA:  , 2010, > Aktuelle Infos Verschuldung USA
• "US-Staatsschulden überschreiten 14 Billionen US-Dollar. Die Mehrheit der Amerikaner spricht sich für Steuererhöhungen bei den Reichen aus. Die staatlichen Schulden der USA haben Ende Dezember die Marke von 14 Billionen US-Dollar überschritten. Für die letzte Billion waren gerade einmal sieben Monate notwendig, im Juni des vergangenen Jahres lag der Schuldenstand noch bei 13 Billionen, Ende 2008 bei 10 Billionen (in Deutschland beträgt die Staatsverschuldung über 1,7 Billionen Euro). Im Februar hatte US-Präsident Obama erst die Grenze für die Staatsverschuldung auf fast 14,3 Billionen erhöht, jetzt muss das Weiße Haus im Kongress schnell eine weitere Erhöhung durchsetzen.  ... [heise 4.1.11]"
• Staatsschulden 2011 im internationalen Vergleich in % vom BIP (60% Höchstzulässiger Grenzwert in der EU):  > Europa im Detail. > , 2010,

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• Die Schulden- und Wirtschaftsleistungen der Bundesbankpräsidenten und BundeskanzlerInnen 1950-2009.

• EU-Regeln für Haushaltsdefizite.

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Haushaltsdefizite, Gesamtverschuldung und Wirtschaftswachstum EU-Staaten 2008-2011


 

Sekundärquelle Tagesschau 20.3.11.
 

"Städte leben vom Dispo-Kredit. Kommunen wie Mönchengladbach können ihre Ausgaben nicht mehr bezahlen. Der Bund der Steuerzahler schlägt Alarm.Ebbe im Portemonnaie: Den Kommunen fehlt das Geld für die laufenden Kosten. Niederrhein. Den Kommunen geht es schlecht. Das ist nicht neu, aber trotz Hilfsprogrammen von Bund und Land steigt die Verschuldung weiter an. Auch höhere Steuereinnahmen durch die boomende Wirtschaft sorgen nicht für Besserung. Im Gegenteil: Immer mehr Städte müssen ihren laufenden Haushalt mit Krediten finanzieren. Die Kassenkredite der Kommunen sind massiv angestiegen. Diese sogenannten Liquiditätskredite, die mit Dispokrediten für Privathaushalte vergleichbar sind, beliefen sich zum Ende des dritten Quartals in NRW laut Landesamt Information und Technik auf 21,6 Milliarden Euro. Das sind 6,7 Prozent mehr als Ende 2010. Hinzu kommen die Kredite, die die Kommunen für Investitionen aufgenommen haben – doch damit werden immerhin Werte geschaffen. ..." [WZ 28.12.11]

