Einst galten wir als das Land der Dichter und Denker. Dann legte sich ein großer schwarzer Schatten auf uns und wir wurden zum Land der Richter und Henker. Sind wir nun wirklich wieder wer? Oder nur auf dem Weg zum Land der Irrlichter und Versenker?

Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:

• Eine frühe deutsche Whistleblower-Schrift: Kants Zum ewigen Frieden
• Arthur Schopenhauer als früher deutscher Whistleblower
• Überblick neue Reihe
• Alternative NobelpreisträgerInnen: Alphabetisch und nach Jahresverleihungen mit Kurzbeschreibungen
• Alternative NobelpreisträgerInnen nach Lebensbereichen und Sachgebieten.
• Alternative Nobelpreisträger nach Nationen und Ländern.

• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA
• Jean Ziegler - Ein First Class Whistleblower Europas.
• Susan Sontag (Nachruf).

• Kritische Ökonomie.

PWK5-30:  Bundespräsident: Neuwahlfarce erwartungsgemäß bestätigt.
PWK5-29:  Hartz und Deutsches Elite-Prinzip: Wer Bockmist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt.
PWK5-28:  Ethnozid an den TibeterInnen - Dem Dalai Lama zum 70. Geburtstag.
PWK5-27:  Absurdes und verwahrlostes Theater mit der Vertrauensfrage. Rechtsbeugung als Staatsprinzip.
PWK5-26:  Idiotisch konzipierte Wirtschaft und Gesellschaft? Wie John Locke entstellt und mißbraucht wird.
PWK5-24:  Der Bundespräsident aller Heuschrecken.
PWK5-23:  Danke an die Franzosen und Niederländer! Nein zur EU-Verfassung aus demokratischen Gründen.
PWK5-22:  Neuwahlen: Endlich ? * Strategische Überlegungen zur Neuwahl aus Perspektive der "Weißen": Zahlenspiele.
PWK5-20:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn IV.
PWK5-19:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn III.
PWK5-18:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn II.
PWK5-17:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn I.
PWK5-16:  Die politische etilE taugt nichts.
PWK5-15:  Die Schirmherren und Schutzpatrone der Nazis im Auswärtigen Amt (Bundesaußenministerium).
 
Amigo- und Heuschreckenrepublik
Wir  lassen uns von vierköpfigen Hydras regieren und das wird sich auch nach der Wahl zwischen Pest und Cholera nicht ändern, wie das 'Duell' der BlubbererInnen erwartungsgemäß und eindrucksvoll bestätigte.
Wer Verstand und Moral hat, kann eigentlich nur die drittbeste Lösung wählen: Die vereinigte Linke. Die beste Lösung gibt es bekanntlich so wenig wie die Weißen als zweitbeste Lösung, und wenn es sie gäbe, hätten sie keine Chance. Gegen den Verschnitt der egoistischen Dummköpfe und ihrer Massen hat weder Vernunft noch Ethik eine Chance - und beides zusammen erst recht nicht. Diese Form der Amigo- und Heuschrecken- Demokratie ist mit ihren eigenen Mitteln und aus sich heraus nicht zu überwinden. Wer politisch wirken will, sollte sich nicht mit Parteien, Wahlen und anderen Inszenierungen, Spielen und Nebenschauplätzen aufhalten, sondern andere und altneue Wege der Wirkung suchen.

Angela Merkel auf den Spuren Ronald Reagans
»Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.«
Reagan ist zweifellos der größte Schulden-Hasardeur, den die amerikanische Geschichte bislang hervorgebracht hat. Er ist für 2 Billionen US-Dollar Schulden verantwortlich. Das bedeutet, daß etwa jede vierköpfige Familie der USA mit 40.000 Dollar Schulden der Reaganomics belastet wurde. In diese Richtung weist auch Merkel idiotische Absicht, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Jeder Depp weiß, daß kapitalistische Systeme nur funktionieren können, wenn die KonsumentInnen Geld haben. Denn darauf beruht das ganze Wirtschaftssystem. So wird das gesamte US-Sozialprodukt zu 70% (!) vom Konsum erzeugt. In Deutschland funktioniert das deshalb nicht, weil ein paar Millionen Pseudo-Elitäre, sich das ganze Geld unter den Nagel reißen, so daß für den Konsum schlicht nicht nur nichts mehr da ist, sondern er auch zwangsweise eingeschränkt wird. Man mag zu den USA stehen wie man will, aber vom Kapitalismus verstehen sie wirklich etwas und wissen allemal: die KonsumentIn braucht Geld. Konsumieren tun aber die Massen, nicht die Reichen und MillionärInnen. Fazit: die CSU/CDU versteht nicht einmal etwas vom Kapitalismus - außer vom Schulden machen in die Taschen der Funktions- und  nicht der LeistungsträgerInnen -, sie ist zum Regieren genauso ungeeignet wie rotgrün.

120 Prozent Ruhegeld für Funktionsträger
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 27. August 2005 verdienstvoll immerhin schon auf S. 10 (es hätte auf die erste Seite gehört) unter dem Titel "Chef im vergoldeten Ruhestand Sparkassenvorsitzende mit 120% der Bezüge". Dieses Beispiel zeigt, weshalb die KonsumentInnen in Deutschland so wenig Geld haben, daß nicht einmal der Kapitalismus funktionieren kann. Man greift sich nur noch ans Hirn und fragt, wozu haben wir eigentlich eine Verfassung in der es einen Gleichheitsgrundsatz gibt?