2010: 2,1% weniger Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2010
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 96  vom 10.03.2011
"WIESBADEN - Im Jahr 2010 meldeten die deutschen Amtsgerichte 31 998 Unternehmensinsolvenzen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Zahl der Insolvenzen von Unternehmen damit um 2,1% gegenüber 2009. Im Krisenjahr 2009 hatten die Unternehmensinsolvenzen erstmals seit dem Jahr 2003 wieder zugenommen (+ 11,6%). Im Jahr 2003 hatten sie mit 39 320 Fällen ihren bisherigen Höchststand.
    Die Verbraucherinsolvenzen nahmen im Jahr 2010 zu. Sie stiegen auf 108 798 Fälle - das waren 7,6% mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2009 lag die Zahl der Verbraucherinsolvenzen um 3,0% höher als im Jahr 2008. Allerdings waren die Verbraucherinsolvenzen im Jahr 2008 zum ersten Mal seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999 zurückgegangen (- 7,1% gegenüber 2007).
    Die Insolvenzen von Personen, die früher einer selbstständigen Tätigkeit nachgegangen sind, lagen mit 23 065 Fällen um 6,4% unter dem Vorjahresniveau. Bei den ehemals selbstständig Tätigen ist bereits eine Insolvenz des Unternehmens vorausgegangen. Für sie gilt, wie für Verbraucher, die Möglichkeit der Restschuldbefreiung und der Stundung der Verfahrenskosten.
    Die Gesamtzahl aller Insolvenzen einschließlich der 2 783 Nachlassinsolvenzen und der 1 814 Insolvenzen von natürlichen Personen, die als Gesellschafter größerer Unternehmen von einer Insolvenz betroffen waren, belief sich im Jahr 2010 auf 168 458 Fälle (+ 3,4% gegenüber 2009).
    Die Gerichte bezifferten die voraussichtlichen Forderungen der Gläubiger im Jahr 2010 auf rund 39,0 Milliarden Euro. Im Jahr 2009 beliefen sich die Forderungen auf 85,0 Milliarden Euro. Dies war die bisher höchste Forderungssumme und war auf die Insolvenzen einiger wirtschaftlich bedeutender Unternehmen zurückzuführen. Zum Zeitpunkt des Insolvenzantrages waren im Jahr 2010 insgesamt rund 131 000 Personen bei den insolventen Unternehmen beschäftigt. Im Jahr 2009 waren knapp 251 000 Arbeitnehmer von Insolvenzen betroffen. Allerdings konnten die Gerichte in beiden Jahren bei etwa 16% der insolventen Unternehmen keine Angaben über die Zahl der betroffenen Beschäftigten machen.
    Im Dezember 2010 wurden 2 534 Insolvenzen von Unternehmen (- 1,9%) und 8 727 Insolvenzen von Verbrauchern gemeldet (+ 0,8%). Insgesamt registrierten die Gerichte 13 454 Insolvenzen, das waren 1,0% weniger als im Dezember 2009.
    Detaillierte Daten können kostenlos über die Tabellen "Insolvenzen Unternehmen (52411 - 0004)" und "Insolvenzen übrige Schuldner (52411 - 0009)" in der Datenbank GENESIS-Online (www.destatis.de/genesis) abgerufen werden.
    Weitere Ergebnisse und methodische Hinweise enthält die Fachserie 2, Reihe 4.1, die kostenlos auf den Internetseiten des Statistischen Bundesamtes unter www.destatis.de/publikationen, Suchwort: "Insolvenzen", abrufbar ist.
    Eine zusätzliche Tabelle, eine methodische Kurzbeschreibung sowie weitere Daten und Informationen zum Thema bietet die Online-Fassung dieser Pressemitteilung unter www.destatis.de.

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Institutionen.  > 2008, 2007, 2006.
Organisatorische Einrichtung der Gesellschaft für bestimmte Aufgaben, z.B. Kirche, Krankenkasse, Rentenversicherung, Sozialversicherung, Energieversorgung.
[Google: Verschuldung von Institutionen]

Bundesversicherungsamt zur Kreditaufnahme durch Krankenkassen am 31.1.2003:

"Krankenkassen dürfen grundsätzlich keine Kredite aufnehmen, sondern müssen nach § 220 Abs. 1 Satz 2 SGB V ihre Beiträge so bemessen, dass sie zusammen mit den sonstigen Einnahmen (Zinsen, Erstattungen etc.) die im Haushaltsplan vorgesehenen Ausgaben und die vorgeschriebene Auffüllung der Rücklage decken (Grundsatz der Eigenfinanzierung)." [Quelle]

Erg.: 02.11.06  Aktualisierung Gleitende Schuldenwachstumsraten der Länder 1991-2005
[Google: Schulden der Länder]
>  Öffentliche Haushalte
 

Schulden Rheinlandpfalz 2004: Die Verwaltungseinheit Landkreis Südwestpfalz war 2004 schuldenfrei.

2011-3Q: Öffentliche Schulden im 3. Quartal 2011 um 10 Milliarden Euro gestiegen
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 485 vom 27. Dezember 2011
"WIESBADEN - Zum Ende des 3. Quartals 2011 war der öffentliche Gesamthaushalt in Deutschland mit 2 027,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, entsprach dies einer Zunahme um 10,4 Milliarden Euro beziehungsweise 0,5 % gegenüber dem Ende des 2. Quartals 2011.
    Die bisher veröffentlichten Ergebnisse für das zweite Quartal 2011 wurden aufgrund einer Korrekturmeldung der FMS-Wertmanagement überarbeitet. Diese fungiert als Abwicklungsanstalt für Risikopapiere der Hypo Real Estate und hatte zum 30. Juni 2011 einen um rund 55 Milliarden Euro überhöhten Schuldenstand gemeldet.
    Beim Bund erhöhten sich die Schulden zum 30. September 2011 gegenüber dem 30. Juni 2011 um 0,4 % (+ 5,8 Milliarden Euro) auf 1 288,8 Milliarden Euro. Die Länder waren mit 610,0 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einer Zunahme um 0,7 % (+ 4,2 Milliarden Euro). Die Verschuldung der Gemeinden/Gemeindeverbände stieg um 0,3 % (+ 0,4 Milliarden Euro) auf 128,7 Milliarden Euro.
    Die Ergebnisse beziehen sich auf die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern sowie Gemeinden/Gemeindeverbänden und umfassen die Kreditmarktschulden und Kassenkredite. Sie sind nicht vollständig vergleichbar mit den kürzlich veröffentlichten jährlichen Schuldenergebnissen. Zum Einen sind die Schulden der kommunalen Zweckverbände sowie der gesetzlichen Sozialversicherung nicht enthalten. Außerdem werden bei der vierteljährlichen Schuldenstatistik teilweise auch Kredite bei öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen einbezogen, wie zum Beispiel Kredite bei den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung.
    Eine Tabelle bietet die Online-Fassung dieser Pressemitteilung unter www.destatis.de.

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2011-1HJ: Öffentliches Finanzierungsdefizit im 1. Halbjahr 2011 um 44,4 Milliarden Euro niedriger
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 365 vom 30. September 2011
"WIESBADEN -Im ersten Halbjahr 2011 errechnete sich auf der Basis vorläufiger Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit des öffentlichen Gesamthaushalts - in Abgrenzung der Finanzstatistik - von 15,6 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel das Defizit um 44,4 Milliarden Euro niedriger aus als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Einnahmen des öffentlichen Gesamthaushalts (Kern- und Extrahaushalte) lagen im ersten Halbjahr 2011 bei 555,1 Milliarden Euro und waren damit um 11,2 % höher als im ersten Halbjahr 2010. Die Ausgaben beliefen sich in den ersten sechs Monaten des Jahres 2011 auf 570,7 Milliarden Euro. Ihr Zuwachs gegenüber dem ersten Halbjahr 2010 war mit + 2,1 % deutlich geringer.
    Im Berichtszeitraum reduzierte sich das Finanzierungsdefizit des Bundes um 26,5 Milliarden Euro auf 10,8 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der Länder ging um 7,3 Milliarden Euro auf 4,0 Milliarden Euro zurück. Die Gemeinden und Gemeindeverbände wiesen ein Finanzierungsdefizit von 4,8 Milliarden Euro aus, das um 3,5 Milliarden Euro geringer war als im ersten Halbjahr 2010. Für die Sozialversicherung errechnete sich ein Finanzierungsüberschuss von 4,0 Milliarden Euro - im ersten Halbjahr 2010 war es noch ein Finanzierungsdefizit von 3,0 Milliarden Euro.
    Der kräftige Zuwachs bei den öffentlichen Einnahmen war maßgeblich auf die um 7,0 % auf 473,3 Milliarden Euro gestiegenen Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben zurückzuführen. Beim Bund lagen die Steuereinnahmen um 9,3 %, bei den Ländern um 8,6 % und bei den Gemeinden sogar um 12,8 % über dem im ersten Vorjahreshalbjahr erzielten Niveau. Etwas geringer fiel mit + 3,8 % der Zuwachs bei den Beitragseinnahmen der Sozialversicherung aus, die zu den steuerähnlichen Abgaben zählen.
    Bei den öffentlichen Ausgaben stiegen die Personalausgaben im ersten Halbjahr 2011 um 2,5 % auf 113,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand erhöhten sich um 2,7 % auf 144,0 Milliarden Euro gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Dagegen unterschritten die Ausgaben für soziale Leistungen mit 187,6 Milliarden Euro das Vorjahresniveau um 2,4 %.
    Methodische Hinweise
Die vorläufigen Kassenergebnisse im ersten Halbjahr 2011 beziehen sich auf den öffentlichen Gesamthaushalt (Kern- und Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände und der Sozialversicherung sowie EU-Anteile).
    Die Ergebnisse für das erste Halbjahr 2010 wurden revidiert und sind mit den im Vorjahr veröffentlichten Daten nicht vergleichbar. Gründe der Revision sind unter Anderem die erstmalige Einbeziehung der Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie methodische Anpassungen.
    Endgültige Ergebnisse für den öffentlichen Gesamthaushalt im ersten Halbjahr 2011 werden in der Fachserie 14, Reihe 2 "Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts" voraussichtlich im November 2011 veröffentlicht.