Woran Deutschland wirklich krankt: An der Belohnung der Funktion und nicht der Leistung. Die Eliten taugen nichts.
In Deutschland gilt nicht nur das Eliteprinzip der Deutschland AG: Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt, sondern auch das Prinzip: Belohnt wird nicht wirkliche Leistung, sondern die Funktion. Egal wo einer Vorstand ist, er mißt seine Gagen- und "Gehalts"-Ansprüche nicht an seiner Leistung, sondern an seiner Funktion. Und deshalb ist auch kein Geld da für den Konsum, das "Benzin", das der Kapitalismus braucht, um zu funktionieren, sondern im Übermaß für die Pfeifen, Flaschen, DünnbrettbohrerInnen und Inkompetenzraffges. 

Internationales: Das New Orleans Debakel: So viel Unfähigkeit kann nur gewollt sein ...
... oder ein Zeichen des Herrn?
So viel Unfähigkeit kann nur gewollt sein. Und darin drückt sich ein solcher verbrecherischer Zynismus aus, daß es kaum jemand zu denken wagt, geschweige denn, es auszusprechen. Aber nichts ist überzeugender als eine Tatsache, als die Wirklichkeit selbst. Tun und Lassen sind die wirklichen Gradmesser von Motivation und Wille. Daran muß man die PolitikerInnen messen, nicht an dem, was sie reden. Wer eine Stadt und 1,2 Millionen Menschen so behandelt, wie die Bush-Regierung New Orleans, ist für eine Führungsrolle in der Welt völlig ungeeignet. Sollte Bush auch hier wieder eine Botschaft von jenseits der Sterne erhalten haben? Etwa, es sind ja nur sorg- und verantwortungslose "Nigger" - die Weißen dort sollen in Hotels untergekommen sein - , denen der Herr endlich ein Zeichen gesetzt hat? Läppische 2000 Dollar erhalten inzwischen die, die ein Haus verloren haben. Das sind, wenn man großzügig von 500 Tausend ausgeht also 1 Milliarde. Der Kongreß bewilligte 62,5 Milliarden nach über eine Woche "Sofort"hilfe. Die Hilfe für den verlorenen Wohnraum beträgt also ganze 1,6%. Was also werden die USA für die Armen und Verlorenen dieser Welt übrig haben?
 
Globalisierung
Sinn & Sinn: "Nicht Ideologien sind es, die die Welt bestimmen, sondern ökonomische Macht und materielle Erfolge."
Serie Erfindung und Sinn der Globalisierung.  I, II, III, IV, V.
Global-Player: Namen, Personen, Gesichter, Ideologien: Globalisierung zum Anfassen.
 Neuaufnahme (4.6.5): Microsoft.

Erst wenn  der letzte Baum gerodet,  der letzte Fluß vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werdet ihr feststellen, daß man Geld  nicht essen kann! http://www.greenpeace.org/ Alternativen, Positive Beispiele Whistleblowers * Bessere-Welt-Links *  Attac * Transparency* Amnesty International *  Human Right Watch

Eine der schlimmsten geistigen, sozialen, humanen und ethischen Verirrungen, die die Welt jemals hervorge- bracht hat, ist neben der Sklavenhalterei, den Kreuzzügen der auserwählten Wahnidee, der Inquisition, Hitler und Stalin, die plutokratische Globalisierungswut des American Way of Life des homo oeconomicus, wodurch die ganze Welt in ein Konsumtollhaus verwandelt werden soll, finanziert durch Schulden-Tollwut, gegründet auf rabiater Ausbeutungswut, Raubbau an der Natur und ihren Ressourcen und unstillbarer Gier nach Geld und noch mehr Geld. Was tut also als erstes not? Wir müssen das Geschwätz von der angeblichen Notwendigkeit der Globalisierung entlarven und einfach widersprechen.

Deutschland muß nicht an der "Globalisierung" teilhaben. Kein Land muß, wenn es das politisch nicht will. Und es ist auch gar keine Frage, daß der Kapitalismus gebändigt werden muß. Es kann und darf nicht sein, daß einige globale Großkonzerne die Geschicke der Menschheit und der Welt bestimmen. Dieses Primat muß die Politik zurückgewinnen, koste es, was wolle - und wenn wir alle PlutokratInnen nach Plutopia_outsourcen müssen.

Was fehlt ist ein Manager-Leistungs-Rahmen-Gesetz (ManLRG)
Was kann die deutsche Wirtschaft der Deutschland AG wirklich ?
Zu Recht werden Leistung und Verantwortung in dieser Gesellschaft als hohe Werte angesehen. Doch wie mißt man Leistung und Verantwortung in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung, Kultur und Sport? Für börsennotierte, insbesondere "globale" Konzerne läßt sich das sehr einfach und klar regeln, wenn man tatsächlich das Grundgesetz beim Wort nehmen will: Eigentum verpflichtet:

Die Messung der Leistung von Managern, Vorständen und Aufsichtsräten
 

Gewinn für das Unternehmen (aber natürlich ohne Vermögensverkäufe wie z.B. im Fall Deutsche Bank),  Gewinn für die AnteilseignerInnen (AktionärInnen),  Gewinn für die Belegschaft, Werktätigen und MitarbeiterInnen  Gewinn für das Gemeinwohl (Steueraufkommen).  Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft?

Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Managergagen sieht absurd- lächerliche Bußgelder bei Zuwiderhandlung vor.
Der Gesetzesentwurf ist gut, richtig, ja notwendig. Aber 50.000 Euro Bußgeld sind bei Gagen zwischen 500.000 und 20 Millionen einfach lächerliche "Peanuts". Dabei kann und darf es nicht bleiben. Zur Weiterentwicklung einer echten Leistungs- und Verantwortungskultur gehört auch ein Manager-Leistungs-Rahmen-Gesetz (ManLRG), in dem klar festgelegt wird, was Erfolge sind - und was nicht, damit "Erfolgsdefinitionen" egoistischer Willkür entzogen wird. Wem das nicht paßt, der kann sich ja outsourcen z.B. ins Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten. Damit sich wirklich etwas ändert zugunsten echter freier Märkte, wirklichen Wettbewerbs muß das unnatürliche Depotstimmrecht der Banken ebenso aufgehoben werden wie das zirkuläre Pseudokontrollprinzip der "Deutschland AG" und das Geldtabu. Freiheit ist ein kaum zu überschätzender Wert - und Mißbrauch der Freiheit eine kaum zu überschätzende Gefahr. Daher ist es langfristig sehr wichtig, daß eine neue Verfassung, wie sie nach der deutschen Einheit ja überfällig und zwingend gefordert ist, diamantenharte Prinzipien der Transparenz und damit auch echte Kontrollmöglichkeiten verankert, die der natürlichen Oligarchen-Entwicklung - denen alle Demokratien nicht weniger ausgesetzt sind wie einstens die feudalen Stände - vorzubeugen in der Lage sind. [DSW,HanBl,LausR,123recht, ,]

Ackermann, die Deutsche Bank & Co.
Die Banken gehören verstaatlicht, weil ihre unendliche Gier die Wirtschaft, wie man an ihren Wucherzinsen - in einer Niedrigstzinsphase! - ablesen kann, insbesondere den Mittelstand, die kleinen Unternehmen und die KonsumentInnen erdrücken und aussaugen. Der Kapitalismus taugt wie sein Menschenbild des homo oeconomicus keinen Schuß Pulver. Und einer seiner schlimmsten Inkarnationen scheint im Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank repräsentiert. Man sollte diese antisozialen Raffges allesamt outsourcen nach Plutopia. Um das Leistungsprinzip in den großen Aktiengesellschaften wieder einzuführen, sollte u..a. auch das Depotstimmrecht schnellstens abgeschafft werden.
    Medienstimmen: * Berliner Morgenpost  * FAZ,2,* FR * LRS * Merkur * Netzwerk IT * Neues Deutschland,2, * Spiegel * Stern *  Tagesspiegel *  Welt *
    Die Deutsche Bank der IP-GIPT: z.B. Google Eingabe: <Deutsche Bank site:www.sgipt.org>

Peanuts

Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz - Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis
Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.* Gesetzes- und Rechtslage zur Beurteilung neo-nationalsozialistischer Aktivitäten aus Sicht des gesunden Menschenverstandes * Gesetze zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus * Grundgesetz, Strafgesetze: § 86, §130, Holocaustleugnung * Medienstaatsvertrag * Entwurf eines Neo- Nazi- Gesetzes (NeoNazG). * Medienstimmen zum NPD-Eklat in Dresden (Sachsen). *

25 Jahre Grüne * Bundesprogramm 1980
 

Kom:  Grüne Zeitung. [2, 3, 4, 5]

Die Laudatio spricht am besten eine der Gründerinnen, Jutta Ditfurth: "Wir wollten eine Welt ohne Atomkraftwerke, ohne Unterdrückung, ohne Hunger. Eine Welt ohne Angst. Wir hatten einen Traum! Und wir hatten Erfolg. Zehntausende kamen zu uns, wählten uns. Aber dann kamen die Karrieristen, die Opportunisten, die Spontis - Josef "Joschka" Fischer, Daniel Cohn-Bendit... Barbara Köster, seine Ex-Freundin, sagte schon damals: Sie machen bei den Grünen, was sie immer gemacht haben: Fuß reinkriegen, übernehmen, kaputtmachen! Ich werde sagen, wie brutal, mit welchen Intrigen die grüne Hoffnung zerstört wurde. Wie aus Pazifisten Militaristen wurden. Und wie die "Realos" sich versorgten. Die Grünen sind kaputt. ..." [Quelle]

Kommentare:  [1, 2, 3,  ]

Die Entwicklung der Grünen ist politisch und soziologisch außerordentlich interessant und bedeutsam, weil sie belegt, daß der parlamentarische Weg diese Gesellschaft nicht verändern kann. Stattdessen tritt der umgekehrte Effekt ein: die Einbindung in das Establishment assimiliert die VerändererInnen und korrumpiert sie nicht selten bis zur Unkenntlichkeit. Zu Höhenrausch / Fischer * Grüne Amigos: Der Fall Ludger Volmer - nur die Spitze des grünen Eisbergs? * Joschka Fischer und das Geld * Zu Petra Kelly.
    Die Presse zu 25 Jahre grün (Auswahl): * Berliner Morgenpost * Junge Welt * Merkur * Mitteldeutsche *  Morgenpost * NRZ * Ostthüringer Zeitung * rbi *  Rheinischer Merkur * Spiegel * Standard * Stern* Süddeutsche * WDR: Klassentreffen *  Zeit *
    Grüne Materialien zur Kultur des politischen Gedächtnisses. * Das Bundesprogramm 1980.
IP-GIPT: Die Friedenspolitik der Grünen 1. Aus dem Bundesprogramm 1980. Die zahlreiche Kritik an den Welk-Rost-Grünen in der IP-GIPT findet man leicht über Google, Eingabe: <grüne site:www.sgipt.org> bzw. <Die Grünen site:www.sgipt.org>.