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2011-Q1: Öffentliches Finanzierungsdefizit im ersten Quartal 2011 um 15,8 Milliarden Euro verringert
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 246  vom 30.06.2011
"WIESBADEN - Das kassenmäßige Finanzierungsdefizit des öffentlichen Gesamthaushalts - in Abgrenzung der Finanzstatistik - betrug im ersten Quartal 2011  34,7 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik weiter mitteilt, war damit das Defizit um 15,8 Milliarden Euro geringer als im ersten Quartal 2010. Die öffentlichen Einnahmen stiegen gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres um 10,0% auf 265,3 Milliarden Euro. Die öffentlichen Ausgaben erreichten mit einem Plus von 2,9% den Betrag von 300,0 Milliarden Euro.
    Der Rückgang des kassenmäßigen Finanzierungsdefizits der Kern- und Extrahaushalte im ersten Quartal 2011 war maßgeblich auf die kräftig gestiegenen Einnahmen zurückzuführen, die beim Bund sowie bei den Ländern und Gemeinden/Gemeindeverbänden jeweils über dem Zuwachs bei den Ausgaben lagen. Die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung waren im Berichtszeitraum sogar leicht rückläufig.
    Im Einzelnen verringerte sich das kassenmäßige Finanzierungsdefizit des Bundes im ersten Quartal 2011 gegenüber dem ersten Vorjahresquartal um 4,7 Milliarden Euro auf 25,0 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der Länder ging um 5,8 Milliarden Euro auf 4,3 Milliarden Euro zurück. Die Gemeinden und Gemeindeverbände verzeichneten ein Finanzierungsdefizit von 5,6 Milliarden Euro, das um 1,1 Milliarden Euro unter dem Betrag im ersten Quartal 2010 lag. Die gesetzliche Sozialversicherung erzielte im Berichtszeitraum einen Finanzierungsüberschuss von 0,1 Milliarden Euro - im ersten Quartal des Vorjahres hatte sie noch ein Finanzierungsdefizit von 4,0 Milliarden Euro ausgewiesen.
    Methodische Hinweise. Die vorläufigen Kassenergebnisse im ersten Quartal 2011 beziehen sich auf den öffentlichen Gesamthaushalt (Kern- und Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände und der gesetzlichen Sozialversicherung sowie EU-Anteile).
    Die Ergebnisse für das erste Quartal 2010 wurden revidiert und sind mit den im Vorjahr veröffentlichten Daten aufgrund der Erweiterung des Berichtskreises nicht vergleichbar.
Endgültige Ergebnisse für den öffentlichen Gesamthaushalt im ersten Quartal 2011 werden in der Fachserie 14, Reihe 2 "Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts" voraussichtlich im Juli 2011 veröffentlicht.

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2010: Öffentliche Schulden 2010 um 18% auf fast 2 Billionen Euro gestiegen
Statistisches Bundesamt Pressemitteilung Nr.069 vom 21.02.2011
"WIESBADEN – Die öffentlichen Haushalte waren nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) am 31. Dezember 2010 mit insgesamt 1 998,8 Milliarden Euro verschuldet. Dies entsprach rechnerisch einer Schuldenlast von 24 450 Euro pro Kopf. Gegenüber dem 31. Dezember 2009 hat sich der Schuldenstand um 18,0% beziehungsweise 304,4 Milliarden Euro erhöht. Dies war der höchste absolute Zuwachs des Schuldenstandes in einem Jahr seit Bestehen der Statistik. Die Ergebnisse umfassen die Kreditmarktschulden und Kassenkredite und beziehen sich auf die Kernhaushalte des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände und ihre jeweiligen Extrahaushalte.
     Wesentlich zum Anstieg beigetragen haben die im Jahr 2010 neu gegründeten (beziehungsweise in Geschäftsbetrieb gegangenen) „Bad Banks“. Die Übertragung von Risikopapieren der Hypo Real Estate in die FMS Wertmanagement sowie die Stützungsmaßnahmen der Ersten Abwicklungsanstalt für die WestLB erhöhten den Schuldenstand zum Jahresende um 232,2 Milliarden Euro.
    Beim Bund erhöhten sich die Schulden am 31. Dezember 2010 gegenüber dem 31. Dezember 2009 um 21,9% (+ 230,3 Milliarden Euro) auf rund 1 284,1 Milliarden Euro. Hierin sind unter anderem die Schulden der FMS Wertmanagement (189,6 Milliarden Euro), des Sondervermögens Finanzmarktstabilisierungsfonds (28,6 Milliarden Euro) sowie des Investitions- und Tilgungsfonds (14,0 Milliarden Euro) enthalten, die zur Bewältigung der Finanzmarktkrise gegründet wurden.
    Die Länder waren am 31. Dezember 2010 mit etwa 595,3 Milliarden Euro verschuldet, dies entsprach einem Zuwachs von 13,0% (+ 68,6 Milliarden Euro) gegenüber dem 31. Dezember 2009. Die Entwicklung wurde maßgeblich durch die Einbeziehung der Ersten Abwicklungsanstalt (42,6 Milliarden Euro) sowie durch weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise auf Länderebene bestimmt. Eine Verringerung der Schulden konnte nur in Sachsen (– 5,0%) und Mecklenburg-Vorpommern (– 1,0%) erreicht werden.
    Die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich ihrer Extrahaushalte stieg zum 31. Dezember 2010 um 4,9% (+ 5,6 Milliarden Euro) auf knapp 119,4 Milliarden Euro gegenüber dem 31. Dezember 2009.

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"Öffentliche Verschuldung knackt 2-Billionen-Grenze.  Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte wird in diesem Jahr voraussichtlich erstmals die Zwei-Billionen-Grenze knacken. Nach Schätzungen von Alfred Boss vom Institut für Weltwirtschaft, die dem Handelsblatt vorliegen, dürften es am Jahresende genau 2,085 Billionen Euro sein, mit denen Bund, Länder, Gemeinden und Nebenhaushalte in der Kreide stehen. Das wären dann 325 Milliarden Euro mehr als Ende 2009. ..." [FN/BG 17.12.10]

"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q]

Privathaushalte. >  2009, 2008, 2007, 2006 [Google: Schulden der Privathaushalte]
> Verbraucherinsolvenzen. > Schuldenkompass. > 04.10.2007: Privatverschuldung 2006.

Berlin: "Privathaushalte. Schuldenhochburg Berlin. In keinem Bundesland sind so viele Menschen überschuldet wie in Berlin. Ein neues Gesetz soll ihnen helfen. Von Aufschwung keine Spur: Während sich die Wirtschaft erholt, wächst in vielen Haushalten die Schuldenlast. „Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise erreichen die Schuldnerberatungsstellen erst jetzt“, sagt Claus Richter, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Schuldner- und Insolvenzberatung. 6,5 Millionen Menschen sind nach Berechnungen der Auskunftei Creditreform überschuldet, und die Zahl wächst weiter. ..." [TS 18.4.11]

• Schuldenbremse = weiche Beschleunigungskonstante.