Mafia im Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26

Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit

Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle

Das Drama der SPD in der IP-GIPT:

• PWK3-39: Das Dilemma der SPD oder manchmal wäre es besser, die Macht zurückzugeben.
• PWK4-38: Politik Pur: Die politische Großwetterlage oder das Gute am Schlechten.
• PWK4-30: Die Regierung und die Alcopops: Kinderschänderniveau.
• PWK4-28: SPD-Gewerkschaftskonflikt: Langfristige Überlegungen.
• PWK4-26: Wer sozialdemokratische Positionen vertritt wird ausgeschlossen und wer sich parteischädigend verhält bleibt Kanzler.
• PWK4-12: Braucht Deutschland eine neue Linke - die SPD vor der Spaltung?.
• PWK4-07: Der Kapitalismus taugt so wenig wie die SPD als seine Prostituierte.

• Das Geschwätz von der freien Marktwirtschaft. Ein Buchhinweis. * Was heißt eigentlich freie Marktwirtschaft? * Was heißt soziale Marktwirtschaft? * Mißbrauch der Freiheit *  Geldtabu *  Überblick Deutschland AG * Manager-Gagen *
• Wir brauchen dringend neue Jahresabschluß- und Bilanzvorschriften, die die wirtschaftliche Wahrheit und Wirklichkeit korrekt abbilden
• Wir brauchen dringend Managergesetze zur Begrenzung der Plünderung der deutschen Wirtschaft
• Stoppt die Spezlwirtschaft (Manager-Magazin) * Plusminus am 27.4.4 zum SPD-Wirtschaftsfilz. *

Die großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank

• Förderung und Duldung der hemmungslosen Staatsverschuldung seit nunmehr 40 Jahren
• Förderung und Duldung einer hirnlosen Wiedervereinigung (1:1; kein Konzept) und Verschleuderung des SteuerzahlerInnenvermögens
• Förderung und Duldung einer ungebremsten Geldmenge [1, 2, 3], die wirtschaftlich nicht sinnvoll genutzt wird, sondern nur den SpekulantInnen und OutsourcerInnen dient
• Unfähigkeit, mit dem Falschgeldproblem fertig zu werden [1,2,3,4,] und die Banken zu vermehrter Kontrolle und Sicherheit anzuhalten.
• Mangelnde Aufsicht der Banken und der Geldwirtschaft (in der Deutschland AG)
• Phantasie- und Konzeptionslosigkeit beim Aufbau einer stabilen, soliden und verantwortlichen Geldwirtschaft
• Kritik- und konzeptionslos gegenüber Wachstumsproblemen
• ... und all die großen und kleinen Weltekes ... wie z.B. die hemmungslose Selbstbedienung und Bereicherung des Direktoriums (mit Förderung schwarzgelbrotgrüner PolitikerInnen)

Amigo Oligarchie Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt. Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer) über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert. Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor, wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen seine eigenen BürgerInnen betrügt - wie es z.B. mit der Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber, daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal 21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.

• Arnim, Herbert von (2003, Hrsg.). Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. mit Beiträgen von Peter Eigen, Hans Leyendecker, Winfried Maier und anderen. München: Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf.
• Eigen, Peter (2003). Das Netz der Korruption. Wie eine weltweite Bewegung gegen Bestechung kämpft. Campus.
• Hetzer, Wolfgang (2003). Tatort Finanzmarkt: Geldwäsche zwischen Kriminalität, Wirtschaft und Politik. eva.
• Leyendecker, Hans (2003). Die Korruptionsfalle. Wie unser Land im Filz versinkt. Reinbek: Rowohlt.
• Palast, Greg (2003). Shame on you. DVA
• Roth, Jürgen (2003). Die Gangster aus dem Osten. Neue Wege der Kriminalität. Hamburg: Europa.
• Schaupensteiner, Wolfgang J. & Bannenberg, Britta (2004). Korruption in Deutschland: Porträt einer Wachstumsbranche. München: Beck.

Links zum Thema Politik und "Nebentätigkeit"
N24: Transparenz ist Trumpf: Wie europäische Länder mit Politiker-Geldern umgehen.
N24: Minister mit Rente: Müller.
N24: Offenheit ohne Gegenliebe: Niedersachsen: Abgeordnete verzichten auf Nebenjob
 

Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg]

• Was sind und wozu brauchen wir Elite-Universitäten?
• US-etilE-Unis: Sie wissen immerhin schon 2004, daß sie nichts wissen.
• Ist Peter Glotz zum plutokratischen Elite-Papagei demutiert?
• Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft ?
• Woran krankt das deutsche Bildungssystem?

Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute Dokumentation und Bürokritik:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514600.html.

CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.

Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt: Campus.
 

Aus links: "In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt. So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. "

Dr. Reinhard K. Sprenger: Der dressierte Bürger – Warum weniger Staat mehr ist [1,2,3,]

Schuldnerberatung geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40 Prozent."