• Niedersachsen: "Schwarz-Gelb will schnelleres Schuldenverbot. Die Verfassungsänderung kann nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag durchgesetzt werden. CDU und FDP in Niedersachsen wollen schon 2017 keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Das wären drei Jahre bevor die vom Bund verordnete Schuldenbremse für alle Länder in Kraft tritt. Den entsprechenden Vorschlag des Kabinetts für eine Verfassungsänderung will Schwarz-Gelb jetzt mit der Opposition beraten. Schließlich müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Landtag für eine solche Verfassungsänderung stimmen. ..." [ndr 29.3.11]
• Hessen: "Volksabstimmung. 70 Prozent für die Schuldenbremse. Seit 18.39 Uhr steht es fest: Bromskirchen hat sich als erste Gemeinde für die Schuldenbremse ausgesprochen. Auch in den anderen Kommunen ist das Ergebnis entsprechend ausgefallen. Der Landeswahlleiter berichtet von 70 Prozent Ja-Stimmen.... " [faz 27.3.11]
• Hessische etilE hingegen: "Wie schon 2009 über 150 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sagen auch wir für Hessen: Die Schuldenbremse verkürzt das zentrale Staatsziel der Sozialstaatlichkeit und die Zukunftsvorsorge einer Volkswirtschaft auf die Stabilisierung des Schuldenstandes der Öffentlichen Hand. Die Schuldenbremse kann vielleicht erreichen, dass die Schulden nicht weiter steigen, aber um den Preis, dass die zukünftigen Generationen unzureichend ausgebildet sind, da Geld für Bildung fehlt, dass sie über eine abgewirtschaftete Infrastruktur verfügen und in einer schlechten Umwelt leben müssen. ..." [WN 25.3.11]. RS: So kann man die Welt also auch auf den Kopf stellen.
• NRW: "Landesverfassung. Kraft will Schuldenbremse für NRW. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bereitet offenbar eine Wende in ihrer Finanzpolitik vor. Nach Informationen unserer Redaktion aus Parteikreisen will Kraft eine Initiative starten, um die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in die Landesverfassung zu übernehmen. ... " [RPO 26.3.11]

2011-01: 9,5% weniger Unternehmensinsolvenzen im Januar 2011
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 142 vom 11. April 2011
"WIESBADEN -Die deutschen Amtsgerichte meldeten im Januar 2011 nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 2 304 Unternehmensinsolvenzen. Das waren 9,5% weniger als im Januar 2010. Bereits in den Monaten September 2010 bis Dezember 2010 waren die Unternehmensinsolvenzen gegenüber den entsprechenden Vorjahresmonaten zurückgegangen.
    Die Verbraucherinsolvenzen lagen im Januar 2011 mit 8 453 Fällen um 2,3% höher als im Januar 2010. Insgesamt wurden, zusammen mit den Insolvenzen von anderen privaten Schuldnern und Nachlässen, 12 800 Insolvenzen registriert. Das bedeutet ein Rückgang von 1,7% gegenüber Januar 2010.
    Die voraussichtlichen offenen Forderungen der Gläubiger bezifferten die Gerichte für Januar 2011 auf 2,1 Milliarden Euro. Im Januar 2010 beliefen sich die Forderungen auf 3,1 Milliarden Euro."

• Die größten Börsenkräche nach Börse Online.
• Ausführliche Begriffsbeschreibung Konjunkturzyklus.
• Kondratjew-Zyklus.
• XII. Neue Industrien, industrieller Konjunkturzyklus, Großunternehmen und Kartelle.
• Die Rolle der Medien im Konjunkturzyklus.

Brain storming - Stichworte:
Armut * Ausbeutung * Betrug * Elend * Gesundheit * Gewinnsucht * Hochstapelei * Insolvenzen * Korruption * Kriminalität *  Kaufsucht * Konsumsucht * Manipulation * Manisch-depressive Wirtschaftsphasen * Mißbrauch * Show und Schein * Verelendung * Vertrauenskrisen * Vorteilsnahme * Wirtschaftskrisen * Wachstumsfalle * Währungsreform * Wertvernichtung * Wirtschaftskriminalität * Wirtschaftsphasen * Wirtschaftszyklus: manisch-depressive Wirtschaftsphasen * Wohlbefinden * Zahlungsmoral * Zusammenbrüche: institutionelle, politisch, persönlich-menschliche [Selbstvertrauenskrisen, Ehe- und Beziehungskrisen, Einsamkeit, Entwurzelung, Scham, Selbstentwertung, Selbstmorde, Krankheit], staatliche, wirtschaftliche *

• Literatur- und LinklisteStaatsverschuldung und Umfeld: Geld, Wirtschaft, Finanzen, Reichtum, Geldpathologie und Psychopathologie des Geldes, von Wirtschaft und Finanzen.