Die Schuldentollwut in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S. 21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut. Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,]. Die Entwicklung beweist, daß der Konsum- und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse der etilE-Uni Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie Wachstumszyklen entstehen.
 

Homo oeconomicus. Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert. Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften die Geburtenrate abnehmen muß. Die übermächtige share holder value Ideologie der Plutokraten trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos' erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).  Mephisto zum Homo oeconomicus: "Krieg, Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..." (Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)

Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:

• Warum sinken die Geburtenraten in Wohlstandsgesellschaften ?
• Renten: Gerechtigkeit, Sach- und Finanzierungsprobleme, Lösungsmöglichkeiten 01
• Gesellschafts- und sozialpolitischer Kommentar: Die Weißen müssen kommen

Die Sünden der Friedrich Alexander Universität Erlangens im 3. Reich: Die Aberkennung der akademischen Würde jüdischer Frauen.

Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:

• Die Handicap-Gesellschaft

Der Fall Friedman

• Spiegel-Online 18.11.3: "PROZESS GEGEN MENSCHENHÄNDLER. Spiel mit dem Friedman-Faktor. Von Matthias Gebauer. Der Prozess gegen die Zuhälter eines ukrainischen Call-Girl-Rings wird ein schwerer Rückschlag für Michel Friedmans Comeback-Bemühungen. Auch er bestellte sich "naturgeile Nymphen". Unter diesem Code versteht man in solchen Kreisen Frauen, die erst kurz im Geschäft sind - und meistens nicht freiwillig."
• Manager Magazin: Die Chronik einer Affäre * I * II * III
• Der Fall Friedman in der IP-GIPT:  [1, 2, 3, 4, 5 , 6, 7,]

Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf: http://www.verlagruhr.de/verlag/redaktion/handy_schulden.html

Zum Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
 

Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt

Linkauswahl (beachte):

• http://www.user.uni-bremen.de/~mythos/3sem98sb3.htm
• http://www.geocities.com/theloepa/kropot.html
• http://dwardmac.pitzer.edu/
• http://www.geocities.com/syndikalist2002/krop.htm
• http://www.geistesleben.com/diedrei/drei052000/rapp.html
• http://www.anarchismus.at/theoretiker.htm

• Schätzung des Risikos der Prämienentwicklung von privaten Krankenversicherungen. mit einer Tabelle der Zinseszins-Multiplikationsfaktoren 1-10,15,20,25% für 50 Jahre.
• Unglaubliche Zustände in der Amigo-Republik. Rechtswidrige Verschuldung der Krankenkassen ?

• Wachstumsbranche Iatrogenie. (PWK5-30)
• Großmeister der Inkompetenz in der Amigo-Republik: Krankenkassenvorstände außer Rand und Band.
• Wachstumsbranche Verwaltungskosten bei den Krankenkassen [Statistik 1992-2003]

Korrupt bis zum geht nicht mehr.
    Spiegel (12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen." Mehr an der Quelle.
    Tagesspiegel (13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich, wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“, sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
    Deutsches Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen 20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in Berlin." Mehr an der Quelle.
    taz (13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz  Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren. Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International (TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.

CDU/CSU Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener  Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene, fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen Amigos und AgentInnen der "Deutschland AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen. Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung!  Wahrlich, denen ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.

Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem

• Neue Wege für Schlaganfälle in Bayern (stroke unit): http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1514789.html.

• Wer bekommt Arbeitslosengeld II?
• Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
• Wie beantrage ich Arbeitslosengeld II?
• Wie hoch ist das Arbeitslosengeld II?
• Weitere Leistungen.
• Unterkunft und Heizung.
• Wie viel Vermögen darf ich haben?
• Anrechnung von Einkommen.
• Anrechnung von Unterhalt.
• Rechte und Pflichten.
• Sozialversicherungen.
• Sanktionen.
• Anreize zur Arbeitsaufnahme.
• Zuschlag für Übergangszeit.
• Unterstützung für Familien mit Kindern.

Hartz-Gesetze (I-IV).

• I: Leiharbeit / Zeitarbeit  (Personal-Service-Agenturen).
• II: Mini-Jobs.
• III: Agenturen für Arbeit.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz III.
• IV: Arbeitslosenhilfe + Sozialhilfe = Arbeitslosengeld II.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz IV.

Hinweis: Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.

 Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *

Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. http://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.

Grundsatzkritik

Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung.

Plusminus am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform"). "Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt – das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird, reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient auch um diese zehn Prozent ansteigen.“  Mehr an der Quelle.
_
Suizide und Verkehrstote 1982-2002

• Alkoholkonsum - Gesundheitsbericht für Deutschland 1998 (Bericht Bundesregierung)
• Überblick zum Sucht-Problem in der IP-GIPT

Blüchels neues Buch: Heilen verboten, Töten erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen - als Hauptursache für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden soll.

Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.

Peter Zweifel: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: http://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html

Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: http://www.zbw-kiel.de/dienstleist/econselect/mi_gesundheit.htm

Gesundheitspolitik in der IP-GIPT

Europa: Warum es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich gewinnen die Bushkrieger. Sie haben. Und damit ist Amerika verantwortlich und kann sich nicht mehr hinter seiner Regierung verstecken.

Folter und kein Ende - Abschaum US Regierung.
Nürnberger Nachrichten (14.6.5, S.5:): Neuer Folterbericht: Misshandlungen in Guantánamo (Q). Sehr lesenswert auch die Kritik zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung von Christian Krebs  - Brillantes Lehrstück der Leisetreterei - (17.6.5, S. 2).

Hollyvoodoo: Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden" wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn, könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums sein [Aufklärung]?
 

• USA: Irak Kriegsgründe vorgetäuscht nun endgültig bestätigt.
• Die unheilvolle Rolle der USA beim Völkermord in Ruanda (1994).
• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika  Hat sich irgendetwas geändert seit 1840 ?
 

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika Die Landaristokratie vergangener Zeiten war durch Gesetz gezwungen oder fühlte sich durch den Brauch verpflichtet, ihren Untertanen zu helfen und ihre Not zu lindern. Die heutige industrielle Aristokratie hingegen verelendet und verdummt die Menschen, die sie braucht, und liefert sie dann in Krisenzeiten der öffentlichen Wohlfahrt aus, damit sie von dieser ernährt werden. Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika (1840 /1985, 262)

Zitiert nach: http://www.papyrossa.de/reichtum.htm
 
 

Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig.  Die amerikanische Geldaristokratie. Eine politische Geschichte des Reichtums in den USA. _

Kritische Bücher zu den USA ab 2002/03. .

CIA ( 1- 2- 3 -4 - 5) und  NSA

• Behandlung der Gefangenen auf Guantanamo Bay (Kuba): [1, 2]
• Internationaler Strafgerichtshof (ICC)
• Gott muß doch Amerikaner sein.
• Materialien zum Irakkrieg
• Überblick US-Kritik in der IP-GIPT

Nahostkonflikt

• Arafats Tod: Woran ist Arafat gestorben?
• Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden? Vom prosemitischen Euphemismus der deutschen Medien
• Ergänzung aus dem Talmud und der Bibel zur Sippenhaft (Israel).
• Bedeutet Israel- und US-Israel Lobby-Kritik Antisemitismus ?

• Avi Primor: Terror als Vorwand - Die Sprache der Gewalt (PWK3-40)
• Kommentare zum Nahostkonflikt
• Kommentare zum Fundamentalismus (radikaler, religiöser und ideologischer)
• FAQ zum deutsch-jüdischen Verhältnis

Theater Erlangen:
Nachlese Die Wölfe im Garagentheater Erlangen: Ein Pyrrhussieg auf breiter Front ?
Betrachtet man sich die Dokumentation der Kritiken des Theater Erlangen, so fällt auf, daß das umstrittendste und europaweit aufsehenerregende Stück "Die Wölfe" des Naziautors Rehberg nicht erwähnt wird - als wäre dieses Stück nie gespielt worden, als hätte es die bundesweite und stadtinterne Auseinandersetzung nie gegeben. So dürfte man doch wohl erwarten, in der Dokumentation der Spielzeit für November 2003 Kritiken der "Wölfe" zu finden. Nichts dergleichen, obwohl das Interesse riesengroß war. Das Stück hätte eigentlich dauernd gespielt werden können. Aber selbst die für Mai 2004 angekündigte Wiederaufführung fand nicht statt und ist auch weiterhin nicht geplant. Seither fand und findet überhaupt nichts mehr statt. Die "Sache" wird von allen Seiten totgeschwiegen. Und deshalb findet man auch keine Dokumentation der Auseinandersetzung und keine Kritiken auf der Homepage des Theaters. Eine Anfrage von mir an das Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Theaters führte zu einer ausweichenden und wenig überzeugenden Scheinerklärung. Was also bedeutet das? Einsicht in einen Fehler oder die Macht eines prosemitischen Kulturkartells in der Amigo-Republik, sozusagen eine Demonstration der "Meinungs-, Kunst- und Kulturfreiheit"? Hat das Theater zwar die Aufführungsschlacht gewonnen, aber die wirkliche Auseinandersetzung und Bewältigung am Ende doch verloren? Ein Pyrrhussieg für alle oder nur für die selbstständig Denkenden, die an einer wirklichen Auseinandersetzung mit dem Naziregime interessiert sind?

Lebensfeind Dumpfbacken-Fernsehen P^3: Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel
Was sich in den Dumpfbackensendungen des (vor allem Privat-) Fernsehens abspielt, markiert tagtäglich einen neuen Gipfel im Niedergang eines natürlichen, normalen und selbstbestimmten Lebens orientiert an der Nutzung der persönlichen emotionalen Ressourcen, die oft zunehmend mehr verkümmern. Kein Wunder, daß immer mehr in den Stoff- und Substanzmißbrauch und nicht wenige sogar in Abhängigkeit und Sucht verfallen.
_
Die Deutschen und ihre Macken
Literatur zum Zeitgeist und Nationalcharakter

Die Highlights des deutschen Bundestags.
http://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html

BVerfG fordert Transparenz bei den Lebensversicherern.
"L e i t s a t z zum Urteil des Ersten Senats vom 26. Juli 2005 - 1 BvR 80/95 -
Der Gesetzgeber ist durch Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG verpflichtet, hinreichende rechtliche Vorkehrungen dafür vorzusehen, dass bei der Ermittlung eines bei Vertragsende zuzuteilenden Schlussüberschusses die Vermögenswerte angemessen berücksichtigt werden, die durch die Prämienzahlungen im Bereich der kapitalbildenden Lebensversicherung mit Überschussbeteiligung geschaffen worden sind.
 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
- 1 BvR 80/95 -  Verkündet  am 26.07.2005  Kehrwecker  Amtsinspektor  als Urkundsbeamter  der Geschäftsstelle "

Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechte auf Privatsphäre
Ein gutes Urteil gegen den Paparazzi-Abschaum und eine Ohrfeige für das Bundesverfassungsgericht.
Die Welt berichtet: "Europäischer Gerichtshof verbietet Paparazzi-Fotos. Caroline von Monaco siegt in Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland wegen mangelhaften Schutzes der Privatsphäre in den Medien verurteilt. Damit gab das Straßburger Gericht am Donnerstag Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die wegen der unerlaubten Veröffentlichung von Fotos in mehreren deutschen Illustrierten geklagt hatte. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse in einer "ausgewogenen Balance" zum Grundrecht auf Schutz des Privatlebens stehen, heißt es in dem Urteil. Dies sei in Deutschland nicht gewährleistet. Die Bundesregierung kann gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen. "Wir prüfen das", sagte Klaus Stoltenberg vom Bundesjustizministerium."
    Weniger gut: Aufgrund der schlechten Arbeit der Regierungen, Parlamente und des Bundesverfassungsgerichts darf die deutsche SteuerzahlerIn das Schmerzensgeld für Caroline von Monaco aufbringen - nicht etwa die VerursacherInnen und VerdienerInnen an den Fotos und Artikeln, sprich: bestimmte Medien und ihre ZuarbeiterInnen. Aber so ist das in Amigo-Republiken mit dem kruppstählernen Grundsatz der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt.

Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig.
Es gibt, Gott sei Dank, hin und wieder auch gute Nachrichten aus Karlsruhe. Das Schlechte am Guten: Abgeordnete, höhere BeamtInnen und MinisterInnen sind offensichtlich unfähig, ordentliche Gesetze und Verordnungen auf den Weg zu bringen.

US-Gericht verurteilt den WorldCom-Global-Player zu angemessenen 25 Jahren Gefängnis. Chronik Manager-Magazin.
* taz: NEW YORK afp  "Drei Jahre nach der Pleite des US-Telefongiganten WorldCom ist Exchef Bernard Ebbers von einem New Yorker Gericht zu einer Haftstrafe von 25 Jahren verurteilt worden. Die Anklage hatte 85 Jahre Haft gefordert. Dem 63-Jährigen wurden Bilanzschwindeleien in Höhe von 11 Milliarden Dollar vorgeworfen. Ebbers soll Mitarbeiter angehalten haben, die Bücher zu frisieren. Bei der Pleite von WorldCom hatten Anleger Milliarden Dollar und zirka 20.000 Menschen ihre Jobs verloren. Ebbers hatte die Firma 1983 in Mississippi gegründet."
    * Tagesschau: "20.000 Mitarbeiter verloren Rente. [Bildunterschrift: Ebbers kurz nach der Urteilsverkündung in Begleitung eines U.S. Marshalls] Und auch ein anderer Richterspruch vom Montag wurde Teil der Strafe: Der einstige Selfmademan und Börsen-Superstar muss sein gesamtes Vermögen inklusive Villa und fünf Millionen Dollar Bargeld an betrogene Investoren abtreten. Den 20.000 WorldCom-Mitarbeitern, wie Steven Teel, die beim Zusammenbruch der Aktie auch ihre gesamte Altersversorgung verloren haben, wird dies wenig helfen. 'Meine ganze Rente steckte im Aktienpaket. Ich fühlte mich betrogen und belogen", sagt Teel. "Ebbers und sein Team haben der Welt Dinge vorgemacht, die nicht wahr waren. Er persönlich hat die Mitarbeiter und Investoren in die Irre geleitet.' Der uramerikanische Aufstieg vom Tellerwäscher zum Millionär, vom Milchmann zum Chef des zweitgrößten Telekomkonzerns der Welt, endet spätestens in drei Tagen in einem US-Staatsgefängnis."

Aktion Bürokratieabbau der Nürnberger Stadtverwaltung.
Wie die Nürnberger Nachrichten am 15.7.5, S.9 meldeten, ruft die Nürnberger Stadtverwaltung die Bürger auf, an der Aktion Bürokratieabbau teilzunehmen.

Augsburger Sozialgericht bestätigt Transparenz der Vorstandsgehälter.
 

Das Amigo-Leistungs-Prinzip der Deutschland AG ist ganz einfach und gerecht: Für jede Million zusätzliche Arbeitslose, erhalten unsere Vorstände für ihre großartige Leistung und Verantwortung zusätzlich eine Milliarde mehr

Lichtblicke der Woche, hier Medienkritik: Panorama dokumentiert das völlige Unwissen der Bundestagsabgeordneten zur Europäischen Verfassung. Die Medien selten einträchtig in der Transparenzfrage. ARD-MoMa-Grohe-Zerschlagungs Info.
Kanther Urteil.