• Staatsverschuldung - Einführung und Überblick.

• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet wird, was über  längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden muss.
• Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen, dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
• Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
• Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-  und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken, die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne und Ausbeutung der Verlierer.
Entlastungsmotive für Kriege: So schreibt David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts" von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen. Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
    "A very profound motive for going to war is to resolve life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments with which humanity is only too familiar. People become involved in personal dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
    (Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration in anderen Bereichen der Existenz zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen. Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen, unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
Wirtschaftsmotive für Kriege: Dass Kriege führen der Abwehr oder Überwindung von Wirtschaftskrisen dient, schreibt auch der berühmte amerikanische Soziologie David Riesman [W]. Er führt in Wohlstand wofür? (dt. 1973, engl. 1964, S. 264; fett-kursiv RS) aus:  "Ich gehörte zu jenen Quasi-Keynesianern, die kurz nach dem Kriegseintritt Amerikas zu der Überzeugung gelangten, daß Amerika mit größter Wahrscheinlichkeit künftig keine großen Wirtschaftskrisen mehr erleben werde. Wie ich es befreundeten Nationalökonomen gegenüber gelegentlich überspitzt formulierte: »John Taber [W] mag imstande sein, durch seine sture Stupidität eine Depression herbeizuführen, aber es ist äußerst unwahrscheinlich, daß das Land und selbst die Republikaner das zulassen würden.« Meine Überzeugung gründete sich weniger auf das Keynessche Rüstzeug im Sinne einer politisch praktikablen Medizin als vielmehr auf die Annahme, der Krieg habe den Amerikanern die Lektion beigebracht, daß Kriege Wirtschaftskrisen kurieren und, sofern sie außerhalb des eigenen Territoriums geführt werden, das kleinere Übel sind: keine Lektion, die man in der Schule oder in der Kirche lernt, oder die man auch nur sich selbst gegenüber deutlich ausspricht (außer vielleicht im Kreis von Männern der unteren Schichten), sondern eher die stillschweigende Übereinstimmung, daß die Regierung, wenn Not am Mann ist, eine Krise durch Krieg oder Kriegsvorbereitung unter Kontrolle bringen kann. (Erhebungen über die Öffentliche Meinung liefern gewisse, wenn auch fragmentarische Beweise dafür, daß in dem Zeitraum zwischen 1949 und 1956 mehr Amerikaner einen größeren Krieg als eine größere Wirtschaftskrise für die kommenden Jahre erwarteten.)"
historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich demnächst im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg 1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen] Fehlhaltung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair, ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.

> Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate und, verallgemeinert: Gefährlich wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen. Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur: Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kommunikation, Kindergärten, Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss. Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-, Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht lässt.

    Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste * Generalkritik an der "Elite" * Elite-Meßverfahren * Was sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?. * Wirtschaftlich motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite in Deutschland * plutokratischer etilE-Papagei Peter Glotz *

Das Peter-Prinzip: "Mir kam der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellt ich fest, daß es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren, ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen: "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr: PKW3-04, Überblick Bürokratie, ]

Dr. Laurence J. Peter, 1919 in Vancouver/Kanada geboren; Studium der Pädagogik an der Washingtoner State University; Tätigkeit als Lehrer, Erziehungs- und Sozialberater, Schulpsychologe, Gefängnislehrer und Universitätsprofessor; Veröffentlichung zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften; Erfinder und Autor des «Peter-Prinzips», der «Peter-Pyramide» (rororo sachbuch Nr. 8715) und des «Peter-Programms» (rororo sachbuch 6947) sowie von «Schlimmer geht's nimmer. Das Peter-Prinzip im Lichte neuerer Forschung» (Wunderlich Verlag, Reinbek bei Hamburg 1985). Laurence J. Peter starb 1990 in Kalifornien.

"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."