Kapitalismus-Kritik. Leider - oder bezeichnenderweise - hat SPD-Chef Müntefering die Debatte zur  Kapitalismuskritik sehr spät eröffnet, wahrscheinlich zu spät für seine Partei und die NRW-Wahl. Aber immerhin, trösten wir uns mit der Bibel: Es ist selten zu früh und niemals zu spät. Pressestimmen: * Anarchismus * FAZ * FTD * Spiegel:1,2,3 * Neues D * NET-Z * NN: JOACHIM HAUCK: Darf der Markt alles? * Tagesschau *  Wikipedia *  ZDF *  Zeit *

Entsendegesetz mit Mindestlohnwirkung erweitert.
Die jüngste Entwicklung des Lohndumpings durch die EU-Erweiterung zeigt wieder einmal eindringlich, daß diese PolitiikerInnen so gut wie nichts richtig können: Pfuscher und Murkser [1], wo man hinsieht (z.B. Mautumgehung der Laster), allerdings nicht, was ihre Diäten und Pensionen und sonstigen "Einkünfte" betrifft, wie die unglaublichen Doppelhonorierungen - Bestechung, Korruption, Untreue? - die jüngst bei VW aufkamen wieder einmal überdeutlich vor Augen führten. So gesehen kommt der Beschluß der Bundesregierung zwar viel zu spät, ist aber im Prinzip ein Lichtblick, um zumindest die schlimmsten Lohndumpingentgleisungen abzufangen. Die "Regierung" scheint also zumindest hin und wieder wenigstens im Nachhinein nicht völlig alle Fähigkeiten verloren zu haben. Pressestimmen: * ARD Ratgeber Recht (2001) * Fakt *  FAZ * Frontal21 * Gesetzesweb * * Handelsblatt * Monitor * Rechtsrat * Spiegel * Stern * Süddeutsche * taz * Welt *

Airbus 380 gelingt der Jungfernflug. Ein Triumpf europäischer Technik. [1,2,3,4,5,]
Glückwunsch an die WissenschaftlerInnen, IngenieurInnen, Werktätigen, ManagerInnen und an die Europa-PolitikerInnen.

Kontraste und einige Medien erinnern an den Völkermord an den Armeniern vor 90 Jahren.
 "Falsche Rücksichtnahme auf die Türkei - Warum deutsche Politiker den armenischen Völkermord leugnen
Noch in diesem Monat jährt sich zum 90. Mal der Völkermord an den Armeniern. Rund 1,2 Millionen Menschen wurden damals umgebracht – mit Wissen und Duldung der deutschen Reichsregierung. Die Türkei möchte an dieses dunkle Kapitel ihrer Geschichte auf keinen Fall erinnert werden. Aber auch deutschen Politikern geht das Wort „Völkermord“ nicht über die Lippen. Dabei ist eindeutig belegt, dass es sich seinerzeit um den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts handelte. Aus Rücksicht auf die „guten Beziehungen“ nennt man die Verbrechen nicht beim Namen und leugnet den Völkermord bis heute. Über schreckliche Auswüchse falsch verstandener Diplomatie berichten Marcus Weller und Steffen Meyer." (Quelle und mehr).
    Auch hier machen die Grünen und vor allem ihr opportunistischer Außenminister Joschka Fischer eine denkbar schlechte Figur.

 * Simonis zu Recht gescheitert? * Akajev davongejagt. *

Lichtgestalt Einstein im Morgenmagazin. [1,2,]
Das haben sie wirklich ganz ausgezeichnet gemacht. Ein respektvolles "Donnerwetter" für diese wirklich gelungene Serie des Morgenmagazins zur Lichtgestalt Einstein als Wissenschaftler; (der private Einstein hatte in Umgang mit Frauen seine Schattenseiten).

Ein dreifaches Hurra auf  Kalchreuth
Die mittelfränkische Gemeinde Kalchreuth ist schuldenfrei, wie den Erlanger Nachrichten vom 1.3.5, Erlanger Umland, S. 5, unter dem instinktlosen und idiotischen Titel "Musterknaben gespielt" zu entnehmen war: "'Die Verschuldung der Gemeinde pro Einwohner beträgt Null Euro.' - dies war wohl die wichtigste Mitteilung des Bürgermeisters. Das Erreichen von schwarzen Zahlen ist angesichts erheblicher Ausgaben für die Schule (127.000 Euro), für die Freiwillige Feuerwehr (22.000 Euro), für den Fußballclub (25.000 Euro) sowie für die Bücherei (26.000 Euro) besonders erstaunlich."

Versammlungsgesetz - na endlich!.
Die Politik scheint so ganz langsam und ganz allmählich zu erkennen, daß es zur Abwehr des neo-nationalsozialistischen Abschaums allerhöchste Zeit ist, für eine in der Neonazifrage völlig blinde, unwillige oder unfähige Justiz neue Vorlagen zu liefern. Allerdings ist zu befürchten, daß diese höchstrichterlichen VersagerInnen schon wieder einen Weg finden werden, auch dies zu sabotieren. Dies zeigt einmal mehr, daß Deutschlands Rechtssystem grundlegend reformiert gehört. Die JuristInnen sind vielfach der Grund für Stagnation, Bürokratie und himmelschreiende Ungerechtigkeit getreu dem urdeutschen Kontrollprinzip. Nur ein Bock darf Gärtner werden. Wenn es nicht gelingt, die Justiz zu reformieren und auch zu kontrollieren, wird Deutschland nie mehr auf einen grünen Zweig kommen können.
    Querverweis: Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.
Medienstimmen zum Neuen Versammlungsrecht: *  Lausitzer RS * Leipziger VZ *  Morgenpost * Neues Deutschland * Rote Fahne * Spiegel *  taz [Unsinnskommentar] *   ZDF * Zentralrat der Juden *

Report München berichtet über die Arche Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches Hurra auf das Arche-Projekt.

Heiner Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4: "'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien und Kapitalismus" in der Zeit: "10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und ihre Gewerkscha